Ich darf nochmals in Erinnerung rufen, welche Versäumnisse es damals gegeben hat. Das waren eine fehlende Gesamtstrategie, eine mangelnde betriebswirtschaftliche Ausrichtung und strukturelle Schwächen und Fehlentscheidungen am laufenden Band. Umso erfreulicher ist es aber, dass die Follow-up-Prüfung zeigt, dass wir aufgrund der umgesetzten Empfehlungen – insgesamt waren es 23, von denen 19 vollständig umgesetzt wurden – mittlerweile jedoch von einer positiven Entwicklung sprechen können, wobei mich, sehr geehrter Herr Präsident, natürlich auch interessiert, auf welcher Basis und in welchem Umfang Unterlagen zur Verfügung gestellt wurden.
Erfreulich ist, dass wir am AIT heute einen Erfolgskurs eingeschlagen haben. Die Entwicklungen der Forschungsergebnisse werden immer wieder ausgezeichnet, zuletzt Ende April dieses Jahres vom österreichischen Patentamt die Entwicklung hochfester Magnesiumlegierungen.
Ich glaube, das AIT, aber auch alle anderen Forschungseinrichtungen in Österreich verrichten großartige Leistungen. Ich darf den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und allen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern herzlich gratulieren. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)
23.19
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Zanger. – Bitte.
23.19
Abgeordneter Wolfgang Zanger (FPÖ): Meine Herren Präsidenten! Hohes Haus! Man sieht hier vielleicht einmal ein bisschen den qualitativen Unterschied, was Offenheit, Ehrlichkeit und Transparenz betrifft. Während wir Oppositionsparteien im Ausschuss verzweifelt darum kämpfen, Auskunftspersonen einzuladen, die im Prüfungszeitraum – konkret: Bankenpaket und Kommunalkredit – in der Verantwortung waren, was aber von den Regierungsfraktionen verhindert wird – namentlich wollen wir Ministerin Schmied und Ex-Minister Pröll im Ausschuss laden; wir kämpfen darum, bekommen sie aber nicht –, tritt der freiheitliche damalige Verantwortungsträger, heute der Dritte Präsident des Nationalrates, ans Rednerpult und erklärt sich öffentlich. – Das ist der Unterschied zwischen Ihnen und uns. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Scheibner: Aber dazu hat er erst den Jarolim gebraucht! Ohne Jarolim hätte er nichts gesagt!)
Der Unterschied ist weiters: Im Ausschuss wird hinter verschlossenen Türen diskutiert, unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Da könnte man das in Ruhe abhandeln, aber nein, das ist nicht möglich. Was ihr tut, ist vertuschen, verdecken und verstecken. Das ist euer Problem! Und ihr haltet die Steigbügel dazu. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Mag. Lapp: Sie laufen davon!) Kommen Sie heraus, reden Sie vom Pult aus, wenn Sie mir etwas zu sagen haben, und rufen Sie nicht dauernd dazwischen, das ist nervig!
Das möchte ich hier noch einmal anbringen. So kann es nicht sein. Wir – und da ist die Opposition ganz sicher geschlossen – werden nicht nachgeben und werden diese Berichte nicht abhandeln, ohne die entsprechenden verantwortlichen Personen in den Ausschuss zu bekommen. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Mag. Lapp: Sie laufen davon! Im Ausschuss sind Sie davongelaufen, Herr Kollege Zanger! So schaut’s aus! – Weitere Zwischenrufe bei Abgeordneten von SPÖ, FPÖ und BZÖ.)
23.21
Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Dr. Moser. – Bitte.
23.21
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Rechnungshofpräsident! Meine Damen und Herren! Die zwei Grundprobleme sind
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