Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll215. Sitzung / Seite 276

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Frau Abgeordnete Haubner, ich erinnere an die weitgehende Bundeskompetenz auf vielen Linien. Die Gegenbewegung ist auch bekannt und uns allen in Erinnerung. Das war der Ansatz, das Schulwesen in Österreich zu verländern. Letztlich freue ich mich, dass es gelungen ist, jetzt einen Schritt in eine richtige Richtung zu setzen, ohne Ver­länderungsbestrebungen nachzugeben, und mit dem Wegfall einer Behördenebene doch substantiell Fortschritte zu erzielen, vor allem was Effektivität und Tempo bei der Umsetzung von einzelnen Maßnahmen betrifft. Ich freue mich sehr, dass das doch noch möglich werden wird, denn im Unterrichtsausschuss hat es ja noch nicht so ganz danach ausgeschaut.

Ich bedanke mich besonders beim Herrn Abgeordneten Elmar Mayer und dem SPÖ-Parlamentsklub. Ich erinnere an die parlamentarische Enquete, die wir zum Thema Verwaltungsreform gemacht haben. Das war damals ein entscheidender Moment, um die richtige Richtung gerade auch beim Thema Verwaltungsreform beizubehalten. Das betone ich jetzt.

Zum Thema mehrere Schulstandorte unter eine Leitung stellen, darf ich vielleicht noch ergänzen, Herr Abgeordneter Walser, dass ich dabei nicht nur an den ländlichen Raum denke, sondern diese Möglichkeit jetzt auch die Umsetzung von Campusschulmodellen erleichtert, also beispielsweise Volksschule, Neue Mittelschule, Oberstufengymnasium, damit wir wirklich Schulentwicklung, Schulstandortentwicklung betreiben können. Das sehe ich auch als großen Vorteil dieses Gesetzes.

Frau Abgeordnete Haubner, ich freue mich natürlich besonders, dass Sie Ihre Meinung beim Thema Schülerbeihilfen und vor allem den sozialen Aspekten gegenüber dem Unterrichtsausschuss noch revidiert haben.

Abschließend möchte ich mich bei Frau Abgeordneter Rosa Lohfeyer bedanken. Liebe Rosa, vielen Dank für die Zusammenarbeit, die wir im Schulbereich ja fortsetzen wer­den!

Bildung ist mir ein Anliegen. Ich darf mich ganz besonders bedanken bei Dr. Sonn­berger, Oberösterreich, der maßgeblich an diesem Projekt gearbeitet hat hinter den Kulissen, der sehr viel zur Verwirklichung beigetragen hat. Herzlichen Dank! Ich freue mich auf die zu erwartende Verfassungsmehrheit. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

23.56


Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Grünber­ger. – Bitte.

 


23.56.47

Abgeordnete Mag. Silvia Grünberger (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich auf die Uhr schaue, dann möchte ich nicht als fade Mitternachtseinlage in die Geschichte des Hohen Hauses eingehen, wenngleich ich nach elf Jahren im Hohen Haus auch einiges zu sagen hätte. Ich werde aber alle meine Erinnerungen einfach mitnehmen. Ich war elf Jahre lang Jugendspre­cherin meiner Partei, zum Schluss auch Kultursprecherin meiner Fraktion.

Frau Bildungsministerin! Das Einzige, was ich jetzt noch sagen möchte, da Sie auch die zuständige Kulturministerin sind, ist Folgendes: Ich bedanke mich für die gute Zu­sammenarbeit. Wir haben im Laufe dieser Plenartage keine kulturpolitische Debatte mehr, was auch daran liegt, dass wir eigentlich zu 99,9 Prozent das Regierungspro­gramm abgearbeitet haben, worauf ich sehr stolz bin. Ich möchte mich an dieser Stelle bei allen Kolleginnen und Kollegen, bei Kollegin Ablinger, beim Kollegen Zinggl, beim Kollegen Markowitz, beim Kollegen Petzner für die gute Zusammenarbeit bedanken.

In Anbetracht der vorgeschrittenen Zeit möchte ich dazu gar nicht mehr viel sagen, außer dass es durchaus zu überlegen wäre, ob man nicht in der kommenden Legisla-


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