Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll193. Sitzung / Seite 82

Reihe von Fortschritten aufzuweisen hat, die für unser Land von erheblicher Bedeu­tung sind, nämlich der Bereich Sport, wo ein Schwerpunkt die Sportförderung ist, bei der es Minister Darabos vor allem um Transparenz ging – es liegt ja das Sport­förderungsgesetz dem Parlament vor –, und wo er eine klare Haltung zu Doping einnahm, indem er den Kampf gegen Doping in den Vordergrund stellte. Für diese seine Leistungen und für sein herausragendes Engagement ein herzliches Danke­schön! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Ing. Westenthaler: Herr Bundeskanzler, Sie haben die Volksbefragung vergessen!)

Jene, die entweder im Bundesrat tätig waren oder mit unserer Länderkammer, dem Bundesrat, Verhandlungen oder Diskussionen geführt haben, wissen, dass einer der Fraktionsverantwortlichen, Mag. Gerald Klug, in diesem (Abg. Grosz: Herr Bundes­kanzler, was ist der Bundesrat?) Ich habe ja befürchtet, dass Sie einiges nicht wissen (demonstrativer Beifall bei der SPÖ), und ich fürchte, das ist noch nicht alles. Herr Grosz, ich mache mir große Sorgen. (Abg. Grosz:  mit der Mehrheit der Bevöl­kerung! Die wissen auch nicht alles!)

Jemand, der Verhandlungen mit dem Bundesrat geführt und aus den respektvollen Diskussionen mit unserer Länderkammer die Verantwortlichen kennt, hat natürlich auch mit Fraktionsvorsitzenden zu tun, und der weiß um die Fachkompetenz, das Verhandlungsgeschick und die konsequente Art, für die sich Mag. Gerald Klug großes Ansehen erworben hat, aber auch um die Anerkennung über Parteigrenzen hinweg – das konnte man in den letzten Tagen immer wieder erfahren, wenn man mit den anderen Fraktionsvorsitzenden des Bundesrates gesprochen hat –, die er genießt. Er hat in seiner beruflichen Tätigkeit – nachdem er zuerst die Ausbildung zum Dreher gemacht und dann nebenberuflich das Jusstudium absolviert hat – immer wieder Verhandlungsgeschick, Kompromissfähigkeit und klare Haltung bewiesen. Ich freue mich daher, Ihnen Mag. Gerald Klug als Bundesminister für Landesverteidigung und Sport vorstellen zu dürfen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Die Entscheidung der Bevölkerung, die Wehrpflicht beizubehalten, erfordert eine Reihe von Reformen, von denen die ersten Schritte in dieser Legislaturperiode schon deshalb merkbar, spürbar und nachvollziehbar sein müssen, weil wir ja der Bevölkerung bewei­sen wollen, dass die große Beteiligung an dieser Befragung, wo ja viele vorhergesagt haben, das werde niemanden interessieren, uns verpflichtet, das Ergebnis derselben voll ernst zu nehmen und die ersten Ergebnisse unserer Reformarbeit noch in dieser Legislaturperiode vorzuweisen.

Das heißt, Gerald Klug hat im Bereich des Landesverteidigungsressorts vieles – ich denke da an die Friedenseinsätze, den Katastrophenschutz, die Einsätze im Katastro­phen­bereich – fortzusetzen und anderes zu verbessern oder zu verändern. Im Bereich des Sports hat er aufgrund der vorbereitenden Arbeiten, die beim Sportförderungs­gesetz in vielen Diskussionen der letzten Monate und Jahre geleistet wurden, ebenfalls eine gute Basis zum Aufbauen.

Ich wünsche in unser aller Interesse dem Verantwortlichen für so ein wichtiges Res­sort, nämlich dir, lieber Mag. Gerald Klug, alles erdenklich Gute! (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

12.14

Präsident Fritz Neugebauer: Ich danke dem Herrn Bundeskanzler für seine Ausführungen.

Ich bitte nun den Herrn Vizekanzler Dr. Spindelegger, das Wort zu nehmen. – Bitte.