Beginn der Sitzung: 9.06 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Fritz Neugebauer, Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich darf Sie bitten, Ihre Plätze einzunehmen, und eröffne die Sitzung.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Kuzdas, Großruck, Kickl, Kunasek, Mayerhofer, Mag. Unterreiner, Dr. Winter, Zanger, Mag. Jarmer, Mag. Schatz, Tadler, Schittenhelm und Mag. Brunner.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, dass Herr Abgeordneter Stefan Prähauser auf sein Mandat verzichtet hat und an seiner Stelle Herr Mag. Johann Maier in den Nationalrat berufen wurde.
Da der Wahlschein bereits vorliegt und der Genannte im Haus anwesend ist, werde ich sogleich seine Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird der Mandatar seine Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten haben.
Ich darf die Schriftführerin, Frau Abgeordnete Binder-Maier, um die Verlesung der Gelöbnisformel bitten.
Schriftführerin Gabriele Binder-Maier: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Abgeordneter Mag. Johann Maier (SPÖ): Ich gelobe.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich begrüße den Herrn Abgeordneten herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
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Ich gebe bekannt, dass die Sitzung auf ORF 2 bis 13 Uhr und auf ORF III in voller Länge live übertragen wird.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen zur Fragestunde.
Meine Damen und Herren, Sie kennen die Regeln: Die Damen und Herren Abgeordneten stellen ihre Fragen von den beiden Rednerpulten im Halbrund. Sie haben jeweils 1 Minute Zeit. Die Frau Bundesministerin hat zur Beantwortung der Hauptfrage 2 Minuten, zur Beantwortung der Zusatzfragen 1 Minute Zeit. Ich werde jeweils knapp vor Ablauf der Zeit mit dem Glockenzeichen darauf hinweisen.
Die in der heutigen Fragestunde zum Aufruf gelangenden Anfragen sind an Frau Bundesministerin Dr. Fekter gerichtet.
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