10.41
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Vizekanzler Dr. Michael Spindelegger: Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Bei sechs Tagen Dauerniederschlag, vom 30. Mai bis 3. Juni, sind im Nordstaubereich der Alpen – von Bayern bis Tschechien über Österreich und jetzt auch in der Slowakei, in Ungarn – entlang der Donau in allen Ländern Situationen aufgetreten, die zum Teil nicht nur extrem, sondern auch noch nicht dagewesen sind. Donau und Inn kamen aus Bayern mit Wasserführungen, die überhaupt noch nie in dieser Größenordnung beobachtet wurden. In Passau kam es zu einem Ereignis, wie es zuletzt vor 500 Jahren beobachtet wurde. Das bedeutet, dass wir, elf Jahre nach dem Jahrhunderthochwasser 2002, im Allgemeinen mit Situationen zu rechnen haben, die nicht vorhersehbar sind, die nicht mehr diesen Namen „Jahrhunderthochwässer“ verdienen – mit Hochwassersituationen in Österreich und auch in anderen Ländern in so außergewöhnlichem Ausmaß, wie das bisher niemand vorausgesehen hat.
Tragisch ist auch, dass wir fünf Todesopfer zu beklagen haben, dass es immer noch zwei Vermisste gibt. Die Hoffnung ist nicht mehr sehr groß. Wir sehen, dass in dieser Situation nur eines zählt: Schutz und Hilfe für die betroffenen Menschen in Österreich! Ich möchte mich an dieser Stelle bei jenen 66 000 Helfern, die im Einsatz waren, bedanken, das ist großartig, aber ich möchte mich insgesamt bei allen Österreicherinnen und Österreichern bedanken, die in dieser Situation Solidarität gezeigt haben, die mitgeholfen haben, die angepackt haben auch im Sinne der Nachbarschaftshilfe, die den Betroffenen beistehen, ihnen auch Hoffnung für die Zukunft geben. Ein herzliches Danke allen Einsatzkräften und allen Freiwilligen, die sich daran beteiligt haben. (Allgemeiner Beifall.)
Ich möchte in diesem Zusammenhang auch hervorheben, dass die Krisenstäbe vom Bund, von den Ländern hervorragend kooperiert haben. Wir haben uns selbst ein Bild davon gemacht, und viele, die das vor Ort bei den Krisenstäben gesehen haben, können das nur bestätigen. In unaufgeregter, sehr professioneller Weise wurde genau das getan, was unmittelbar notwendig war. Dabei wurde nicht auf Tageszeiten geachtet, wurde nicht daran gedacht, was man sich vielleicht sonst vorgenommen hat, sondern es wurde einfach das getan, was richtig war.
Ich möchte mich in diesem Zusammenhang bei den Bundesländern, bei den Gemeinden, bei allen, die in den Krisenstäben, in den Ministerien tätig waren, ebenso herzlich bedanken. Das zeigt von hoher Professionalität, auch davon, dass man das geübt hat, dass man Erfahrungen in diesem Rahmen gesammelt hat. Das gibt für Österreich ein insgesamt hervorragendes Zeugnis dafür ab, dass bei uns, wenn etwas passiert, alle Rettungsmaßnahmen in erstklassiger Weise funktionieren. Vielen herzlichen Dank allen, die daran beteiligt waren. (Allgemeiner Beifall.)
Zu den Aufräumarbeiten, meine sehr geschätzten Damen und Herren! – Sie sind in vollem Gang. Erst im Zuge der Aufräumarbeiten wird sichtbar, wie hoch die Schäden tatsächlich sind. Höchste Priorität für uns – da wir wissen, solche Hochwässer können wieder kommen – hat, dass wir die Schutzverbauungen so weit vorantreiben, dass es volle Sicherheitsgarantie gibt. Es ist viel zu tun. Es geht nicht nur um die Räumung von Muren, es geht auch darum, dass alle Dämme überprüft werden, ob sie dicht sind. Wir sehen im Zuge dieser Hochwässer, wie viel jetzt zu tun sein wird. Es werden nicht nur Schäden im privaten Bereich auftauchen, sondern auch Schäden, die durch die öffentliche Hand durchaus für die Zukunft zu finanzieren sein werden. Das wird uns eine Reihe von notwendigen, auch finanziellen Unterstützungen abverlangen. Aber ich stehe dazu, das müssen wir tun, denn der Schutz der Bevölkerung hat auch für die
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