vertreten und erbetene Auskünfte, so wie das im Ausschuss nun einmal war, zu erteilen. Ich finde es eigenartig, dass Sie das nicht wissen. Und deshalb zitiere ich aus einem Präsidialprotokoll.
Zitat: „() Die Mitglieder der Bundesregierung haben im Zuge parlamentarischer Debatten den Standpunkt ihres Ressorts und damit ihren Verantwortungsbereich zu vertreten und bei ihren Wortmeldungen eine gewisse Zurückhaltung zu praktizieren.“ (Beifall bei der FPÖ.)
Punkt zwei: Polemik als Vorwurf vorgebracht erscheint mir eines Altphilologen besonders unwürdig. Das altgriechische Wort „polemos“ heißt Streit. Polemik ist also ein Meinungsstreit im Rahmen politischer, religiöser, wissenschaftlicher, literarischer Diskussionen – also Streitkunst. Es ist nicht die Aufgabe eines Oppositionspolitikers, wie im Ausschuss des Abgeordneten Graf, den Konsens zu suchen, sondern im rhetorischen Wettstreit seinen Argumenten zum Durchbruch zu verhelfen. (Beifall und Bravoruf bei der FPÖ.)
Es gab viele bekannte Polemiker. Ich zähle nur ein paar auf: Schopenhauer, Lessing, Heinrich Heine, Karl Marx, Karl Kraus, in der Politik Franz Josef Strauß, Hans-Dietrich Genscher, Kreisky. Also Martin Graf befindet sich in guter Gesellschaft. (Neuerlicher Beifall bei der FPÖ.)
Punkt drei: Dieser dritte Vorwurf wiegt für mich am schwersten. Ich könnte jetzt als Abgeordnete polemisch sagen, die heutige Novelle sei ein fauler Kompromiss und nicht reif für eine Abstimmung. Ich kann aber auch sagen: Ich finde es zutiefst undemokratisch, sich über die Argumente der Opposition hinwegzusetzen.
Polemisch kann ich sagen: Sie können hier nicht den Herrn Professor spielen. Im edlen Wettstreit der Argumente kann ich sagen: Sehr geehrter Herr Minister, Sie sind als Regierungsmitglied hier im Parlament uns Abgeordneten verantwortlich und haben uns Rede und Antwort zu stehen. (Beifall bei der FPÖ.)
Polemisch kann ich sagen: Steigen Sie herunter von Ihrem hohen Ross! Ich kann aber auch sagen: Sie verkennen das Wesen der Demokratie. (Beifall bei der FPÖ.)
15.08
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Abgeordnete Franz gelangt nun zu Wort. Ich stelle die Uhr auf 3 Minuten. – Bitte.
15.08
Abgeordnete Anna Franz (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren im Hohen Haus! Wir haben schon öfters die derzeitige Situation an den Universitäten als unbefriedigend, unfair und unsozial beschrieben. Es gibt in manchen Fächern viel zu viele Studenten, dadurch auch zu wenig Platz. Es gibt eine große Zahl an prüfungsinaktiven Studierenden. Die Zahl der Professoren pro Studierendem ist zu gering, und dadurch leidet die Qualität. Es wird über schlechte Studienbedingungen und mangelnde Planbarkeit geklagt. Bekanntlich sind österreichische Unis für alle EU-Bürger offen, deshalb ist ein neuer Weg notwendig geworden.
Was will nun dieses neue Universitätsgesetz? – Die Studienbedingungen sollen verbessert werden. Es braucht eine bessere Betreuungsrelation. Die Abschlussquote und die Zahl der prüfungsaktiven Studenten sollen erhöht werden. Es gibt eine transparente Finanzierung.
Mit dieser Novelle des Universitätsgesetzes ist es gelungen, die Finanzierung langfristig auf ein neues System umzustellen. Damit ist diese Novelle tatsächlich ein Meilenstein für die Universitäten in unserem Land. Wir schaffen damit eine bessere
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