LETZTES UPDATE: 10.03.2017; 14:14
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Erhebung der Papier-Eingaben an den österreichischen Gerichten (1402/A(E))

Übersicht

Status: Zugewiesen an: Justizausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen

Selbständiger Entschließungsantrag

Antrag der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhebung der Papier-Eingaben an den österreichischen Gerichten


Eingebracht von: Dr. Nikolaus Scherak

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
11.11.2015 Einbringung im Nationalrat  
11.11.2015 Übermittlung der Antragsliste an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres und das Bundesministerium für Finanzen  
11.11.2015 Übermittlung an das Bundesministerium für Justiz  
11.11.2015 Vorgesehen für den Justizausschuss  
12.11.2015 100. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung S. 11
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
12.11.2015 101. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Justizausschuss S. 2
Schließen