LETZTES UPDATE: 09.03.2017; 11:39
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Artikel 1 Charta der Grundrechte der Europäischen Union (1189/A(E))

Übersicht

Status: Ausschuss für Menschenrechte: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 17. Januar 2017 vertagt!

Selbständiger Entschließungsantrag

Antrag der Abgeordneten Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Artikel 1 Charta der Grundrechte der Europäischen Union (im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Vorbeugung von sexuellen Übergriffen auf minderjährige, wehrlose sowie psychisch beeinträchtigte Personen in privaten und öffentlichen Betreuungseinrichtungen)


Eingebracht von: Mag. Gernot Darmann

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
21.05.2015 Einbringung im Nationalrat  
21.05.2015 Übermittlung der Antragsliste an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres und das Bundesministerium für Finanzen  
21.05.2015 Übermittlung an das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz und das Bundesministerium für Justiz  
21.05.2015 Vorgesehen für den Ausschuss für Menschenrechte  
21.05.2015 75. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung S. 11
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  Ausschussberatungen NR  
21.05.2015 76. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte S. 5
27.05.2015 Aussendung der Parlamentskorrespondenz: Nr. 563/2015  
17.01.2017 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 12. Sitzung des Ausschusses: Koalition will stärkeres Vorgehen gegen Hasspostings Nr. 33/2017  
17.01.2017 Ausschuss für Menschenrechte: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 17. Januar 2017 vertagt!
 
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