heute zu Ende geführt, eine lange Diskussion zum Thema Pflanzenschutzmittel, die von Emotionen geprägt war – auch auf der Seite der ÖVP, möchte ich einmal behaupten; nicht nur auf der Seite der anderen Parteien waren Emotionen da, Herr Kollege Windisch!
Die Diskussion war aus meiner Sicht auch von viel Information geprägt. Ich habe im Unterausschuss sehr viel gelernt. Wir haben viele Experten und Expertinnen gehört, und ich denke, wir alle haben im Unterausschuss sehr viel über die Neonics, über die Pflanzenschutzmittel, aber auch über die Bauern, über die Landwirtschaft gelernt.
Ich bin froh, dass das heute so zu Ende geht, wie es zu Ende geht, nämlich mit einem Verbot der Neonics. Darüber können wir uns freuen, das ist nämlich zum Schutz der Bienen, und – das möchte ich auch betonen – zum Schutz der Menschen. Ich denke, der Beschluss, den wir heute fassen werden, ist ein sehr guter. Es hat dazu Sitzungen im Landwirtschaftsausschuss, in dessen Unterausschuss, aber auch im Petitionsausschuss gegeben.
Herr Kollege Pirklhuber, es gibt eine sehr prominent unterstützte Petition mit über 23 000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern. Auch da sieht man die Wertigkeit dieses Themas in der Öffentlichkeit auch außerhalb des Parlaments. Es ist uns gelungen, einen Interessenausgleich zwischen der Landwirtschaft und den Imkern, zwischen dem Schutz der Bienen und auch einer gut geführten Landwirtschaft zu schaffen. Auch das ist wichtig, damit Landwirte eine Existenz haben.
Ich glaube, es ist ein gutes Gesetz, das wir heute beschließen werden. Ich möchte mich vor allem bei meinem Landwirtschaftssprecher, bei Kurt Gaßner, bedanken. Ich habe es auch so empfunden: Er war sachlich, er war vor allem beharrlich. Wir haben mit dir viele Gespräche innerhalb der Fraktion geführt, und ich bin wirklich davon überzeugt, lieber Kurt, dass ein Großteil dieses Erfolges beim Verbot der Neonics, der ja weit über die EU-Richtlinie hinausgeht, dir gehört. Dafür gebührt dir ein herzliches Dankeschön von meiner Seite – für dieses Gesetz, das wir heute beschließen werden, aber darüber hinaus auch für die wirklich gute Zusammenarbeit in den letzten zehn Jahren im Ausschuss.
Ein herzliches Dankeschön, und ich wünsche dir auf deinem neuen Lebensweg alles, alles Gute. Ich hoffe, wir sehen uns doch das eine oder andere Mal noch hier im Parlament. – Alles Gute! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten von ÖVP, FPÖ und Grünen. – Abg. Grosz: Auflösungstendenzen im Parlament! Alle fünf Minuten geht einer!)
21.46
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Riemer. – Bitte.
21.47
Abgeordneter Josef A. Riemer (FPÖ): Geschätzter Herr Bundesminister! Herr Präsident! Ja, ein kleiner Durchbruch. Ich kann auch sagen, ich habe natürlich eine große Träne im Auge. Es ist nicht das, was ich mir vorgestellt habe. Es ist darum gegangen, was Tiere wie Bienen eigentlich emotional auslösen können, die weltweit pro Jahr eine Wirtschaftsmacht von 150 Milliarden € Geldwert erzielen.
Wenn wir immer von Bienenschutz und von Pflanzenschutzmitteln sprechen, erlauben Sie mir trotzdem, dass ich von Pflanzengiften spreche. Es ist kein Schutz, es sind trotzdem Gifte – und das ist nicht negativ gemeint. Wir müssen davon wegkommen, Landwirtschaft und Konsumenten gegeneinander auszuspielen, sondern wir müssen vernünftig miteinander reden.
Worum geht es denn eigentlich? – Es geht um die Gesundheit von Menschen. Es hilft uns die beste giftvollgepumpte Landwirtschaft nichts, wenn die Leute dabei kaputt-
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