Wort kommen wird, auch selber darauf hingewiesen, wenn Sie das abgewartet hätten. Aber noch einmal: Es tut uns allen leid, dass diese Terminverschiebungen sich beim Herrn Außenminister ergeben haben und dass er deswegen nicht persönlich hier sein kann, aber ich bitte schon zu akzeptieren, dass Staatssekretäre auch kraft der Verfassungsbestimmungen genau dazu da sind, Minister unter anderem auch im Parlament zu vertreten.
Also es wird uns nichts anderes übrig bleiben, als Ihren Antrag abzulehnen. (Beifall bei der ÖVP.)
11.37
Präsident Fritz Neugebauer: Weitere Wortmeldungen zur Geschäftsbehandlung gibt es nicht. (Zwischenrufe.) – Von wem? (Rufe: Lugar! Lugar!) Herr Klubobmann, entschuldigen Sie!
11.37
Abgeordneter Ing. Robert Lugar (STRONACH) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Ich würde Sie bitten, auch den Blick nach hinten zu wenden. Es gibt hier eine sechste Fraktion. Nur das dazu. (Beifall der Abg. Schenk.)
Ja, ich muss hier ins gleiche Horn stoßen, da ich ja auch bei der Präsidiale anwesend war. Wir haben dort festgestellt – und da ist der Herr Scheibner federführend gewesen –, dass dieser wichtige Punkt zu weit hinten auf der Tagesordnung ist, und dann einstimmig darüber befunden, dass das Thema weiter nach vorne muss. Und da ist eben die Frage aufgetaucht: Wird das am Donnerstag oder am Freitag sein?, und da hat der Herr Kopf persönlich telefoniert, um den Herrn Außenminister zu fragen, ob er am Donnerstag Zeit hat. Sonst hätten wir es auch am Freitag machen können.
Wenn Sie jetzt hier sagen, es ist ganz normal, dass sich der Minister vertreten lässt, dann ist das richtig, selbstverständlich. Wir haben das oft erlebt, etwa bei der Finanzministerin, keine Frage. Aber wenn wir schon in der Präsidiale gemeinsam zum Schluss kommen, dass es in dieser ganz, ganz wichtigen Frage wichtig wäre, den Minister bei dieser Debatte dabei zu haben, dann frage ich Sie, ob es nicht besser wäre, wenn der Minister hier Rede und Antwort steht und sich bei dem wichtigen Termin von seinem Staatssekretär vertreten lässt. Das wäre nämlich auch möglich gewesen. (Beifall bei Team Stronach, FPÖ und Grünen.)
Das ist nichts anderes als eine Missachtung des Parlaments, eine Missachtung dieses wichtigen Themas, und letztlich zeigen Sie uns wieder einmal, was Sie von diesem Hohen Haus halten, nämlich sehr, sehr wenig, wenn Sie die Prioritäten hier ganz falsch setzen. – Vielen Dank. (Beifall beim Team Stronach.)
11.38
Präsident Fritz Neugebauer: Zur Geschäftsbehandlung: Herr Klubobmann Cap. – Bitte.
11.38
Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Hohes Haus! Das kann ich bestätigen, das war so in der Präsidiale. (Zwischenruf der Abg. Dr. Belakowitsch-Jenewein.) Ja, ich bin ja auch dort gesessen. Wenn ich das aber so interpretieren darf, dass das erstens eine Art Entschuldigung ist, dass die Fraktionen nicht informiert wurden, zweitens eine Art Entschuldigung, dass der Herr Außenminister nicht da ist, dann ist das einmal in der Form auch zu akzeptieren. (Abg. Dr. Belakowitsch-Jenewein: Nein, in der Form nicht!) Allerdings wird damit schon die Frage provoziert, welche Termine wichtiger sind, als hier im Haus zu sein. (Beifall bei SPÖ, FPÖ, BZÖ und Team Stronach.)
11.39
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