Kurze Debatte über die Anfragebeantwortung 13721/AB
Präsident Fritz Neugebauer: Wir kommen nun zur kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung der Frau Bundesministerin für Inneres mit der Ordnungszahl 13721/AB.
Die erwähnte Anfragebeantwortung ist bereits verteilt worden, sodass sich eine Verlesung durch den Schriftführer erübrigt.
Wir gehen in die Debatte ein.
Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß § 57a Abs. 1 der GO kein Redner länger als 5 Minuten sprechen darf, wobei dem Erstredner zur Begründung eine Redezeit von 10 Minuten zukommt.
Stellungnahmen von Mitgliedern der Bundesregierung oder zum Wort gemeldeten Staatssekretären sollen nicht länger als 10 Minuten dauern.
Ich ersuche nun die Frau Abgeordnete Mag. Schwentner als Antragstellerin des Verlangens, die Debatte zu eröffnen. Die Redezeit beträgt 10 Minuten. – Bitte.
17.34
Abgeordnete Mag. Judith Schwentner (Grüne): Herr Präsident! Frau Ministerin! Hohes Haus! Schön, dass Sie da sind, Frau Ministerin! Ich habe zu dem Projekt „Bündnis gegen Gewalt“ einige Fragen. Ich werde dann kurz versuchen, zu erklären, was das ist, werde aber dann Sie bitten, uns zu erklären, was das Projekt denn eigentlich ist, weil es etliche Ungereimtheiten gibt bei einem Projekt, das eigentlich eine ziemliche Größe hat – zumindest von der Summe des Geldes her, das da investiert wurde.
Zuerst ganz kurz: Was ist das „Bündnis gegen Gewalt“? – Das ist ein Maßnahmenpaket gegen Gewalt. Es gibt einen Flyer dazu, der ungefähr vor zwei Jahren erschienen ist. Alle Akteurinnen und Akteure, die im Gewaltschutz, im Präventionsbereich aktiv sind, sollten vernetzt werden. Es sollten gemeinsame Lösungsansätze entwickelt werden. Das Ganze sollte wissenschaftlich begleitet werden – so weit so gut –, gemeinsam mit dem Bundeskriminalamt, gemeinsam mit dem Kuratorium für Sicheres Österreich und dem Ministerium.
Grundsätzlich kann man sagen, dagegen ist nichts einzuwenden. Es ist eine gute Sache, allen einen Überblick zu verschaffen über das, was an Gewaltprävention in Österreich passiert, und alle AkteurInnen zu vernetzen. So weit ist das Ansinnen okay.
Es gibt dann in der Folge zwei Schienen. Wir wollten zum ersten Mal im August 2012 herausfinden, was denn da dahinter steht, beziehungsweise hätte es uns interessiert, was denn in diesem Projekt passiert. Die Antworten waren schon damals recht unzufriedenstellend beziehungsweise nicht erklärend, deswegen freue ich mich schon jetzt auf Ihre Erklärungen beziehungsweise Erläuterungen zu dem Projekt und zu dem, was denn wirklich passiert ist.
Das Projekt ist in diesem Jahr weitergegangen. Es hat damals geheißen, es sind zweimal Summen geflossen, einmal 100 000 € und einmal 90 000 €, ohne weitere Erklärung, wohin. – Wir wissen nur, es wurde das niederösterreichische Institut für Stressprophylaxe & Salutogenese beauftragt – Salutogenese heißt Gesundwerdung; das zur Erklärung, weil wir auch gerade wieder nachgeschaut haben –, das wird geleitet von der Frau Universitätsprofessorin Dr. Rotraud Perner.
Die Frau Dr. Rotraud Perner war uns zuletzt bekannt aus dem Personenkomitee für den Herrn Landeshauptmann Pröll. (Zwischenruf des Abg. Rädler.) Dieses Institut, für das sie arbeitet, untersteht direkt der Niederösterreichischen Landesakademie. Der Herr Landeshauptmann Pröll hat auch die Genese dieses Salutogenese-Instituts massiv unterstützt und war da auch beteiligt als ein Förderer. (Abg. Rädler: Sehr gut!) – Ja,
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