glaube ich, eine gemeinsame Pressekonferenz geben. Vielleicht ist das auch ein Signal für eine neue Partnerschaft all dieser Familienorganisationen und dafür, dass sie ihre Stimme in Zukunft sehr stark für die Kinder erheben.
Ich möchte gern, dass auch auf parlamentarischer Ebene etwas geschieht, aber wir können es ja in der nächsten Legislaturperiode noch einmal versuchen. – Danke. (Beifall beim BZÖ.)
18.34
Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Grünberger. – Bitte.
18.34
Abgeordnete Mag. Silvia Grünberger (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister Mitterlehner! Geschätzte Kollegin Haubner, ich bin voll bei Ihnen, wenn es darum geht, das Anliegen zu unterstützen, seitens der Politik ein starker Partner für Kinder und Jugendliche zu sein. Ich glaube, dass gerade in den letzten Jahren, auch in der Zeit, in der Sie selbst dafür verantwortlich waren, sehr, sehr viel passiert ist, was die Stärkung der Bundes-Jugendvertretung betrifft, was die Wahrnehmung der Bundes-Jugendvertretung als Sozialpartner betrifft, aber auch, was eine gute Zusammenarbeit mit der Kinder- und Jugendanwaltschaft betrifft. Genau deshalb bin ich der Meinung, dass es eine zusätzliche Instanz wie so einen Jugendrat, den Sie vorgeschlagen haben, eigentlich nicht braucht.
Wenn man hier Vernachlässigungen in einem bestimmten Umfeld sieht oder den Eindruck hat, es würde nicht gut genug zusammengearbeitet, dann wäre es meiner Meinung nach sinnvoller, man würde hier Kompetenzen schärfen und Zusammenarbeit forcieren. Allerdings sehe ich das gar nicht so, denn gerade die von Herrn Bundesminister vorgelegte Jugendstrategie mit Zielen für 2020 unter Einbindung von so vielen Jugendlichen und Jugendorganisationen zeigt, dass der einzige und richtige Schritt ist, hier jungen Menschen die Hand hinzustrecken, den Kontakt zu suchen und auch seitens des Ministeriums die Zeit zur Verfügung zu stellen, wirklich intensive Gespräche zu führen.
Diese vorgestellte Jugendstrategie zeigt einmal mehr, dass Jugendpolitik eben an sich nicht alleine stehen kann, sondern in Zeiten wie diesen vielmehr eine Querschnittsmaterie darstellt. Insofern ist es von Bedeutung, dass diese Jugendstrategie auch drei Kapitel hat, nämlich erstens Beschäftigung und Bildung als zentrales Anliegen junger Menschen, zweitens Beteiligung und Engagement – ich glaube, gerade in Bezug auf bevorstehende Wahlen ist das Thema Partizipation für junge Menschen ein sehr, sehr wichtiges Thema – und drittens die Frage der Lebensqualität und des gemeinsamen Miteinanders.
Der Bundesminister schlägt in dieser Jugendstrategie nicht nur entscheidende Ziele sondern auch Maßnahmen und Lösungsansätze vor, wie man diese Ziele bis zum Jahr 2020 erreichen kann. Ich denke, wenn uns das in gemeinsamer und kontinuierlicher Zusammenarbeit gelingt, dann ist das der beste Weg dorthin. In diesem Sinne lehnen wir den Antrag des BZÖ auch ab. (Beifall bei der ÖVP.)
18.36
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Lipitsch. – Bitte.
18.36
Abgeordneter Hermann Lipitsch (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister Mitterlehner! Werte Kolleginnen und Kollegen! Kollegin Haubner, du hast recht, wir sehen diesen Antrag nicht als besonders zielführend, sondern nur als Schaffung eines zusätzlichen Gremiums. Deswegen werden wir diesen Antrag auch ablehnen.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite