Parlamentarische Materialien

Abgeordnete Dr. Sabine Oberhauser, MAS (SPÖ): Gegen einen weiteren Standort einer Medizinuniversität in Linz. Das war ein redaktioneller Beitrag heute im „Morgenjournal“, wo gesagt wurde, die Bundesregierung habe sich committet mit Bund und Ländern, den Versuch zu starten, eine Medizinuniversität in Linz zu machen.

Sie wurden zitiert mit den Worten: Einzig und allein Wissenschaftsminister Töchterle hätte Bedenken. Aber Sie kamen nicht persönlich zu Wort. Ich würde jetzt gerne von Ihnen wissen: Stimmt das, oder ist das einfach eine Geschichte, die im Radio gesendet wurde?

Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Dr. Karlheinz Töchterle: Der Begriff „Bedenken“ ist vielleicht nicht der treffendste. Ich muss ja als verantwortlicher Minister eine solche Entscheidung so gut es geht vorbereiten. Ich kann ja nicht einfach Ja sagen oder Nein sagen oder das will ich nicht. Ich muss das vorbereiten. Und das tue ich auch. Zu dieser Vorbereitung gehören mehrere Dinge, die ich ja schon genannt habe. Aus meinem Ressort gehören dazu:

Erstens: gesetzliche Grundlagen sichern. – Das mache ich jetzt mit der Novelle, wenn das Hohe Haus das hoffentlich beschließt.

Zweitens: Finanzierung sichern. – Dazu gibt es eine Arbeitsgruppe mit den Oberösterreichern.

Drittens: Einpassung in den österreichischen Hochschulplan. – Da muss und will ich natürlich auch mit der Hochschulkonferenz das Ganze breit diskutieren. Da werden dann auch die Nachbaruniversitäten als mögliche Kooperationspartner ins Spiel kommen.

Und wenn all diese Fragen geklärt sind und wenn gleichzeitig und parallel dazu das Gesundheitsministerium und das Gesundheitssystem die Abgänge von österreichischen Absolventen stoppen, dann ist die Entscheidung reif, ja oder nein zu sagen. (Beifall bei der ÖVP.)

Abgeordneter Dr. Erwin Rasinger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Wir sehen aber auch über die Medizin hinaus, dass in einzelnen Studienrichtungen und an einigen Standorten, wie zum Beispiel Salzburg und Innsbruck, zunehmend Studierende aus Deutschland inskribieren. Österreich hat das ja schon auf EU-Ebene vor Jahren thematisiert, ist aber im Einzelfall nicht immer ernst genommen worden.

Welche Maßnahmen haben Sie gesetzt und wollen Sie setzen, um die Position Österreichs auf EU-Ebene zu stärken?

Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Dr. Karlheinz Töchterle: Ja, der Befund ist absolut treffend: Wir haben in der Tat einige Studienrichtungen – es sind nicht viele –, wo wir sehr, sehr viele deutsche Studierende haben. Der deutlichste Fall ist Salzburg, und dort meines Wissens die Psychologie, wo inzwischen 80 Prozent der Studienanfänger Deutsche sind. In der Psychologie haben wir ja auch eine Zugangs-

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