hat, und ich freue mich schon auf die Diskussion hier im Hohen Haus. – Danke. (Beifall des Abg. Hagen.)
23.42
Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Grossmann. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.
23.42
Abgeordnete Mag. Elisabeth Grossmann (SPÖ): Werte Präsidenten! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Grosz, die von Ihnen getätigten Vorwürfe sind absolut haltlos und entbehren jeder Richtigkeit. Vielmehr ist es wohl so – das hat sich auch im Ausschuss ganz klar ergeben –, dass gerade unter Schwarz-Blau dubiose Verflechtungen konstruiert wurden (Abg. Grosz: Welche? Welche?), die Missstände begünstigt haben. (Beifall bei der SPÖ.)
Und die jetzige Geschäftsführung hat alle Hände voll damit zu tun gehabt, diese Verflechtungen aufzulösen (Abg. Grosz: Welche? Welche?) und das Ganze ins Reine zu bringen. (Abg. Grosz: Frau Alt-Landesrätin, erklären Sie uns, welche!) Kehren Sie hier also wirklich vor der eigenen Tür und unterlassen Sie so haltlose Vorwürfe! (Beifall bei der SPÖ.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Prüfungen des Rechnungshofes dienen ja in erster Linie nicht nur dazu, Projekte im Nachhinein zu zerpflücken, sondern vor allem dazu, der Politik Empfehlungen für eine möglichst kostenbewusste Realisierung von Vorhaben zu geben. Dabei handelt es sich um eine wichtige Servicefunktion, die in besonders aufmerksamer und vorbildlicher Weise zum Beispiel bei der wichtigen Therapie- und Forschungseinrichtung in Wiener Neustadt MedAustron wahrgenommen wurde. Hier hat es wertvolle Empfehlungen gegeben, um dieses wichtige Projekt auch entsprechend kostenbewusst realisieren zu können.
Insgesamt danke ich sehr für die gewissenhafte, wichtige und wertvolle Tätigkeit des Rechnungshofes und wünsche einen schönen Abend und eine gute Heimfahrt. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Ing. Westenthaler: Mehr Geld darf er nicht bekommen, der Rechnungshof!)
23.44
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Singer. – Bitte.
23.44
Abgeordneter Johann Singer (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Werte Kolleginnen und Kollegen! Neben dem Thema ÖBB steht auch der Bericht des Rechnungshofes über die Prüfung der MedAustron zur Debatte. Was ist MedAustron? – Das ist ein neuartiges Therapie- und Forschungszentrum zur Krebsbehandlung in Wiener Neustadt. Dieses Therapiezentrum soll und wird vielen Krebspatienten mit der schonenden Ionentherapie bald eine neue Chance auf eine wirksame Behandlung geben. Inzwischen ist das Gebäude dazu errichtet. Aktuell wird die Medizintechnik installiert, und der ambulante Probebetrieb wird aufgenommen. Der Vollbetrieb soll ab dem Jahr 2020 mit geplanten 24 000 Bestrahlungen bei 1 200 bis 1 400 Patienten stattfinden. Finanziert wurde dieses Projekt von der Republik Österreich, dem Land Niederösterreich und der Stadt Wiener Neustadt.
Zu diesem Punkt hat der Rechnungshof wieder einige Empfehlungen abgegeben. Einige darf ich nennen, und zwar dass es zu einer rechtzeitigen Verhandlung und Festlegung des Behandlungskostenzuschusses der österreichischen Sozialversicherungen kommt, aber auch, dass Erfahrungen mit ähnlichen, vergleichbaren Projekten
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