Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll206. Sitzung / Seite 55

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Zwischen den Fraktionen wurde vereinbart, jedenfalls drei Redner-/Rednerinnen-Runden abzuhalten. Darüber hinaus steht es den Fraktionen frei, weitere Redner/Red­nerinnen innerhalb dieses Zeitkontingents von 18 Minuten zu melden.

Die Einzelredezeit für den Erstredner beträgt maximal 8 Minuten.

Tatsächliche Berichtigungen werden erst nach Ende der Fernsehübertragung in ORF 2 aufgerufen.

Die RednerInnen-Reihenfolge ist vereinbart nach Fraktionsstärke.

Wir kommen sogleich zur Abstimmung über die eben dargestellten Redezeiten.

Ich bitte jene Damen und Herren, die dazu die Zustimmung geben, um ein Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.

10.33.511. Punkt

Erklärungen des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates über „Entwicklungen und Maßnahmen betreffend die Hochwassersituation in Österreich“

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen damit zum 1. Punkt der Tages­ordnung.

Im Anschluss an diese Erklärungen wird im Sinne des § 81 der Geschäftsordnung – entsprechend dem vorliegenden Verlangen von fünf Abgeordneten – sogleich die Debatte dazu stattfinden.

Herr Bundeskanzler, Sie sind zur Abgabe der Erklärung am Wort. – Bitte.

 


10.34.21

Bundeskanzler Werner Faymann: Frau Präsidentin! Herr Vizekanzler! Mitglieder der Bundesregierung! Sehr verehrte Abgeordnete! Sehr verehrte Damen und Herren! Bis zur Stunde waren zur Unterstützung für viele Betroffene durch das Hochwasser 46 000 Freiwillige der Feuerwehren, 11 500 Personen des Rettungsdienstes, 2 500 Per­sonen vom Team Österreich, 2 500 Mann des österreichischen Bundesheeres mit über 200 000 Stunden sowie 3 500 Männer und Frauen der Polizei im Einsatz.

Ich glaube, sie haben es sich verdient, dass wir deutlich 66 000-mal ein Dankeschön an alle Einsatzkräfte richten. (Allgemeiner Beifall.)

Das Hochwasser – ähnlichen Ausmaßes wie 2002 in Vorarlberg, Tirol, Salzburg, Oberösterreich und Niederösterreich, aber auch über Österreich hinaus, in Süd­deutschland, im Südwesten Tschechiens – hat in Österreich nach bisherigen Schät­zungen geringere Schäden verursacht, als das im Jahre 2002 der Fall war. Das Ergebnis einer genauen Erhebung und damit die endgültige Höhe der Schäden werden aber erst in den nächsten Wochen feststehen. Erste Schätzungen besagen aber, dass es zu deutlich geringeren Schäden gekommen ist, weil in den vergangenen Jahren umfangreiche Investitionen in den Hochwasserschutz getätigt wurden, siehe das Machland, mobiler Hochwasserschutz. Wir alle haben die Fotos, Übertragungen – jene, die vor Ort waren, kennen das ja – sehen können.

Der Bund hat seit dem Jahr 2007 insgesamt 1 Milliarde € in den Hochwasserschutz investiert; 280 Millionen € davon allein an der Donau. Man sieht jetzt: eine notwendige, eine gerechtfertigte Investition.

Was aber wird diesbezüglich für die Zukunft getan? Wir sind, was Hochwasserschutz­einrichtungen betrifft, was auch im weiteren Sinne Hochwasserschutz und Regelung


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