Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Matznetter. – Bitte.
17.46
Abgeordneter Dr. Christoph Matznetter (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Wenn man sich etwas später meldet, muss man einiges an Richtigstellungen nachholen.
Herr Kollege Dolinschek, ich habe vermieden, eine tatsächliche Berichtigung zu machen, nur ist es einfach falsch, was Sie hier sagen. Wir haben zum Glück, obwohl wir ein schlimmes Umfeld haben und wirklich viele, viele Tausende Menschen heuer arbeitslos sind, nicht die höchste Arbeitslosenrate der Zweiten Republik!
Ich berichtige tatsächlich: Wir haben laut EUROSTAT heute 4,7 Prozent Arbeitslose. Viel zu viel. Aber schauen wir uns einmal an, was Sie genau wissen müssten: Wie war denn die Rate 2005? (Abg. Dolinschek: Weniger!) 5,4 Prozent, Herr Staatssekretär, ab 26. Jänner 2005 – zu einem Zeitpunkt, als das Wachstum damals 2,9 Prozent betragen hat, lange vor der Wirtschaftskrise! Heuer schaffen wir vielleicht gerade 0,8 Prozent. Wir haben eine Rezession in ganz Europa.
Es ist ein Unterschied, wie die Politik gemacht wird. Der Vorwurf, der da erhoben wird – ich weiß schon, das muss man als Opposition –, ist einfach falsch. Man kann vieles an der Regierung kritisieren, aber die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen und zu versuchen, alles zu tun, dass trotz der größten Wirtschaftskrise seit 80 Jahren die Arbeitslosigkeit nicht weiter ansteigt, das kann man als solches respektieren. (Beifall bei der SPÖ.)
Ich habe applaudiert bei einigen Beiträgen Ihrer Rede. Aber dieser Punkt dient der Selbstkritik, gerade wenn man in dieser Zeit Verantwortung auf der Regierungsbank getragen hat. Nicht immer ist das Laisser-faire das Richtige, und man hat damals ganz bewusst die Sozialpartnerschaft zurückgefahren. Ich erinnere mich, wie die Präsidenten Leitl und Verzetnitsch wie die Schulbuben im Bundeskanzleramt abgefertigt worden sind. Man hat halt geglaubt, das sei nicht modern und mit wenig Sozialpartnerschaft gehe es besser, da fahren wir drüber, und hat dann Puzzlesteine eingesetzt.
Ist irgendetwas besser geworden? – Nein, es ist schlechter geworden! Und es war gut, dass Sie es hier gesagt haben, weil mir das die Gelegenheit gegeben hat, das richtigzustellen. Es geht nämlich nicht ohne die Sozialpartner, sondern es geht besser für das Land, für die Beschäftigten und für die Menschen mit den Sozialpartnern. Dieser Versuch war zwar bitter für die Leute, ist aber gut für uns gewesen, dass wir solche Fehler nicht mehr machen.
Damit kann ich mich schon den Genies zuwenden. Wir haben ja gedacht, „Génie“ ist ein Waschmittel für zwischendurch und gibt es vielleicht bei dayli noch zu kaufen, falls es noch eine Warenlieferung dort gibt. Das ist offenbar gemeint vom Kollegen Lugar, weil sonst ist das Genietum hier nicht vorhanden.
Um bei dayli zu bleiben: Kollege Windholz hat die Situation richtig dargestellt. Eine Gesetzeslücke ausnützen zu wollen, um im Markt in Wirklichkeit unlauter gegen alle anderen Drogeriemärkte und Drogerien, die es noch gibt, zu konkurrenzieren, mit der Behauptung, wir sind ein Kaffeehaus oder ein Restaurant, und es gibt halt zufällig das ganze Drogerie-Warensortiment, ist eine unerträgliche Form von unlauterem Wettbewerb.
Von mehreren Vorrednern ist richtig ausgeführt worden, dieses Haus will in der Mehrheit im Handel keine Sonntagsöffnung. Und daran müssen sich alle halten. Wir haben viele Tausende Familienbetriebe, die noch eine Drogerie führen. Was bleibt denn denen übrig am Ende des Jahres? Für die sind die Ketten eh furchtbar genug,
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite