LETZTES UPDATE: 22.03.2017; 15:02
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Start Parlament aktiv Beteiligung der BürgerInnen Nationalrat - XXV. GPBürgerinitiativen 5/BI

"Solidarität mit der Region Niederösterreich Süd - Für ein weiteres Erstaufnahmezentrum im Süden Österreichs zur Entlastung von Traiskirchen" (5/BI)

Übersicht

Status: Ausschussbericht 229 d.B. zur Kenntnis genommen

Bürgerinitiative

Bürgerinitiative betreffend Solidarität mit der Region Niederösterreich Süd - Für ein weiteres Erstaufnahmezentrum im Süden Österreichs zur Entlastung von Traiskirchen

Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmungserklärung mehr möglich!


Erstunterzeichner (einer Bürgerinitiative): Knotzer Fritz

Neuverteilung gem. § 21 Abs. 1a GOG-NR "Solidarität mit der Region Niederösterreich Süd - Für ein weiteres Erstaufnahmezentrum im Süden Österreichs zur Entlastung von Traiskirchen" (17/BI (XXIV. GP))

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
29.10.2013 Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG  
29.10.2013 1. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens S. 10
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
17.12.2013 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
17.12.2013 8. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen S. 2
18.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen! 		 
25.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses  
25.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen
Dafür: S, V, F, G, T, N, dagegen: - 		 
25.03.2014 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss holt Stellungnahmen zu Hypo-Petitionen ein Nr. 239/2014  
01.07.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 3 bis 7 und 20 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 1 bis 16, 18 bis 20 sowie 23 bis 41 (229 d.B.)  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
09.07.2014 Auf der Tagesordnung der 36. Sitzung des Nationalrates  
09.07.2014 36. Sitzung des Nationalrates: Debatte S. 240-253
09.07.2014 Wortmeldungen in der Debatte
Funktion Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll
  Christian Hafenecker (F) Contra S. 240-242
  Hermann Lipitsch (S) Pro S. 242
  Edith Mühlberghuber (F) Contra S. 243
  Hermann Gahr (V) Pro S. 243-244
  Peter Wurm (F) Contra S. 244
  Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (G) Pro S. 244-246
  Rupert Doppler (F) Contra S. 246
  Michael Pock (N) Pro S. 246-247
  Ulrike Königsberger-Ludwig (S) Pro S. 247-248
  Mag. Friedrich Ofenauer (V) Pro S. 248-249
  Hannes Weninger (S) Pro S. 249-250
  Martina Diesner-Wais (V) Pro S. 250
  Dietmar Keck (S) Pro S. 250-251
  Mag. Johannes Rauch (V) Pro S. 251-252
  Erwin Preiner (S) Pro S. 252
  Mag. Dr. Beatrix Karl (V) Pro S. 253
09.07.2014 36. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zu Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: S, V, G, T, N, dagegen: F 		S. 253
Schließen

Zustimmungserklärungen

Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmungserklärung mehr möglich!

In der XXV.GP haben bereits 17 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.