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Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen (1/A-PB XXV. GP) von 17.12.2013 bis 08.11.2017

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Sitzungen des Ausschusses

Datum Sitzungsüberblick
20.09.2017

17. Sitzung

(Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen
Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens
20.09.2017 Neukonstituierung
20.09.2017

Neufestsetzung der Mitgliederzahl
13.06.2017

16. Sitzung
Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens
13.06.2017 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 16. Sitzung des Ausschusses: Bürgeranliegen: Von der "Ehe für alle" bis zum Ökostromgesetz Nr. 713/2017
13.06.2017 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 16. Sitzung des Ausschusses: Rendi-Wagner: Einkommensschere durch 1.500 € Mindestlohn und Ausbau der Kinderbetreuung schließen Nr. 726/2017
TOP 1 "Generationengerechtigkeit Jetzt!" (79/PET)
In der Sitzung vom 13. Juni 2017 vertagt!
TOP 2 "Resolution der Marktgemeinde Walding "Abstandnahme von einer Deckelung der Mindestsicherung für Mehrkind-Familien"" (80/PET)
In der Sitzung vom 13. Juni 2017 vertagt!
TOP 3 "Resolution Bürgerinitiative Großhöflein - Lärmschutz" (88/PET)
13.06.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.06.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 252/AUA
TOP 4 "Ausbau der Fernpass-Route - Bau des Tschirgant-Tunnels" (90/PET)
13.06.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.06.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 253/AUA
TOP 5 "Verbesserung der Postversorgung in der Berggemeinde Weerberg" (92/PET)
13.06.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.06.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 254/AUA
TOP 6 "Erhalt und Ausbau des Bahnhofes Wiesing-Münster" (93/PET)
13.06.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.06.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 255/AUA
TOP 7 "Umsetzung der kleinen Ökostromgesetznovelle" (95/PET)
In der Sitzung vom 13. Juni 2017 vertagt!
TOP 8 "Medikamente für Polyneuropathie" (96/PET)
13.06.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.06.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 256/AUA
TOP 9 "Die Geplante Novelle des Ökostromgesetzes 2012 im Zusammenhang mit den Interessen von Betreibern von Kleinkraftwerken in Kärnten und der Steiermark" (97/PET)
In der Sitzung vom 13. Juni 2017 vertagt!
TOP 10 "Vorschlag für ein Bundesverfassungsgesetz betreffend den Schutz der Rechte künftiger Generationen" (98/PET und Zu 98/PET)
13.06.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.06.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 257/AUA
TOP 11 "Kulturzentrum Mattersburg vor Abriss - Petition zur Rettung eines wichtigen Vertreters des Brutalismus in Österreich" (99/PET)
13.06.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.06.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 258/AUA
TOP 12 "Anerkennung von Heu als Lebensmittel" (100/PET)
13.06.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.06.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 259/AUA
TOP 13 "Erhalt der touristischen Einrichtungen am Reißeck/Kreuzeck sowie der dort befindlichen Schrägaufzüge" (101/PET)
13.06.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.06.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 260/AUA
TOP 14 "Erhalt des Status Welterbe für das historische Zentrum von Wien" (103/PET)
13.06.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.06.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 261/AUA
TOP 15 "dem raschen Abbau der Windkraftwarteschlange" (104/PET)
13.06.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.06.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 262/AUA
TOP 16 "Gegen den Fortbestand des AKW Krsko" (105/PET)
13.06.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.06.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 263/AUA
TOP 17 "Ehe Gleich! Aufhebung des Eheverbots für gleichgeschlechtliche Paare" (85/BI)
Wiederaufnahme der am 22. März 2017 vertagten Verhandlungen
13.06.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.06.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 264/AUA
TOP 18 "Billiger wohnen jetzt! Junges Wohnen muss bezahlbar werden!" (97/BI)
In der Sitzung vom 13. Juni 2017 vertagt!
TOP 19 "Sicherstellung, dass der Botanische Garten in Schönbrunn, einer der ältesten historischen Gärten Österreichs, erhalten und weiterhin öffentlich frei zugänglich bleibt." (104/BI)
13.06.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.06.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 265/AUA
TOP 20 "Schutz der europäischen Stahlindustrie & Industriearbeitsplätze" (106/BI)
Wiederaufnahme der am 22. März 2017 vertagten Verhandlungen
13.06.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.06.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 266/AUA
TOP 21 "Freier Universitätszugang für österreichische Studenten!" (107/BI)
In der Sitzung vom 13. Juni 2017 vertagt!
TOP 22 "Homöopathie als Kassenleistung" (108/BI)
13.06.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.06.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 267/AUA
TOP 23 "Fakten gegen Hetze - Maßnahmen für die Einhaltung ethischer Grundsätze in den Medien setzen" (109/BI)
13.06.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.06.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 268/AUA
TOP 24 "die ökologische Ausrichtung und die soziale Absicherung der Energiewende in Österreich. Zum Wohlergehen der Menschen und zur Schonung von Lebensräumen und Natur." (111/BI)
In der Sitzung vom 13. Juni 2017 vertagt!
TOP 25 "Keine Reduzierung bei Polizeiinspektionen & Kein Stellenabbau von Polizeibeamten im Bezirk Gänserndorf!" (112/BI)
In der Sitzung vom 13. Juni 2017 vertagt!
TOP 26 "Chancengleichheit gehörloser Menschen im österreichischen Bildungssystem" (113/BI)
13.06.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.06.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 269/AUA
TOP 27 "Übergangslösung für das neue einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld" (106/PET)
13.06.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.06.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 270/AUA
TOP 28 "Rücknahme der Verschlechterungen im Pendlerverkehr der S-50" (107/PET)
13.06.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.06.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 271/AUA
TOP 29 "Hörndlwald retten, Otto Wagner-Spital nutzen!" (108/PET)
13.06.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.06.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 272/AUA
TOP 30 "Wissenschaftliche Arbeiten genderfrei!" (114/BI)
13.06.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.06.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 273/AUA
TOP 31 "freien und offenen Hochschulzugang" (115/BI)
13.06.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.06.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 274/AUA
TOP 32 "Straffreistellung von Besitz und Erzeugung von Cannabis(-produkten) bei PatientInnen mit entsprechender medizinischer Indikation" (116/BI)
13.06.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
13.06.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 275/AUA
22.03.2017

15. Sitzung
Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens
22.03.2017 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 15. Sitzung des Ausschusses: Bürgeranliegen: Von der Infrastruktur im ländlichen Raum bis zum Ökostromgesetz Nr. 321/2017
TOP 1 "Mehr FinanzpolizistInnen für das Burgenland" (67/PET)
TOP 2 "Erhalt des Postamtes Zell am Ziller" (75/PET)
Wiederaufnahme der am 18. Jänner 2017 vertagten Verhandlungen
TOP 3 "Generationengerechtigkeit Jetzt!" (79/PET)
In der Sitzung vom 22. März 2017 vertagt!
TOP 4 "Resolution der Marktgemeinde Walding "Abstandnahme von einer Deckelung der Mindestsicherung für Mehrkind-Familien"" (80/PET)
In der Sitzung vom 22. März 2017 vertagt!
TOP 5 "Resolution Bürgerinitiative Großhöflein - Lärmschutz" (88/PET)
22.03.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 232/AUA
TOP 6 "Ausbau der Fernpass-Route - Bau des Tschirgant-Tunnels" (90/PET)
22.03.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 233/AUA
TOP 7 "Verbesserung der Postversorgung in der Berggemeinde Weerberg" (92/PET)
22.03.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 234/AUA
TOP 8 "Erhalt und Ausbau des Bahnhofes Wiesing-Münster" (93/PET)
22.03.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 235/AUA
TOP 9 "Einsatz der österreichischen Bundesregierung gegen die Einführung einer diskriminierenden PKW-Maut in Deutschland" (94/PET)
TOP 10 "Umsetzung der kleinen Ökostromgesetznovelle" (95/PET)
In der Sitzung vom 22. März 2017 vertagt!
TOP 11 "Medikamente für Polyneuropathie" (96/PET)
22.03.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 236/AUA
TOP 12 "Fakten helfen! Einführung einer bundesweiten anonymisierten Statistik über Schwangerschaftsabbrüche und Erforschung der Gründe/Motive dafür" (69/BI)
TOP 13 "Ehe Gleich! Aufhebung des Eheverbots für gleichgeschlechtliche Paare" (85/BI)
In der Sitzung vom 22. März 2017 vertagt!
TOP 14 "Billiger wohnen jetzt! Junges Wohnen muss bezahlbar werden!" (97/BI)
In der Sitzung vom 22. März 2017 vertagt!
TOP 15 "Selbstbestimmt statt fremdbeherrscht! Gegen sexuelle Belästigung und Ungleichbehandlung von Frauen an Österreichischen Hochschulen" (98/BI)
TOP 16 "Energiewende für Österreich!" (99/BI)
TOP 17 "Sicherstellung, dass der Botanische Garten in Schönbrunn, einer der ältesten historischen Gärten Österreichs, erhalten und weiterhin öffentlich frei zugänglich bleibt." (104/BI)
22.03.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
TOP 18 "Weg mit der Maklerprovision für Mieter!" (105/BI)
22.03.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 237/AUA
TOP 19 "Schutz der europäischen Stahlindustrie & Industriearbeitsplätze" (106/BI)
In der Sitzung vom 22. März 2017 vertagt!
TOP 20 "Freier Universitätszugang für österreichische Studenten!" (107/BI)
22.03.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
TOP 21 "Homöopathie als Kassenleistung" (108/BI)
22.03.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 238/AUA
22.03.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
TOP 22 "Fakten gegen Hetze - Maßnahmen für die Einhaltung ethischer Grundsätze in den Medien setzen" (109/BI)
22.03.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 239/AUA
22.03.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
TOP 23 "Nur wer beauftragt, zahlt - Bestellerprinzip für Immobilienmaklerprovisionen" (110/BI)
22.03.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 240/AUA
TOP 24 "die ökologische Ausrichtung und die soziale Absicherung der Energiewende in Österreich. Zum Wohlergehen der Menschen und zur Schonung von Lebensräumen und Natur." (111/BI)
22.03.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
TOP 25 "Die Geplante Novelle des Ökostromgesetzes 2012 im Zusammenhang mit den Interessen von Betreibern von Kleinkraftwerken in Kärnten und der Steiermark" (97/PET)
22.03.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 241/AUA
22.03.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
TOP 26 "Vorschlag für ein Bundesverfassungsgesetz betreffend den Schutz der Rechte künftiger Generationen" (98/PET und Zu 98/PET)
22.03.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 242/AUA
22.03.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
TOP 27 "Kulturzentrum Mattersburg vor Abriss - Petition zur Rettung eines wichtigen Vertreters des Brutalismus in Österreich" (99/PET)
22.03.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 243/AUA
22.03.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
TOP 28 "Anerkennung von Heu als Lebensmittel" (100/PET)
22.03.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
TOP 29 "Erhalt der touristischen Einrichtungen am Reißeck/Kreuzeck sowie der dort befindlichen Schrägaufzüge" (101/PET)
22.03.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 244/AUA
22.03.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 245/AUA
TOP 30 "Anonyme statistische Erfassung von Schwangerschaftsabbrüchen in Österreich" (102/PET)
22.03.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 246/AUA
TOP 31 "Erhalt des Status Welterbe für das historische Zentrum von Wien" (103/PET)
22.03.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 247/AUA
TOP 32 "dem raschen Abbau der Windkraftwarteschlange" (104/PET)
22.03.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 248/AUA
TOP 33 "Gegen den Fortbestand des AKW Krsko" (105/PET)
22.03.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 249/AUA
TOP 34 "Keine Reduzierung bei Polizeiinspektionen & Kein Stellenabbau von Polizeibeamten im Bezirk Gänserndorf!" (112/BI)
22.03.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 250/AUA
TOP 35 "Chancengleichheit gehörloser Menschen im österreichischen Bildungssystem" (113/BI)
22.03.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
22.03.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 251/AUA
18.01.2017

14. Sitzung
Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens
18.01.2017 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 14. Sitzung des Ausschusses: Bürgeranliegen: Von billigerem Wohnen bis zu Psychotherapie auf Krankenschein Nr. 35/2017
TOP 1 "Öffentliche Verkehrsmittel zu erschwinglichen Kosten für BezieherInnen der erhöhten Familienbeihilfe" (63/PET)
TOP 2 "Mehr FinanzpolizistInnen für das Burgenland" (67/PET)
18.01.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.01.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 210/AUA
TOP 3 "Österreichischer Pferdesport" (72/PET)
TOP 4 "Erhalt des Postamtes Prutz" (74/PET)
TOP 5 "Erhalt des Postamtes Zell am Ziller" (75/PET)
In der Sitzung vom 18. Januar 2017 vertagt!
TOP 6 "Aufnahme und Förderung von Elektroautos und Carsharing in die Straßenverkehrsordnung" (78/PET)
TOP 7 "Generationengerechtigkeit Jetzt!" (79/PET)
In der Sitzung vom 18. Januar 2017 vertagt!
TOP 8 "Resolution der Marktgemeinde Walding "Abstandnahme von einer Deckelung der Mindestsicherung für Mehrkind-Familien"" (80/PET)
18.01.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.01.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 211/AUA
TOP 9 "Änderung des Starkstrom Wege-Gesetzes - StWG aus dem Jahre 1968 auf Initiative der Interessen-Gemeinschaft - Erdkabel (IG-E)" (85/PET)
TOP 10 "Ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 27. Juni 1979 über das Dienstrecht der Beamten (Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 - BDG 1979) geändert wird (Pensionszahlung: Aufhebung der Deckelung von dreißig Monaten anrechenbaren Präsenzdienstzeiten (87/PET)
TOP 11 "Resolution Bürgerinitiative Großhöflein - Lärmschutz" (88/PET)
18.01.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.01.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 212/AUA
TOP 12 "Psychotherapie auf Krankenschein für alle - jetzt!" (89/PET)
TOP 13 "Fakten helfen! Einführung einer bundesweiten anonymisierten Statistik über Schwangerschaftsabbrüche und Erforschung der Gründe/Motive dafür" (69/BI)
18.01.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.01.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 213/AUA
TOP 14 "Ehe Gleich! Aufhebung des Eheverbots für gleichgeschlechtliche Paare" (85/BI)
18.01.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.01.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 214/AUA
TOP 15 "Billiger wohnen jetzt! Junges Wohnen muss bezahlbar werden!" (97/BI)
18.01.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.01.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 215/AUA
TOP 16 "Selbstbestimmt statt fremdbeherrscht! Gegen sexuelle Belästigung und Ungleichbehandlung von Frauen an Österreichischen Hochschulen" (98/BI)
18.01.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.01.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 216/AUA
TOP 17 "Energiewende für Österreich!" (99/BI)
18.01.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.01.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 217/AUA
TOP 18 "Aufnahme der Gynäkologie und Geburtshilfe in die Grundversorgung jedes Krankenhauses somit flächendeckende Sicherung der Gynäkologie und Geburtshilfe in ganz Österreich" (103/BI)
TOP 19 "Sicherstellung, dass der Botanische Garten in Schönbrunn, einer der ältesten historischen Gärten Österreichs, erhalten und weiterhin öffentlich frei zugänglich bleibt." (104/BI)
18.01.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.01.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 218/AUA
TOP 20 "Weg mit der Maklerprovision für Mieter!" (105/BI)
18.01.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.01.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 219/AUA
TOP 21 "Ausbau der Fernpass-Route - Bau des Tschirgant-Tunnels" (90/PET)
18.01.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.01.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 220/AUA
TOP 22 "Erhalt des Finanzamtes am Standort Bruck an der Leitha" (91/PET)
TOP 23 "Verbesserung der Postversorgung in der Berggemeinde Weerberg" (92/PET)
18.01.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.01.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 221/AUA
TOP 24 "Erhalt und Ausbau des Bahnhofes Wiesing-Münster" (93/PET)
18.01.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.01.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 222/AUA
TOP 25 "Einsatz der österreichischen Bundesregierung gegen die Einführung einer diskriminierenden PKW-Maut in Deutschland" (94/PET)
18.01.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.01.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 223/AUA
TOP 26 "Umsetzung der kleinen Ökostromgesetznovelle" (95/PET)
18.01.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.01.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 224/AUA
TOP 27 "Medikamente für Polyneuropathie" (96/PET)
18.01.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.01.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 225/AUA
TOP 28 "Schutz der europäischen Stahlindustrie & Industriearbeitsplätze" (106/BI)
18.01.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.01.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 226/AUA
TOP 29 "Freier Universitätszugang für österreichische Studenten!" (107/BI)
18.01.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.01.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 227/AUA
TOP 30 "Homöopathie als Kassenleistung" (108/BI)
18.01.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.01.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 228/AUA
TOP 31 "Fakten gegen Hetze - Maßnahmen für die Einhaltung ethischer Grundsätze in den Medien setzen" (109/BI)
18.01.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.01.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 229/AUA
TOP 32 "Nur wer beauftragt, zahlt - Bestellerprinzip für Immobilienmaklerprovisionen" (110/BI)
18.01.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.01.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 230/AUA
TOP 33 "die ökologische Ausrichtung und die soziale Absicherung der Energiewende in Österreich. Zum Wohlergehen der Menschen und zur Schonung von Lebensräumen und Natur." (111/BI)
18.01.2017 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.01.2017 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 231/AUA
06.10.2016

13. Sitzung
Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens
06.10.2016 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 13. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss: Von CETA bis leistbares Wohnen Nr. 1041/2016
TOP 1 "Öffentliche Verkehrsmittel zu erschwinglichen Kosten für BezieherInnen der erhöhten Familienbeihilfe" (63/PET)
06.10.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.10.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 190/AUA
TOP 2 "Mehr FinanzpolizistInnen für das Burgenland" (67/PET)
06.10.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.10.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 191/AUA
TOP 3 "Die Mitspracherechte der Schulpartner/innen müssen erhalten bleiben" (68/PET)
TOP 4 "Schaffung eines Bundesverfassungsgesetzes über die Freiheit zur unbeschränkten Verwendung von Bargeld im Zahlungsverkehr" (69/PET)
TOP 5 "Ja zum Helfen - Nein zum Massenlager" (71/PET)
TOP 6 "Österreichischer Pferdesport" (72/PET)
06.10.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.10.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 192/AUA
TOP 7 "Prüfung der Möglichkeit und Konsequenzen der Entkriminalisierung von assistiertem Suizid" (73/PET)
TOP 8 "Erhalt des Postamtes Prutz" (74/PET)
06.10.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.10.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 193/AUA
TOP 9 "Erhalt des Postamtes Zell am Ziller" (75/PET)
06.10.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.10.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 194/AUA
TOP 10 "Wiedereröffnung der Polizeistation Hauptbahnhof Klagenfurt" (77/PET)
TOP 11 "Aufnahme und Förderung von Elektroautos und Carsharing in die Straßenverkehrsordnung" (78/PET)
06.10.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.10.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 195/AUA
TOP 12 "Fakten helfen! Einführung einer bundesweiten anonymisierten Statistik über Schwangerschaftsabbrüche und Erforschung der Gründe/Motive dafür" (69/BI)
06.10.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.10.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 196/AUA
TOP 13 "Ehe Gleich! Aufhebung des Eheverbots für gleichgeschlechtliche Paare" (85/BI)
06.10.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.10.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 197/AUA
TOP 14 "Menschenwürdige Aufnahme von AsylwerberInnen (Refugees Welcome to Austria)" (86/BI)
TOP 15 "Billiger wohnen jetzt! Junges Wohnen muss bezahlbar werden!" (97/BI)
06.10.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.10.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 198/AUA
TOP 16 "Selbstbestimmt statt fremdbeherrscht! Gegen sexuelle Belästigung und Ungleichbehandlung von Frauen an Österreichischen Hochschulen" (98/BI)
06.10.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.10.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 199/AUA
TOP 17 "Energiewende für Österreich!" (99/BI)
06.10.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.10.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 200/AUA
TOP 18 "Stopp der Bundesheer-Zerstörung" (100/BI)
TOP 19 "Österreichweites Studierendenticket JETZT! Schaffung eines österreichweiten Studierendentickets für den öffentlichen Verkehr" (101/BI)
TOP 20 "Wahlfreiheit braucht Wahlmöglichkeit! Die Errichtung von Modellregionen ohne das Angebot von Sonderschulen oder Sonderschulklassen darf nicht so weit reichen, dass das Recht der Betroffenen auf Wahlfreiheit beschnitten wird" (102/BI)
TOP 21 "Aufnahme der Gynäkologie und Geburtshilfe in die Grundversorgung jedes Krankenhauses somit flächendeckende Sicherung der Gynäkologie und Geburtshilfe in ganz Österreich" (103/BI)
06.10.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.10.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 201/AUA
TOP 22 "Petition der Marktgemeinde Sieghartskirchen zur geplanten Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (engl.: Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)" (60/PET)
Wiederaufnahme der am 30. Juni 2016 vertagten Verhandlungen
TOP 23 "Petition der Stadtgemeinde Schwaz betreffend TTIP/CETA/TISA-Abkommen" (64/PET)
Wiederaufnahme der am 30. Juni 2016 vertagten Verhandlungen
TOP 24 "TTIP/CETA/TISA-freie Gemeinde" (66/PET)
Wiederaufnahme der am 30. Juni 2016 vertagten Verhandlungen
TOP 25 "der Resolution für eine TTIP- und CETA-freie Landwirtschaft auf Initiative des Ortsbauernausschusses der Gemeinde Meggenhofen" (70/PET)
Wiederaufnahme der am 30. Juni 2016 vertagten Verhandlungen
TOP 26 "Resolution der Marktgemeinde Spittal an der Drau "für eine TTIP/CETA/TiSA-freie Gemeinde"" (81/PET)
TOP 27 "Resolution der Gemeinde Paternion "für eine TTIP/CETA/TiSA-freie Gemeinde"" (82/PET)
TOP 28 "Resolution der Marktgemeinde Finkenstein am Faaker See "TTIP-freie Gemeinde"" (83/PET)
TOP 29 "Resolution der Stadtgemeinde Pregarten "TTIP-freie Gemeinde"" (84/PET)
TOP 30 "Resolution der Marktgemeinde Thal "TTIP & TiSA"" (86/PET)
TOP 31 "Generationengerechtigkeit Jetzt!" (79/PET)
06.10.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.10.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 202/AUA
TOP 32 "Resolution der Marktgemeinde Walding "Abstandnahme von einer Deckelung der Mindestsicherung für Mehrkind-Familien"" (80/PET)
06.10.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.10.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 203/AUA
TOP 33 "Änderung des Starkstrom Wege-Gesetzes - StWG aus dem Jahre 1968 auf Initiative der Interessen-Gemeinschaft - Erdkabel (IG-E)" (85/PET)
06.10.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.10.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 204/AUA
TOP 34 "Ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 27. Juni 1979 über das Dienstrecht der Beamten (Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 - BDG 1979) geändert wird (Pensionszahlung: Aufhebung der Deckelung von dreißig Monaten anrechenbaren Präsenzdienstzeiten (87/PET)
06.10.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.10.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 205/AUA
TOP 35 "Resolution Bürgerinitiative Großhöflein - Lärmschutz" (88/PET)
06.10.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.10.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 206/AUA
TOP 36 "Psychotherapie auf Krankenschein für alle - jetzt!" (89/PET)
06.10.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.10.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 207/AUA
TOP 37 "Sicherstellung, dass der Botanische Garten in Schönbrunn, einer der ältesten historischen Gärten Österreichs, erhalten und weiterhin öffentlich frei zugänglich bleibt." (104/BI)
06.10.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.10.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 208/AUA
TOP 38 "Weg mit der Maklerprovision für Mieter!" (105/BI)
06.10.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
06.10.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 209/AUA
30.06.2016

12. Sitzung
Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens
30.06.2016 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 12. Sitzung des Ausschusses: Hearing: Homo-Ehe, Schwangerschaftsabbruch und Sterbehilfe Nr. 780/2016
30.06.2016 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 12. Sitzung des Ausschusses: E-Zigaretten, Lohndumping & Co: Petitionsausschuss setzt Hearing fort Nr. 784/2016
TOP 1 "Ehe Gleich! Aufhebung des Eheverbots für gleichgeschlechtliche Paare" (85/BI)
Wiederaufnahme der am 2. März 2016 vertagten Verhandlungen
30.06.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 169/AUA
TOP 2 "Fakten helfen! Einführung einer bundesweiten anonymisierten Statistik über Schwangerschaftsabbrüche und Erforschung der Gründe/Motive dafür" (69/BI)
Wiederaufnahme der am 2. März 2016 vertagten Verhandlungen
30.06.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 170/AUA
TOP 3 "Prüfung der Möglichkeit und Konsequenzen der Entkriminalisierung von assistiertem Suizid" (73/PET)
30.06.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 171/AUA
TOP 4 "Best- statt Billigstbieter bei Ausschreibungen im Linienbusverkehr. Qualitäts- und Sozialstandards, sowie verpflichtender Personalübergang bei Ausschreibungen im Linienbusverkehr" (88/BI)
TOP 5 "Abänderung des Entwurfs zur Abänderung des Tabakgesetzes" (65/PET)
TOP 6 "FAIRE LEBENSMITTEL" (80/BI)
Wiederaufnahme der am 2. März 2016 vertagten Verhandlungen
TOP 7 "Für die Erhaltung historischer Bauten und Ensembles in Wien" (34/PET)
TOP 8 "Rettung des regionsgeschützten Uhudlers (AG zur Rettung des Uhudlers im Südburgenland)" (55/PET)
Wiederaufnahme der am 2. März 2016 vertagten Verhandlungen
TOP 9 "Rettung des Waffenpasses für Jäger" (57/PET)
TOP 10 "Petition der Marktgemeinde Sieghartskirchen zur geplanten Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (engl.: Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)" (60/PET)
In der Sitzung vom 30. Juni 2016 vertagt!
TOP 11 "Petition der Stadtgemeinde Ried im Innkreis zur Änderung des oö. Pflichtschulorganisationsgesetzes 1992 idgF" (61/PET)
TOP 12 "Schaffung transparenter und breit nachvollziehbarer Grundlagen für die Verleihung und Aberkennung von Ehrendoktoraten an Österreichs staatlichen Universitäten" (62/PET)
TOP 13 "Öffentliche Verkehrsmittel zu erschwinglichen Kosten für BezieherInnen der erhöhten Familienbeihilfe" (63/PET)
30.06.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 172/AUA
TOP 14 "Petition der Stadtgemeinde Schwaz betreffend TTIP/CETA/TISA-Abkommen" (64/PET)
In der Sitzung vom 30. Juni 2016 vertagt!
TOP 15 "Errichtung und Finanzierung eines Grabmals für die Opfer von Maly Trostinec" (73/BI)
Wiederaufnahme der am 2. März 2016 vertagten Verhandlungen
TOP 16 "Wertschätzung Familienarbeit - Faire Kinderbetreuungsfinanzierung für alle" (78/BI)
Wiederaufnahme der am 2. März 2016 vertagten Verhandlungen
TOP 17 "Einrichtung von bezirksübergreifenden Schlichtungsstellen in ganz Österreich" (83/BI)
TOP 18 "Menschenwürdige Aufnahme von AsylwerberInnen (Refugees Welcome to Austria)" (86/BI)
30.06.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 173/AUA
TOP 19 "Leerstand öffnen" (91/BI)
TOP 20 "das Recht von Kindern und Jugendlichen auf bestmögliche körperliche und seelische Gesundheit und Schutz vor Überverschreibung von Stimulanzien und anderen psychotropen Drogen" (92/BI)
TOP 21 "Vorgehen der Bundesregierung in der Asylpolitik" (93/BI)
TOP 22 "Entstaatlichung des ORF und Abschaffung der ORF-Gebühren sowie gegen die Einführung einer ORF-Haushaltsabgabe" (94/BI)
TOP 23 "Einführung eines gesetzlich verpflichtenden, gut wahrnehmbaren Mindestgeräusches für Kraftfahrzeuge" (95/BI)
TOP 24 "ÖH-Beitrag senken!" (96/BI)
TOP 25 "TTIP/CETA/TISA-freie Gemeinde" (66/PET)
In der Sitzung vom 30. Juni 2016 vertagt!
TOP 26 "Mehr FinanzpolizistInnen für das Burgenland" (67/PET)
30.06.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 174/AUA
TOP 27 "Die Mitspracherechte der Schulpartner/innen müssen erhalten bleiben" (68/PET)
30.06.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 175/AUA
TOP 28 "Schaffung eines Bundesverfassungsgesetzes über die Freiheit zur unbeschränkten Verwendung von Bargeld im Zahlungsverkehr" (69/PET)
30.06.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 176/AUA
TOP 29 "der Resolution für eine TTIP- und CETA-freie Landwirtschaft auf Initiative des Ortsbauernausschusses der Gemeinde Meggenhofen" (70/PET)
In der Sitzung vom 30. Juni 2016 vertagt!
TOP 30 "Ja zum Helfen - Nein zum Massenlager" (71/PET)
30.06.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 177/AUA
TOP 31 "Österreichischer Pferdesport" (72/PET)
30.06.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 178/AUA
TOP 32 "Erhalt des Postamtes Prutz" (74/PET)
30.06.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 179/AUA
TOP 33 "Erhalt des Postamtes Zell am Ziller" (75/PET)
30.06.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 180/AUA
TOP 34 "Praktikable Lösungen bei der Registrierkassenpflicht für Vereine und Ehrenamtliche" (76/PET)
TOP 35 "Wiedereröffnung der Polizeistation Hauptbahnhof Klagenfurt" (77/PET)
30.06.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 181/AUA
TOP 36 "Aufnahme und Förderung von Elektroautos und Carsharing in die Straßenverkehrsordnung" (78/PET)
30.06.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 182/AUA
TOP 37 "Billiger wohnen jetzt! Junges Wohnen muss bezahlbar werden!" (97/BI)
30.06.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 183/AUA
TOP 38 "Selbstbestimmt statt fremdbeherrscht! Gegen sexuelle Belästigung und Ungleichbehandlung von Frauen an Österreichischen Hochschulen" (98/BI)
30.06.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 184/AUA
TOP 39 "Energiewende für Österreich!" (99/BI)
30.06.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 185/AUA
TOP 40 "Stopp der Bundesheer-Zerstörung" (100/BI)
30.06.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 186/AUA
TOP 41 "Österreichweites Studierendenticket JETZT! Schaffung eines österreichweiten Studierendentickets für den öffentlichen Verkehr" (101/BI)
30.06.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 187/AUA
TOP 42 "Wahlfreiheit braucht Wahlmöglichkeit! Die Errichtung von Modellregionen ohne das Angebot von Sonderschulen oder Sonderschulklassen darf nicht so weit reichen, dass das Recht der Betroffenen auf Wahlfreiheit beschnitten wird" (102/BI)
30.06.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 188/AUA
TOP 43 "Aufnahme der Gynäkologie und Geburtshilfe in die Grundversorgung jedes Krankenhauses somit flächendeckende Sicherung der Gynäkologie und Geburtshilfe in ganz Österreich" (103/BI)
30.06.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
30.06.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 189/AUA
02.03.2016

11. Sitzung
Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens
02.03.2016 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 11. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss: Von der Asylpolitik bis zum Uhudler Nr. 193/2016
TOP 1 "Rettet unsere Traditionen und Bräuche" (28/PET)
Wiederaufnahme der am 17. November 2015 vertagten Verhandlungen
TOP 2 "Für die Erhaltung historischer Bauten und Ensembles in Wien" (34/PET)
Wiederaufnahme der am 17. November 2015 vertagten Verhandlungen
02.03.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
02.03.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 152/AUA
TOP 3 "Stimmrecht für Pensionisten in den Organen der Selbstverwaltung im Bereich der Krankenversicherung" (40/PET)
TOP 4 "Abschaffung der Sondermaut auf der A13-Brennerautobahn für den Ziel- und Quellverkehr" (45/PET)
TOP 5 "Initiative hochwassersicheres Wörgl" (47/PET)
TOP 6 "Rettet den Hörndlwald" (48/PET)
Wiederaufnahme der am 17. November 2015 vertagten Verhandlungen
TOP 7 "Für den Erhalt des Bankgeheimnisses - Stopp dem totalen Überwachungsstaat!" (50/PET)
Wiederaufnahme der am 17. November 2015 vertagten Verhandlungen
TOP 8 "Bundesbesoldungsreform 2015" (53/PET)
TOP 9 "Stopp! Schluss mit der Megadeponie Marchfeldkogel" (54/PET)
TOP 10 "Rettung des regionsgeschützten Uhudlers (AG zur Rettung des Uhudlers im Südburgenland)" (55/PET)
In der Sitzung vom 2. März 2016 vertagt!
TOP 11 "Schutz der Ziesel-Population in ihrem angestammten Lebensraum (IGL-Marchfeldkanal)" (56/PET)
TOP 12 "Rettung des Waffenpasses für Jäger" (57/PET)
02.03.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
02.03.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 153/AUA
TOP 13 "Ausweitung des Schon- und Schutzgebiets für den Tiefbrunnen 'Salche' der Gemeindewerke Telfs" (58/PET)
TOP 14 "Für die Errichtung einer (Filial-)Apotheke in Oberperfuss" (59/PET)
TOP 15 "die längst fällige Einrichtung eines Unterstufenrealgymnasiums am BORG Hermagor ab dem Schuljahr 2015/2016" (55/BI)
Wiederaufnahme der am 17. November 2015 vertagten Verhandlungen
TOP 16 "Gleiche Rechte für chronisch kranke Kinder" (60/BI)
TOP 17 "Fakten helfen! Einführung einer bundesweiten anonymisierten Statistik über Schwangerschaftsabbrüche und Erforschung der Gründe/Motive dafür" (69/BI)
In der Sitzung vom 2. März 2016 vertagt!
TOP 18 "Errichtung und Finanzierung eines Grabmals für die Opfer von Maly Trostinec" (73/BI)
In der Sitzung vom 2. März 2016 vertagt!
TOP 19 "Unfallopfer (Qualitätskontrolle bei Gerichtsgutachtern/Novellierung des Schadenersatzrechts)" (77/BI)
TOP 20 "Wertschätzung Familienarbeit - Faire Kinderbetreuungsfinanzierung für alle" (78/BI)
In der Sitzung vom 2. März 2016 vertagt!
TOP 21 "der Aufhebung bzw. nicht Beschließung des Staatsschutzgesetzes (Bundesgesetz 110/ME XXV.GP)" (79/BI)
TOP 22 "FAIRE LEBENSMITTEL" (80/BI)
In der Sitzung vom 2. März 2016 vertagt!
TOP 23 "die langfristige Absicherung der Pflegefinanzierung und die jährliche und automatische Valorisierung des Pflegegeldes" (81/BI)
TOP 24 "der Abhaltung einer parlamentarischen Enquete zur Frage der weiteren Mitgliedschaft Österreichs bei der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM" (82/BI)
TOP 25 "Einrichtung von bezirksübergreifenden Schlichtungsstellen in ganz Österreich" (83/BI)
02.03.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
TOP 26 "Asyl-Erstaufnahmezentrum Ossiach" (84/BI)
TOP 27 "Ehe Gleich! Aufhebung des Eheverbots für gleichgeschlechtliche Paare" (85/BI)
In der Sitzung vom 2. März 2016 vertagt!
02.03.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 154/AUA
TOP 28 "Menschenwürdige Aufnahme von AsylwerberInnen (Refugees Welcome to Austria)" (86/BI)
02.03.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
TOP 29 "Flucht beginnt mit Krieg. Für humanitäre Hilfe und menschliches Vorgehen der EU und ihrer Mitgliedsstaaten" (87/BI)
TOP 30 "Best- statt Billigstbieter bei Ausschreibungen im Linienbusverkehr. Qualitäts- und Sozialstandards, sowie verpflichtender Personalübergang bei Ausschreibungen im Linienbusverkehr" (88/BI)
02.03.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 155/AUA
02.03.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
TOP 31 "Erhalt des Hubschrauberstützpunktes Vomp" (89/BI)
TOP 32 "Freie Schulwahl 2.0" (90/BI)
02.03.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 156/AUA
TOP 33 "Leerstand öffnen" (91/BI)
02.03.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
TOP 34 "das Recht von Kindern und Jugendlichen auf bestmögliche körperliche und seelische Gesundheit und Schutz vor Überverschreibung von Stimulanzien und anderen psychotropen Drogen" (92/BI)
TOP 35 "Petition der Marktgemeinde Sieghartskirchen zur geplanten Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (engl.: Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)" (60/PET)
02.03.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
02.03.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 157/AUA
02.03.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
TOP 36 "Petition der Stadtgemeinde Ried im Innkreis zur Änderung des oö. Pflichtschulorganisationsgesetzes 1992 idgF" (61/PET)
02.03.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 158/AUA
02.03.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
TOP 37 "Schaffung transparenter und breit nachvollziehbarer Grundlagen für die Verleihung und Aberkennung von Ehrendoktoraten an Österreichs staatlichen Universitäten" (62/PET)
02.03.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 159/AUA
02.03.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
TOP 38 "Öffentliche Verkehrsmittel zu erschwinglichen Kosten für BezieherInnen der erhöhten Familienbeihilfe" (63/PET)
02.03.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 160/AUA
02.03.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
TOP 39 "Petition der Stadtgemeinde Schwaz betreffend TTIP/CETA/TISA-Abkommen" (64/PET)
02.03.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 161/AUA
02.03.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
TOP 40 "Abänderung des Entwurfs zur Abänderung des Tabakgesetzes" (65/PET)
02.03.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 162/AUA
02.03.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
TOP 41 "Vorgehen der Bundesregierung in der Asylpolitik" (93/BI)
02.03.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 163/AUA
02.03.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
TOP 42 "Entstaatlichung des ORF und Abschaffung der ORF-Gebühren sowie gegen die Einführung einer ORF-Haushaltsabgabe" (94/BI)
02.03.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 164/AUA
02.03.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
TOP 43 "Einführung eines gesetzlich verpflichtenden, gut wahrnehmbaren Mindestgeräusches für Kraftfahrzeuge" (95/BI)
02.03.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 165/AUA
02.03.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
TOP 44 "ÖH-Beitrag senken!" (96/BI)
02.03.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 166/AUA
02.03.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
02.03.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 167/AUA
02.03.2016 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 168/AUA
17.11.2015

10. Sitzung
Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens
17.11.2015 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 10. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss: Von Militärmusik bis Trinkwasserbelastung Nr. 1263/2015
TOP 1 "Nein zur Schließung des MilRG Wiener Neustadt" (26/PET)
Wiederaufnahme der am 25. Juni 2015 vertagten Verhandlungen
TOP 2 "Rettet unsere Traditionen und Bräuche" (28/PET)
In der Sitzung vom 17. November 2015 vertagt!
TOP 3 "Für die Erhaltung historischer Bauten und Ensembles in Wien" (34/PET)
In der Sitzung vom 17. November 2015 vertagt!
TOP 4 "Zukunft trotz-t Herkunft - Mehr Geld für Schulen mit hohem Anteil an sozial benachteiligten Kindern" (39/PET)
Wiederaufnahme der am 25. Juni 2015 vertagten Verhandlungen
TOP 5 "Stimmrecht für Pensionisten in den Organen der Selbstverwaltung im Bereich der Krankenversicherung" (40/PET)
17.11.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
17.11.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 123/AUA
TOP 6 "Anpassung des Pensionssicherungsbeitrages für ÖBB PensionistInnen sowie BezieherInnen von Witwen/Witwer und Waisenpensionen an das Sonderpensionsbegrenzungsgesetz" (43/PET)
TOP 7 "Unterstützung des Erhalts einer bundesweiten, flächendeckenden Gesundheitsversorgung am Beispiel der Krankenhäuser Tamsweg und Mittersill" (44/PET)
TOP 8 "Abschaffung der Sondermaut auf der A13-Brennerautobahn für den Ziel- und Quellverkehr" (45/PET)
17.11.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
17.11.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 124/AUA
TOP 9 "Ausweitung des Top-Jugendtickets auf alle unter 26 Jahre" (46/PET)
Wiederaufnahme der am 25. Juni 2015 vertagten Verhandlungen
TOP 10 "Initiative hochwassersicheres Wörgl" (47/PET)
17.11.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
17.11.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 125/AUA
TOP 11 "Rettet den Hörndlwald" (48/PET)
In der Sitzung vom 17. November 2015 vertagt!
TOP 12 "STOP dem Asylchaos in Traiskirchen" (49/PET)
TOP 13 "Für den Erhalt des Bankgeheimnisses - Stopp dem totalen Überwachungsstaat!" (50/PET)
In der Sitzung vom 17. November 2015 vertagt!
TOP 14 Petition des Gemeinderates der Stadt Mödling für die Widerrufung der Zulassung von Pestizid-Produkten mit dem Wirkstoff Chlorpyrifos und ähnlichen giftigen Substanzen (51/PET)
TOP 15 "Änderung des derzeit geltenden Pensionskassengesetzes (PKG) zur Sicherung der Pensionskassen-Pensionen von Pensionisten und Anwartschaftsberechtigten" (52/PET)
TOP 16 "die längst fällige Einrichtung eines Unterstufenrealgymnasiums am BORG Hermagor ab dem Schuljahr 2015/2016" (55/BI)
In der Sitzung vom 17. November 2015 vertagt!
TOP 17 "Gleiche Rechte für chronisch kranke Kinder" (60/BI)
Wiederaufnahme der am 25. Juni 2015 vertagten Verhandlungen
17.11.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
17.11.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 126/AUA
TOP 18 "die Abschaffung des Pensionssicherungsbeitrages für PensionistInnen sowie BezieherInnen von Witwen/Witwer- und Waisenpensionen" (61/BI)
TOP 19 "Beibehaltung der vorhandenen B 151 und Vermeidung einer neuen kostspieligen Trassenführung durch verkehrsberuhigte Wohngebiete und über landwirtschaftlich Nutzfläche" (65/BI)
TOP 20 "Halbe - Halbe - Doppelresidenz" (66/BI)
Wiederaufnahme der am 25. Juni 2015 vertagten Verhandlungen
TOP 21 "Fakten helfen! Einführung einer bundesweiten anonymisierten Statistik über Schwangerschaftsabbrüche und Erforschung der Gründe/Motive dafür" (69/BI)
17.11.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
17.11.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 127/AUA
TOP 22 "FREIES GEWERBE für den DAMEN- & HERRENKLEIDERMACHER" (70/BI)
TOP 23 "den Erhalt der Militärmusiken in allen Bundesländern in voller Spielstärke" (71/BI)
TOP 24 "Keine Kürzung der AMS-Mittel für den (Erwachsenen) AusBildungsbereich" (72/BI)
TOP 25 "Errichtung und Finanzierung eines Grabmals für die Opfer von Maly Trostinec" (73/BI)
17.11.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
17.11.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 128/AUA
TOP 26 "Lebenskompetenz Ernährung im Schulsystem" (74/BI)
TOP 27 "Erhalt der Larchwiesen im Wipp- und Stubaital" (75/BI)
TOP 28 "SOS - Fluglärm" (76/BI)
TOP 29 "Bundesbesoldungsreform 2015" (53/PET)
17.11.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
17.11.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 129/AUA
TOP 30 "Stopp! Schluss mit der Megadeponie Marchfeldkogel" (54/PET)
17.11.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
17.11.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 130/AUA
TOP 31 "Rettung des regionsgeschützten Uhudlers (AG zur Rettung des Uhudlers im Südburgenland)" (55/PET)
17.11.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
17.11.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 131/AUA
TOP 32 "Schutz der Ziesel-Population in ihrem angestammten Lebensraum (IGL-Marchfeldkanal)" (56/PET)
17.11.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
17.11.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 132/AUA
TOP 33 "Rettung des Waffenpasses für Jäger" (57/PET)
17.11.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
17.11.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 133/AUA
TOP 34 "Ausweitung des Schon- und Schutzgebiets für den Tiefbrunnen 'Salche' der Gemeindewerke Telfs" (58/PET)
17.11.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
17.11.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 134/AUA
TOP 35 "Für die Errichtung einer (Filial-)Apotheke in Oberperfuss" (59/PET)
17.11.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
17.11.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 135/AUA
TOP 36 "Unfallopfer (Qualitätskontrolle bei Gerichtsgutachtern/Novellierung des Schadenersatzrechts)" (77/BI)
17.11.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
17.11.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 136/AUA
TOP 37 "Wertschätzung Familienarbeit - Faire Kinderbetreuungsfinanzierung für alle" (78/BI)
17.11.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
17.11.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 137/AUA
TOP 38 "der Aufhebung bzw. nicht Beschließung des Staatsschutzgesetzes (Bundesgesetz 110/ME XXV.GP)" (79/BI)
17.11.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
17.11.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 138/AUA
TOP 39 "FAIRE LEBENSMITTEL" (80/BI)
17.11.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
17.11.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 139/AUA
TOP 40 "die langfristige Absicherung der Pflegefinanzierung und die jährliche und automatische Valorisierung des Pflegegeldes" (81/BI)
17.11.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
17.11.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 140/AUA
TOP 41 "der Abhaltung einer parlamentarischen Enquete zur Frage der weiteren Mitgliedschaft Österreichs bei der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM" (82/BI)
17.11.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
17.11.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 141/AUA
TOP 42 "Einrichtung von bezirksübergreifenden Schlichtungsstellen in ganz Österreich" (83/BI)
17.11.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
17.11.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 142/AUA
TOP 43 "Asyl-Erstaufnahmezentrum Ossiach" (84/BI)
17.11.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
17.11.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 143/AUA
TOP 44 "Ehe Gleich! Aufhebung des Eheverbots für gleichgeschlechtliche Paare" (85/BI)
17.11.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
17.11.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 144/AUA
TOP 45 "Menschenwürdige Aufnahme von AsylwerberInnen (Refugees Welcome to Austria)" (86/BI)
17.11.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
17.11.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 145/AUA
TOP 46 "Flucht beginnt mit Krieg. Für humanitäre Hilfe und menschliches Vorgehen der EU und ihrer Mitgliedsstaaten" (87/BI)
17.11.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
17.11.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 146/AUA
TOP 47 "Best- statt Billigstbieter bei Ausschreibungen im Linienbusverkehr. Qualitäts- und Sozialstandards, sowie verpflichtender Personalübergang bei Ausschreibungen im Linienbusverkehr" (88/BI)
17.11.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
17.11.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 147/AUA
TOP 48 "Erhalt des Hubschrauberstützpunktes Vomp" (89/BI)
17.11.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
17.11.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 148/AUA
TOP 49 "Freie Schulwahl 2.0" (90/BI)
17.11.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
17.11.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 149/AUA
TOP 50 "Leerstand öffnen" (91/BI)
17.11.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
17.11.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 150/AUA
TOP 51 "das Recht von Kindern und Jugendlichen auf bestmögliche körperliche und seelische Gesundheit und Schutz vor Überverschreibung von Stimulanzien und anderen psychotropen Drogen" (92/BI)
17.11.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
17.11.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 151/AUA
01.09.2015

9. Sitzung

(Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen
Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens
01.09.2015 Neukonstituierung
01.09.2015

Neufestsetzung der Mitgliederzahl
25.06.2015

8. Sitzung
Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens
25.06.2015 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 8. Sitzung des Ausschusses: TTIP-Debatte im Parlament: Demokratiegefährdung oder Wachstumschance? Nr. 725/2015
25.06.2015 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 8. Sitzung des Ausschusses: Tierschutz, Militärmusik, Fluglärm, Schwangerschaftsabbrüche Nr. 726/2015
TOP 1 "Petition der Marktgemeinde Lanzenkirchen zum Freihandelsabkommen TTIP" (29/PET)
Wiederaufnahme der am 14. April 2015 vertagten Verhandlungen
TOP 2 "TTIP - Verhandlungen bezüglich des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA" (42/BI)
Wiederaufnahme der am 14. April 2015 vertagten Verhandlungen
TOP 3 "Nein zum Comprehensive Economic and Trade Agreement Abkommen (CETA)" (54/BI)
Wiederaufnahme der am 14. April 2015 vertagten Verhandlungen
TOP 4 "Nein zur Schließung des MilRG Wiener Neustadt" (26/PET)
In der Sitzung vom 25. Juni 2015 vertagt!
TOP 5 "Verantwortung für behinderte und pflegebedürftige Menschen in Österreich" (27/PET)
TOP 6 "Rettet unsere Traditionen und Bräuche" (28/PET)
In der Sitzung vom 25. Juni 2015 vertagt!
TOP 7 "Gläserne Parteien statt gläserner Bürger" (30/PET)
Wiederaufnahme der am 14. April 2015 vertagten Verhandlungen
TOP 8 "Klima- und Energiewende 2014" (32/PET)
TOP 9 "Für die Erhaltung historischer Bauten und Ensembles in Wien" (34/PET)
In der Sitzung vom 25. Juni 2015 vertagt!
TOP 10 "Nein zur Schließung von Polizeidienststellen in Österreich" (37/PET)
TOP 11 "Mehr Steuergerechtigkeit hilft auch den Kommunen" (38/PET)
TOP 12 "Zukunft trotz-t Herkunft - Mehr Geld für Schulen mit hohem Anteil an sozial benachteiligten Kindern" (39/PET)
In der Sitzung vom 25. Juni 2015 vertagt!
TOP 13 "Stimmrecht für Pensionisten in den Organen der Selbstverwaltung im Bereich der Krankenversicherung" (40/PET)
25.06.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.06.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 102/AUA
TOP 14 "Nein zum absoluten Rauchverbot!" (41/PET)
TOP 15 "Anpassung des Pensionssicherungsbeitrages für ÖBB PensionistInnen sowie BezieherInnen von Witwen/Witwer und Waisenpensionen an das Sonderpensionsbegrenzungsgesetz" (43/PET)
25.06.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.06.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 103/AUA
TOP 16 "Unterstützung des Erhalts einer bundesweiten, flächendeckenden Gesundheitsversorgung am Beispiel der Krankenhäuser Tamsweg und Mittersill" (44/PET)
25.06.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.06.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 104/AUA
TOP 17 "Abschaffung der Sondermaut auf der A13-Brennerautobahn für den Ziel- und Quellverkehr" (45/PET)
25.06.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.06.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 105/AUA
TOP 18 "Ausweitung des Top-Jugendtickets auf alle unter 26 Jahre" (46/PET)
In der Sitzung vom 25. Juni 2015 vertagt!
TOP 19 "Herausnahme von Cannabis aus dem Österreichischen Suchtmittelgesetz" (53/BI)
Wiederaufnahme der am 14. April 2015 vertagten Verhandlungen
TOP 20 "die längst fällige Einrichtung eines Unterstufenrealgymnasiums am BORG Hermagor ab dem Schuljahr 2015/2016" (55/BI)
25.06.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.06.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 106/AUA
TOP 21 "Nein zum Entwurf des neuen Islamgesetzes - Für die Gleichheit aller BürgerInnen Österreichs" (56/BI)
Wiederaufnahme der am 14. April 2015 vertagten Verhandlungen
TOP 22 "Politreform-jetzt: Stoppt den Abstieg Österreichs - mit der 6 Mrd-Politreform" (59/BI)
Wiederaufnahme der am 14. April 2015 vertagten Verhandlungen
TOP 23 "Gleiche Rechte für chronisch kranke Kinder" (60/BI)
In der Sitzung vom 25. Juni 2015 vertagt!
TOP 24 "die Abschaffung des Pensionssicherungsbeitrages für PensionistInnen sowie BezieherInnen von Witwen/Witwer- und Waisenpensionen" (61/BI)
25.06.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.06.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 107/AUA
TOP 25 "Einführung einer SeniorInnen-Jahreskarte Österreich" (62/BI)
TOP 26 "Mehr RECHTE für Tiere!" (63/BI)
TOP 27 "Aufstockung der Vorbereitungsstunden bei der mündlichen Matura der standardisierten kompetenzorientierten Reife- und Diplomprüfung" (64/BI)
TOP 28 "Beibehaltung der vorhandenen B 151 und Vermeidung einer neuen kostspieligen Trassenführung durch verkehrsberuhigte Wohngebiete und über landwirtschaftlich Nutzfläche" (65/BI)
25.06.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.06.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 108/AUA
TOP 29 "Halbe - Halbe - Doppelresidenz" (66/BI)
In der Sitzung vom 25. Juni 2015 vertagt!
TOP 30 "HCB (Hexachlorbenzol) in Kärnten" (67/BI)
TOP 31 "Schutzbestimmungen im Baurechtsgesetz für den Fall der Wohnnutzung und Verbot weiterer Wohnhaus-Superädifikate" (68/BI)
TOP 32 "Initiative hochwassersicheres Wörgl" (47/PET)
25.06.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.06.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 109/AUA
TOP 33 "Rettet den Hörndlwald" (48/PET)
25.06.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.06.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 110/AUA
TOP 34 "STOP dem Asylchaos in Traiskirchen" (49/PET)
25.06.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.06.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 111/AUA
TOP 35 "Für den Erhalt des Bankgeheimnisses - Stopp dem totalen Überwachungsstaat!" (50/PET)
25.06.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.06.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 112/AUA
TOP 36 Petition des Gemeinderates der Stadt Mödling für die Widerrufung der Zulassung von Pestizid-Produkten mit dem Wirkstoff Chlorpyrifos und ähnlichen giftigen Substanzen (51/PET)
25.06.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.06.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 113/AUA
TOP 37 "Änderung des derzeit geltenden Pensionskassengesetzes (PKG) zur Sicherung der Pensionskassen-Pensionen von Pensionisten und Anwartschaftsberechtigten" (52/PET)
25.06.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.06.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 114/AUA
TOP 38 "Fakten helfen! Einführung einer bundesweiten anonymisierten Statistik über Schwangerschaftsabbrüche und Erforschung der Gründe/Motive dafür" (69/BI)
25.06.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.06.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 115/AUA
TOP 39 "FREIES GEWERBE für den DAMEN- & HERRENKLEIDERMACHER" (70/BI)
25.06.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.06.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 116/AUA
TOP 40 "den Erhalt der Militärmusiken in allen Bundesländern in voller Spielstärke" (71/BI)
25.06.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.06.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 117/AUA
TOP 41 "Keine Kürzung der AMS-Mittel für den (Erwachsenen) AusBildungsbereich" (72/BI)
25.06.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.06.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 118/AUA
TOP 42 "Errichtung und Finanzierung eines Grabmals für die Opfer von Maly Trostinec" (73/BI)
25.06.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.06.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 119/AUA
TOP 43 "Lebenskompetenz Ernährung im Schulsystem" (74/BI)
25.06.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.06.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 120/AUA
TOP 44 "Erhalt der Larchwiesen im Wipp- und Stubaital" (75/BI)
25.06.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.06.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 121/AUA
TOP 45 "SOS - Fluglärm" (76/BI)
25.06.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.06.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 122/AUA
14.04.2015

7. Sitzung
Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens
14.04.2015 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 7. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss: Vom Rauchverbot bis zum HCB-Skandal Nr. 354/2015
TOP 1 "Mehr Sicherheit durch ein liberales Waffenrecht" (22/PET)
Wiederaufnahme der am 27. Jänner 2015 vertagten Verhandlungen
TOP 2 "Teilverkabelung der 380kV-Salzburgleitung 2" (23/PET)
TOP 3 "Luftraum-Novelle stoppen, keine weiteren Einschränkungen für den Flugsport!" (25/PET)
Wiederaufnahme der am 27. Jänner 2015 vertagten Verhandlungen
TOP 4 "Nein zur Schließung des MilRG Wiener Neustadt" (26/PET)
14.04.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
14.04.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 80/AUA
TOP 5 "Verantwortung für behinderte und pflegebedürftige Menschen in Österreich" (27/PET)
14.04.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
14.04.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 81/AUA
TOP 6 "Rettet unsere Traditionen und Bräuche" (28/PET)
In der Sitzung vom 14. April 2015 vertagt!
TOP 7 "Petition der Marktgemeinde Lanzenkirchen zum Freihandelsabkommen TTIP" (29/PET)
In der Sitzung vom 14. April 2015 vertagt!
TOP 8 "Gläserne Parteien statt gläserner Bürger" (30/PET)
In der Sitzung vom 14. April 2015 vertagt!
TOP 9 "Einführung der dualen Lehrausbildung im Sozial- und Pflegebereich" (31/PET)
TOP 10 "Einführung der dualen Lehrausbildung im Sozial- und Pflegebereich" (33/PET)
TOP 11 "Klima- und Energiewende 2014" (32/PET)
14.04.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
14.04.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 82/AUA
TOP 12 "Für die Erhaltung historischer Bauten und Ensembles in Wien" (34/PET)
In der Sitzung vom 14. April 2015 vertagt!
TOP 13 "Für eine Holzbauausbildung in Tirol" (35/PET)
TOP 14 "Den Faschingsdienstag zum gesetzlichen Feiertag erklären" (36/PET)
TOP 15 "TTIP - Verhandlungen bezüglich des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA" (42/BI)
In der Sitzung vom 14. April 2015 vertagt!
TOP 16 "An der Hand - nicht durch die Hand eines Menschen sterben!" (48/BI)
Wiederaufnahme der am 27. Jänner 2015 vertagten Verhandlungen
TOP 17 "Verbesserung der Lehrlingsausbildung" (51/BI)
Wiederaufnahme der am 27. Jänner 2015 vertagten Verhandlungen
TOP 18 "Herausnahme von Cannabis aus dem Österreichischen Suchtmittelgesetz" (53/BI)
In der Sitzung vom 14. April 2015 vertagt!
TOP 19 "Nein zum Comprehensive Economic and Trade Agreement Abkommen (CETA)" (54/BI)
In der Sitzung vom 14. April 2015 vertagt!
TOP 20 "die längst fällige Einrichtung eines Unterstufenrealgymnasiums am BORG Hermagor ab dem Schuljahr 2015/2016" (55/BI)
14.04.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
14.04.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 83/AUA
TOP 21 "Nein zum Entwurf des neuen Islamgesetzes - Für die Gleichheit aller BürgerInnen Österreichs" (56/BI)
In der Sitzung vom 14. April 2015 vertagt!
TOP 22 "Verpflichtung zur Abgabe unverkäuflicher Ware an die Zivilgesellschaft vor der Müllentsorgung - Anti-Wegwerf-Gesetz" (57/BI)
TOP 23 "PFLEGE LEISTBAR" (58/BI)
TOP 24 "Politreform-jetzt: Stoppt den Abstieg Österreichs - mit der 6 Mrd-Politreform" (59/BI)
In der Sitzung vom 14. April 2015 vertagt!
TOP 25 "Gleiche Rechte für chronisch kranke Kinder" (60/BI)
14.04.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
14.04.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 84/AUA
TOP 26 "Nein zur Schließung von Polizeidienststellen in Österreich" (37/PET)
14.04.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
14.04.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 85/AUA
TOP 27 "Mehr Steuergerechtigkeit hilft auch den Kommunen" (38/PET)
14.04.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
14.04.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 86/AUA
TOP 28 "Zukunft trotz-t Herkunft - Mehr Geld für Schulen mit hohem Anteil an sozial benachteiligten Kindern" (39/PET)
14.04.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
14.04.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 87/AUA
TOP 29 "Stimmrecht für Pensionisten in den Organen der Selbstverwaltung im Bereich der Krankenversicherung" (40/PET)
14.04.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
14.04.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 88/AUA
TOP 30 "Nein zum absoluten Rauchverbot!" (41/PET)
14.04.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
14.04.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 89/AUA
TOP 31 "Vergewaltigung verurteilen. Ein Nein muss genügen. Strafrecht in Österreich verbessern" (42/PET)
TOP 32 "Anpassung des Pensionssicherungsbeitrages für ÖBB PensionistInnen sowie BezieherInnen von Witwen/Witwer und Waisenpensionen an das Sonderpensionsbegrenzungsgesetz" (43/PET)
14.04.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
14.04.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 90/AUA
TOP 33 "Unterstützung des Erhalts einer bundesweiten, flächendeckenden Gesundheitsversorgung am Beispiel der Krankenhäuser Tamsweg und Mittersill" (44/PET)
14.04.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
14.04.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 91/AUA
TOP 34 "Abschaffung der Sondermaut auf der A13-Brennerautobahn für den Ziel- und Quellverkehr" (45/PET)
14.04.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
14.04.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 92/AUA
TOP 35 "Ausweitung des Top-Jugendtickets auf alle unter 26 Jahre" (46/PET)
14.04.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
14.04.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 93/AUA
TOP 36 "die Abschaffung des Pensionssicherungsbeitrages für PensionistInnen sowie BezieherInnen von Witwen/Witwer- und Waisenpensionen" (61/BI)
14.04.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
14.04.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 94/AUA
TOP 37 "Einführung einer SeniorInnen-Jahreskarte Österreich" (62/BI)
14.04.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
14.04.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 95/AUA
TOP 38 "Mehr RECHTE für Tiere!" (63/BI)
14.04.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
14.04.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 96/AUA
TOP 39 "Aufstockung der Vorbereitungsstunden bei der mündlichen Matura der standardisierten kompetenzorientierten Reife- und Diplomprüfung" (64/BI)
14.04.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
14.04.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 97/AUA
TOP 40 "Beibehaltung der vorhandenen B 151 und Vermeidung einer neuen kostspieligen Trassenführung durch verkehrsberuhigte Wohngebiete und über landwirtschaftlich Nutzfläche" (65/BI)
14.04.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
14.04.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 98/AUA
TOP 41 "Halbe - Halbe - Doppelresidenz" (66/BI)
14.04.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
14.04.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 99/AUA
TOP 42 "HCB (Hexachlorbenzol) in Kärnten" (67/BI)
14.04.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
14.04.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 100/AUA
TOP 43 "Schutzbestimmungen im Baurechtsgesetz für den Fall der Wohnnutzung und Verbot weiterer Wohnhaus-Superädifikate" (68/BI)
14.04.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
14.04.2015 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 101/AUA
27.01.2015

6. Sitzung
Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens
27.01.2015 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss: Einig über Verbesserung der Lehrlingsausbildung Nr. 61/2015
27.01.2015 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss debattiert über Legalisierung von Cannabis Nr. 62/2015
TOP 1 "Verbesserung der Lehrlingsausbildung" (51/BI)
In der Sitzung vom 27. Januar 2015 vertagt!
TOP 2 "An der Hand - nicht durch die Hand eines Menschen sterben!" (48/BI)
In der Sitzung vom 27. Januar 2015 vertagt!
TOP 3 "Luftraum-Novelle stoppen, keine weiteren Einschränkungen für den Flugsport!" (25/PET)
In der Sitzung vom 27. Januar 2015 vertagt!
TOP 4 "Herausnahme von Cannabis aus dem Österreichischen Suchtmittelgesetz" (53/BI)
In der Sitzung vom 27. Januar 2015 vertagt!
TOP 5 "Mehr Sicherheit durch ein liberales Waffenrecht" (22/PET)
In der Sitzung vom 27. Januar 2015 vertagt!
TOP 6 "Politreform-jetzt: Stoppt den Abstieg Österreichs - mit der 6 Mrd-Politreform" (59/BI)
In der Sitzung vom 27. Januar 2015 vertagt!
25.11.2014

5. Sitzung
Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens
25.11.2014 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Bürgeranliegen: Vom Islamgesetz bis zur Bundeshymne Nr. 1132/2014
TOP 1 "Beseitigung der Ungleichbehandlung von Beamtinnen mit Karenzurlauben bei der Korridorpension" (14/PET)
TOP 2 "Ausbau der Bahn und Bau der S7!" (21/PET)
TOP 3 "Mehr Sicherheit durch ein liberales Waffenrecht" (22/PET)
In der Sitzung vom 25. November 2014 vertagt!
TOP 4 "Teilverkabelung der 380kV-Salzburgleitung 2" (23/PET)
25.11.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.11.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 60/AUA
TOP 5 "Für die Beibehaltung der Hausapotheke in Kirchdorf in Tirol" (24/PET)
TOP 6 "Sanierung des Flurverfassungsgrundsatzgesetzes 1951, nach VfSlg 9336/1982" (22/BI)
TOP 7 "TTIP - Verhandlungen bezüglich des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA" (42/BI)
In der Sitzung vom 25. November 2014 vertagt!
TOP 8 "Erhaltung der Hausapotheken in der Wildschönau" (46/BI)
TOP 9 "An der Hand - nicht durch die Hand eines Menschen sterben!" (48/BI)
In der Sitzung vom 25. November 2014 vertagt!
TOP 10 "Verbesserung der Lehrlingsausbildung" (51/BI)
In der Sitzung vom 25. November 2014 vertagt!
TOP 11 "die Wiederherstellung der Originalbundeshymne" (52/BI)
TOP 12 "Herausnahme von Cannabis aus dem Österreichischen Suchtmittelgesetz" (53/BI)
25.11.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.11.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 61/AUA
TOP 13 "Luftraum-Novelle stoppen, keine weiteren Einschränkungen für den Flugsport!" (25/PET)
25.11.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.11.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 62/AUA
TOP 14 "Nein zur Schließung des MilRG Wiener Neustadt" (26/PET)
25.11.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.11.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 63/AUA
TOP 15 "Verantwortung für behinderte und pflegebedürftige Menschen in Österreich" (27/PET)
25.11.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.11.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 64/AUA
TOP 16 "Rettet unsere Traditionen und Bräuche" (28/PET)
25.11.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.11.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 65/AUA
TOP 17 "Gläserne Parteien statt gläserner Bürger" (30/PET)
25.11.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.11.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 66/AUA
TOP 18 "Einführung der dualen Lehrausbildung im Sozial- und Pflegebereich" (31/PET)
25.11.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.11.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 67/AUA
TOP 19 "Klima- und Energiewende 2014" (32/PET)
25.11.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.11.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 68/AUA
TOP 20 "Einführung der dualen Lehrausbildung im Sozial- und Pflegebereich" (33/PET)
25.11.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
TOP 21 "Für die Erhaltung historischer Bauten und Ensembles in Wien" (34/PET)
25.11.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 69/AUA
25.11.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
TOP 22 "Für eine Holzbauausbildung in Tirol" (35/PET)
25.11.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
TOP 23 "Den Faschingsdienstag zum gesetzlichen Feiertag erklären" (36/PET)
25.11.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 70/AUA
TOP 24 "Petition der Marktgemeinde Lanzenkirchen zum Freihandelsabkommen TTIP" (29/PET)
In der Sitzung vom 25. November 2014 vertagt!
25.11.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.11.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 71/AUA
25.11.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 72/AUA
TOP 25 "Nein zum Comprehensive Economic and Trade Agreement Abkommen (CETA)" (54/BI)
25.11.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.11.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 73/AUA
TOP 26 "die längst fällige Einrichtung eines Unterstufenrealgymnasiums am BORG Hermagor ab dem Schuljahr 2015/2016" (55/BI)
25.11.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.11.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 74/AUA
TOP 27 "Nein zum Entwurf des neuen Islamgesetzes - Für die Gleichheit aller BürgerInnen Österreichs" (56/BI)
25.11.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.11.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 75/AUA
TOP 28 "Verpflichtung zur Abgabe unverkäuflicher Ware an die Zivilgesellschaft vor der Müllentsorgung - Anti-Wegwerf-Gesetz" (57/BI)
25.11.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.11.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 76/AUA
TOP 29 "PFLEGE LEISTBAR" (58/BI)
25.11.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.11.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 77/AUA
TOP 30 "Politreform-jetzt: Stoppt den Abstieg Österreichs - mit der 6 Mrd-Politreform" (59/BI)
25.11.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.11.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 78/AUA
TOP 31 "Gleiche Rechte für chronisch kranke Kinder" (60/BI)
25.11.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.11.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 79/AUA
17.09.2014

4. Sitzung
Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens
17.09.2014 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Initiativen von Cannabis bis zur Bundeshymne Nr. 808/2014
TOP 1 "Österreich braucht ein Anti-Mobbing-Gesetz" (1/PET)
TOP 2 "Unterhaltssicherung - Stopp Kinderarmut!" (2/PET)
TOP 3 "gegen Raucherabzocke und Trafikanten-Sterben" (11/PET)
TOP 4 "Gegen ein Flüchtlingsheim in Gries am Brenner" (12/PET)
TOP 5 "Verfassungsgesetzliche Bestandsgarantie für Gemeinden und Städte durch verpflichtende Volksabstimmung" (13/PET)
TOP 6 "Beseitigung der Ungleichbehandlung von Beamtinnen mit Karenzurlauben bei der Korridorpension" (14/PET)
17.09.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
17.09.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 50/AUA
TOP 7 "Rettet das Bundesheer" (15/PET)
TOP 8 "Sichere Wildschönau - NEIN zur Schließung der Polizeiinspektion in Oberau" (16/PET)
TOP 9 "Film + Fernsehfreunde - 20% der Gebühreneinnahmen für die Vergabe von Produktionen in Österreich" (17/PET)
TOP 10 "Abschaffung der 500-Gramm-Grenze bei Fehlgeburten und freiwillige Eintragung aller Kinder ins Personenstandsregister" (18/PET)
TOP 11 "Gegen Unmenschlichkeit" (19/PET)
TOP 12 "Festplattenabgabe jetzt!" (17/BI)
TOP 13 "Nein zur Handy- und Computersteuer! Ja zu einem modernen Urheberrecht!" (21/BI)
TOP 14 "Sanierung des Flurverfassungsgrundsatzgesetzes 1951, nach VfSlg 9336/1982" (22/BI)
17.09.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
17.09.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 51/AUA
TOP 15 "TTIP - Verhandlungen bezüglich des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA" (42/BI)
In der Sitzung vom 17. September 2014 vertagt!
TOP 16 "Informationspflicht bei Unterbezahlungen und Verlängerung der Verfallfristen" (44/BI)
TOP 17 "Handy- und Internetnutzung von Kindern und Jugendlichen" (45/BI)
TOP 18 "Erhaltung der Hausapotheken in der Wildschönau" (46/BI)
17.09.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
TOP 19 "die gesetzliche Verankerung des Rechts auf Lärmschutz in einem neuen Lärmschutzgesetz, das konkrete Regelungen dazu enthält" (47/BI)
TOP 20 "An der Hand - nicht durch die Hand eines Menschen sterben!" (48/BI)
In der Sitzung vom 17. September 2014 vertagt!
17.09.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 52/AUA
TOP 21 "Erhaltung der Lizum im Wattental für eine nachhaltige Almwirtschaft sowie als Naherholungsgebiet für die einheimische Bevölkerung und Besucher" (49/BI)
TOP 22 "Arbeitszeit FAIRkürzen, Arbeit FAIRteilen: Für 7-Stunden-Arbeitstag und Überstundenabbau" (50/BI)
TOP 23 "Ausbau der Bahn und Bau der S7!" (21/PET)
17.09.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
TOP 24 "Mehr Sicherheit durch ein liberales Waffenrecht" (22/PET)
17.09.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
TOP 25 "Teilverkabelung der 380kV-Salzburgleitung 2" (23/PET)
17.09.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 53/AUA
17.09.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
TOP 26 "Verbesserung der Lehrlingsausbildung" (51/BI)
17.09.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 54/AUA
17.09.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
TOP 27 "die Wiederherstellung der Originalbundeshymne" (52/BI)
17.09.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 55/AUA
17.09.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
TOP 28 "Herausnahme von Cannabis aus dem Österreichischen Suchtmittelgesetz" (53/BI)
17.09.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 56/AUA
TOP 29 "Für die Beibehaltung der Hausapotheke in Kirchdorf in Tirol" (24/PET)
17.09.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
17.09.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 57/AUA
17.09.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
17.09.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 58/AUA
17.09.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 59/AUA
01.07.2014

3. Sitzung
Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens
01.07.2014 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss: Hearing mit Düringer und Konzett zur Hypo-Causa Nr. 643/2014
TOP 1 "Wir fordern einen Untersuchungsausschuss zum Thema Hypo Alpe Adria" (8/PET)
TOP 2 "Lückenlose Offenlegung der Hypo-Gläubiger" (9/PET)
TOP 3 "umfassende Aufklärung des Hypo-Alpe-Adria-Finanzdebakels und Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses" (10/PET)
TOP 4 "Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zur Causa Hypo Alpe Adria" (43/BI)
TOP 5 "Österreich braucht ein Anti-Mobbing-Gesetz" (1/PET)
In der Sitzung vom 1. Juli 2014 vertagt!
TOP 6 "Unterhaltssicherung - Stopp Kinderarmut!" (2/PET)
In der Sitzung vom 1. Juli 2014 vertagt!
TOP 7 "Österreich/Wien-Ost/ geplante S1--S1-Spange--Stadtstraße" (3/PET)
TOP 8 "Schutz der heimischen Fischbestände und Erhalt der Artenvielfalt in den österreichischen Gewässern" (6/PET)
TOP 9 "Sicheres Jochberg - Nein zur Schließung der Polizeiinspektion" (7/PET)
TOP 10 "Schrottverwertungsanlage im Siedlungsgebiet" (10/BI)
TOP 11 "Zentralmatura verschieben" (12/BI)
TOP 12 "Festplattenabgabe jetzt!" (17/BI)
In der Sitzung vom 1. Juli 2014 vertagt!
TOP 13 "Nein zur Handy- und Computersteuer! Ja zu einem modernen Urheberrecht!" (21/BI)
In der Sitzung vom 1. Juli 2014 vertagt!
TOP 14 "Sanierung des Flurverfassungsgrundsatzgesetzes 1951, nach VfSlg 9336/1982" (22/BI)
In der Sitzung vom 1. Juli 2014 vertagt!
TOP 15 "Lückenschluß Lärmschutz an der Inntal Autobahn A 12 im Gemeindegebiet von Volders" (23/BI)
TOP 16 "Änderung des passiven Wahlrechts in der ÖH für Nicht-EWR-Studierende" (24/BI)
TOP 17 "Faire Bezahlung für Zivildienstleistende! Verkürzung des Zivildienstes!" (28/BI)
TOP 18 "Volksgruppenschutz" (29/BI)
TOP 19 "Österreich braucht Hufpfleger" (30/BI)
TOP 20 "den Erhalt und die Förderung der Sicherheit der Bevölkerung durch Aufrechterhaltung der Polizeiinspektionen im Bezirk Oberpullendorf" (31/BI)
TOP 21 "den Erhalt und die Förderung der Sicherheit der Bevölkerung durch Aufrechterhaltung der Polizeiinspektionen im Bezirk Oberpullendorf, insbesondere in Kobersdorf" (32/BI)
TOP 22 "Ja zur Sicherheit - Nein zu Schließungen von Polizeiinspektionen" (39/BI)
TOP 23 "Für den Erhalt der direkten Zugverbindung Lienz-Innsbruck" (33/BI)
TOP 24 "Für die Beibehaltung der BAKIP21 ab 14" = "Gegen die Abschaffung der 5-jährigen Ausbildung an der BAKIP21" (35/BI)
TOP 25 "Aufhebung der Dienstrechts-Novelle 2013 - Pädagogischer Dienst ("neues Lehrerdienstrecht") und Gestaltung eines modernen, attraktiven und leistungsorientierten Lehrerdienstrechts" (36/BI)
TOP 26 "Förderung der landwirtschaftlichen Klein- und Mittelbetriebe und des extensiven Grünlandes im Rahmen der Umsetzung der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik" (40/BI)
TOP 27 "Landärztliche Versorgung der Gemeinde Rinn mit einer Kassenarztstelle, gegen den Abzug der Gesundheitsversorgung aus dem ländlichen Raum" (41/BI)
TOP 28 "TTIP - Verhandlungen bezüglich des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA" (42/BI)
In der Sitzung vom 1. Juli 2014 vertagt!
TOP 29 "gegen Raucherabzocke und Trafikanten-Sterben" (11/PET)
01.07.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
01.07.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 34/AUA
TOP 30 "Gegen ein Flüchtlingsheim in Gries am Brenner" (12/PET)
01.07.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
01.07.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 35/AUA
TOP 31 "Verfassungsgesetzliche Bestandsgarantie für Gemeinden und Städte durch verpflichtende Volksabstimmung" (13/PET)
01.07.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
01.07.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 36/AUA
TOP 32 "Beseitigung der Ungleichbehandlung von Beamtinnen mit Karenzurlauben bei der Korridorpension" (14/PET)
01.07.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
01.07.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 37/AUA
TOP 33 "Rettet das Bundesheer" (15/PET)
01.07.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
01.07.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 38/AUA
TOP 34 "Sichere Wildschönau - NEIN zur Schließung der Polizeiinspektion in Oberau" (16/PET)
01.07.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
01.07.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 39/AUA
TOP 35 "Film + Fernsehfreunde - 20% der Gebühreneinnahmen für die Vergabe von Produktionen in Österreich" (17/PET)
01.07.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
01.07.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 40/AUA
TOP 36 "Abschaffung der 500-Gramm-Grenze bei Fehlgeburten und freiwillige Eintragung aller Kinder ins Personenstandsregister" (18/PET)
01.07.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
01.07.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 41/AUA
TOP 37 "Gegen Unmenschlichkeit" (19/PET)
01.07.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
01.07.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 42/AUA
TOP 38 "Blindenhunde als medizinischer Rehabilitationsbehelfe" (20/PET)
TOP 39 "Informationspflicht bei Unterbezahlungen und Verlängerung der Verfallfristen" (44/BI)
01.07.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
01.07.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 43/AUA
TOP 40 "Handy- und Internetnutzung von Kindern und Jugendlichen" (45/BI)
01.07.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
01.07.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 44/AUA
TOP 41 "Erhaltung der Hausapotheken in der Wildschönau" (46/BI)
01.07.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
01.07.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 45/AUA
TOP 42 "die gesetzliche Verankerung des Rechts auf Lärmschutz in einem neuen Lärmschutzgesetz, das konkrete Regelungen dazu enthält" (47/BI)
01.07.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
01.07.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 46/AUA
TOP 43 "An der Hand - nicht durch die Hand eines Menschen sterben!" (48/BI)
01.07.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
01.07.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 47/AUA
TOP 44 "Erhaltung der Lizum im Wattental für eine nachhaltige Almwirtschaft sowie als Naherholungsgebiet für die einheimische Bevölkerung und Besucher" (49/BI)
01.07.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
01.07.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 48/AUA
TOP 45 "Arbeitszeit FAIRkürzen, Arbeit FAIRteilen: Für 7-Stunden-Arbeitstag und Überstundenabbau" (50/BI)
01.07.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
01.07.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 49/AUA
25.03.2014

2. Sitzung


Fortsetzung der am 18. März 2014 unterbrochenen Sitzung
Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens
25.03.2014 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss holt Stellungnahmen zu Hypo-Petitionen ein Nr. 239/2014
TOP 7 "Wir fordern einen Untersuchungsausschuss zum Thema Hypo Alpe Adria" (8/PET)
25.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.03.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 12/AUA
TOP 8 "Lückenlose Offenlegung der Hypo-Gläubiger" (9/PET)
25.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.03.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 13/AUA
TOP 9 "umfassende Aufklärung des Hypo-Alpe-Adria-Finanzdebakels und Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses" (10/PET)
25.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.03.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 14/AUA
TOP 10 "Änderung des Versicherungsgesetzes 1953 (Art. 9); Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes 1992 (Art. 10); Änderung des Normverbrauchsabgabegesetzes 1991 (Art. 12 (5/PET)
TOP 11 "Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes 1992 (Artikel 10), Änderung des Normverbrauchsabgabegesetzes 1991 (Artikel 12), Änderung des Versicherungssteuergesetzes 1953 (Artikel 9)" (37/BI)
TOP 12 "Soziale Arbeit ist mehr wert!" (1/BI)
TOP 13 "Überführung des Pensionsversicherungssystems der Bundeskammer der Architekten und Ingenieurkonsulenten (Wohlfahrtseinrichtungen) in das staatliche Pensionsversicherungssystem FSVG" (14/BI)
TOP 14 "Die Wiedergutmachung des Unrechts in der Fürsorge- und Heimerziehung" (15/BI)
TOP 15 "Finanzielle Gleichstellung der Schulen in freier Trägerschaft mit den konfessionellen Privatschulen. GLEICHHEIT FÜR ALLE SCHULKINDER!" (2/BI)
TOP 16 "'Wir wollen mitbestimmen' - Bürgerinitiative für mehr SchülerInnenmitbestimmung und Schuldemokratie" (3/BI)
TOP 17 "Demokratie macht Schule - MEINE MEINUNG ist nicht wuascht!" (4/BI)
TOP 18 "Ergänzung des § 46 (1) SchOG" (6/BI)
TOP 19 "Direktwahl der Landes- und Bundesschülervertretung durch die OberstufenschülerInnen der österreichischen AHS, BMHS und BS" (11/BI)
TOP 20 "Zentralmatura verschieben" (12/BI)
25.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.03.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 15/AUA
TOP 21 "Barrierefreiheit als Pflichtfach" (13/BI)
TOP 22 "Einführung eines eigenständigen Unterrichtsfaches "Politische Bildung" an allen Schulen ab der 7. Schulstufe (3. Hauptschule, Neue Mittelschule oder Gymnasium)" (19/BI)
TOP 23 "Solidarität mit der Region Niederösterreich Süd - Für ein weiteres Erstaufnahmezentrum im Süden Österreichs zur Entlastung von Traiskirchen" (5/BI)
TOP 24 "Österreichische Staatsbürgerschaft für Süd-Tiroler" (7/BI)
TOP 25 "Erhaltung der Hausapotheke der Landarztstelle in der Marktgemeinde Grafenegg zur Sicherung der ärztlichen Nahversorgung" (8/BI)
TOP 26 "Hausapotheke am Weerberg" (38/BI)
TOP 27 "Aufrechterhaltung und Aufwertung von Betrieb und Infrastruktur der Bahnlinie Oberwart-Friedberg als wichtige Eisenbahnverbindung des Südburgenlands nach Wien" (9/BI)
TOP 28 "Schrottverwertungsanlage im Siedlungsgebiet" (10/BI)
25.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.03.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 16/AUA
TOP 29 "Die Erhaltung und Erleichterung der freien Studienwahl" (16/BI)
TOP 30 "Festplattenabgabe jetzt!" (17/BI)
25.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.03.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 17/AUA
TOP 31 "Kampf gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit, Antisemitismus und Islamophobie sowie gegen Homophobie" (18/BI)
TOP 32 "Die Absenkung des Mindestalters von 21 Jahren auf 18 Jahre bei der Familienzusammenführung von EhegattInnen und eingetragenen PartnerInnen unter Beteiligung von Drittstaatsangehörigen" (20/BI)
TOP 33 "Nein zur Handy- und Computersteuer! Ja zu einem modernen Urheberrecht!" (21/BI)
25.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.03.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 18/AUA
TOP 34 "Sanierung des Flurverfassungsgrundsatzgesetzes 1951, nach VfSlg 9336/1982" (22/BI)
25.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.03.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 19/AUA
TOP 35 "Lückenschluß Lärmschutz an der Inntal Autobahn A 12 im Gemeindegebiet von Volders" (23/BI)
25.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.03.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 20/AUA
TOP 36 "Änderung des passiven Wahlrechts in der ÖH für Nicht-EWR-Studierende" (24/BI)
25.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.03.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 21/AUA
TOP 37 "Alle Kinder sind unsere Kinder!" (25/BI)
TOP 38 "Änderung des Bundesverfassungsgesetzes und Bundesrahmengesetz zur Struktur und Organisationsgestaltung für elementarpädagogische Einrichtungen und Horte" (26/BI)
TOP 39 "Saatgutrichtlinie - Nein Danke" (27/BI)
TOP 40 "Faire Bezahlung für Zivildienstleistende! Verkürzung des Zivildienstes!" (28/BI)
25.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.03.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 22/AUA
TOP 41 "Volksgruppenschutz" (29/BI)
25.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.03.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 23/AUA
TOP 42 "Österreich braucht Hufpfleger" (30/BI)
25.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.03.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 24/AUA
TOP 43 "den Erhalt und die Förderung der Sicherheit der Bevölkerung durch Aufrechterhaltung der Polizeiinspektionen im Bezirk Oberpullendorf" (31/BI)
25.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.03.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 25/AUA
TOP 44 "den Erhalt und die Förderung der Sicherheit der Bevölkerung durch Aufrechterhaltung der Polizeiinspektionen im Bezirk Oberpullendorf, insbesondere in Kobersdorf" (32/BI)
25.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.03.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 26/AUA
TOP 45 "Ja zur Sicherheit - Nein zu Schließungen von Polizeiinspektionen" (39/BI)
25.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.03.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 27/AUA
TOP 46 "Für den Erhalt der direkten Zugverbindung Lienz-Innsbruck" (33/BI)
25.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.03.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 28/AUA
TOP 47 "Dienstrechts-Novelle 2013 - pädagogischer Dienst" (34/BI)
TOP 48 "Für die Beibehaltung der BAKIP21 ab 14" = "Gegen die Abschaffung der 5-jährigen Ausbildung an der BAKIP21" (35/BI)
25.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.03.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 29/AUA
TOP 49 "Aufhebung der Dienstrechts-Novelle 2013 - Pädagogischer Dienst ("neues Lehrerdienstrecht") und Gestaltung eines modernen, attraktiven und leistungsorientierten Lehrerdienstrechts" (36/BI)
25.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.03.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 30/AUA
TOP 50 "Förderung der landwirtschaftlichen Klein- und Mittelbetriebe und des extensiven Grünlandes im Rahmen der Umsetzung der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik" (40/BI)
25.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.03.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 31/AUA
TOP 51 "Landärztliche Versorgung der Gemeinde Rinn mit einer Kassenarztstelle, gegen den Abzug der Gesundheitsversorgung aus dem ländlichen Raum" (41/BI)
25.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.03.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 32/AUA
TOP 52 "TTIP - Verhandlungen bezüglich des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA" (42/BI)
25.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
25.03.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 33/AUA
18.03.2014

2. Sitzung


Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens
18.03.2014 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Hypo Alpe Adria sorgt für Wirbel im Petitionsausschuss Nr. 220/2014
TOP 1 "Österreich braucht ein Anti-Mobbing-Gesetz" (1/PET)
18.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.03.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 7/AUA
TOP 2 "Unterhaltssicherung - Stopp Kinderarmut!" (2/PET)
18.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.03.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 8/AUA
TOP 3 "Österreich/Wien-Ost/ geplante S1--S1-Spange--Stadtstraße" (3/PET)
18.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.03.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 9/AUA
TOP 4 "USt.-Option-Ungleichbehandlung abstellen" (4/PET)
TOP 5 "Schutz der heimischen Fischbestände und Erhalt der Artenvielfalt in den österreichischen Gewässern" (6/PET)
18.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.03.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 10/AUA
TOP 6 "Sicheres Jochberg - Nein zur Schließung der Polizeiinspektion" (7/PET)
18.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
18.03.2014 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 11/AUA
TOP 7 "Wir fordern einen Untersuchungsausschuss zum Thema Hypo Alpe Adria" (8/PET)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 8 "Lückenlose Offenlegung der Hypo-Gläubiger" (9/PET)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 9 "umfassende Aufklärung des Hypo-Alpe-Adria-Finanzdebakels und Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses" (10/PET)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 10 "Änderung des Versicherungsgesetzes 1953 (Art. 9); Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes 1992 (Art. 10); Änderung des Normverbrauchsabgabegesetzes 1991 (Art. 12 (5/PET)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 11 "Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes 1992 (Artikel 10), Änderung des Normverbrauchsabgabegesetzes 1991 (Artikel 12), Änderung des Versicherungssteuergesetzes 1953 (Artikel 9)" (37/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 12 "Soziale Arbeit ist mehr wert!" (1/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 13 "Überführung des Pensionsversicherungssystems der Bundeskammer der Architekten und Ingenieurkonsulenten (Wohlfahrtseinrichtungen) in das staatliche Pensionsversicherungssystem FSVG" (14/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 14 "Die Wiedergutmachung des Unrechts in der Fürsorge- und Heimerziehung" (15/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 15 "Finanzielle Gleichstellung der Schulen in freier Trägerschaft mit den konfessionellen Privatschulen. GLEICHHEIT FÜR ALLE SCHULKINDER!" (2/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 16 "'Wir wollen mitbestimmen' - Bürgerinitiative für mehr SchülerInnenmitbestimmung und Schuldemokratie" (3/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 17 "Demokratie macht Schule - MEINE MEINUNG ist nicht wuascht!" (4/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 18 "Ergänzung des § 46 (1) SchOG" (6/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 19 "Direktwahl der Landes- und Bundesschülervertretung durch die OberstufenschülerInnen der österreichischen AHS, BMHS und BS" (11/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 20 "Zentralmatura verschieben" (12/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 21 "Barrierefreiheit als Pflichtfach" (13/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 22 "Einführung eines eigenständigen Unterrichtsfaches "Politische Bildung" an allen Schulen ab der 7. Schulstufe (3. Hauptschule, Neue Mittelschule oder Gymnasium)" (19/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 23 "Solidarität mit der Region Niederösterreich Süd - Für ein weiteres Erstaufnahmezentrum im Süden Österreichs zur Entlastung von Traiskirchen" (5/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 24 "Österreichische Staatsbürgerschaft für Süd-Tiroler" (7/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 25 "Erhaltung der Hausapotheke der Landarztstelle in der Marktgemeinde Grafenegg zur Sicherung der ärztlichen Nahversorgung" (8/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 26 "Hausapotheke am Weerberg" (38/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 27 "Aufrechterhaltung und Aufwertung von Betrieb und Infrastruktur der Bahnlinie Oberwart-Friedberg als wichtige Eisenbahnverbindung des Südburgenlands nach Wien" (9/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 28 "Schrottverwertungsanlage im Siedlungsgebiet" (10/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 29 "Die Erhaltung und Erleichterung der freien Studienwahl" (16/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 30 "Festplattenabgabe jetzt!" (17/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 31 "Kampf gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit, Antisemitismus und Islamophobie sowie gegen Homophobie" (18/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 32 "Die Absenkung des Mindestalters von 21 Jahren auf 18 Jahre bei der Familienzusammenführung von EhegattInnen und eingetragenen PartnerInnen unter Beteiligung von Drittstaatsangehörigen" (20/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 33 "Nein zur Handy- und Computersteuer! Ja zu einem modernen Urheberrecht!" (21/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 34 "Sanierung des Flurverfassungsgrundsatzgesetzes 1951, nach VfSlg 9336/1982" (22/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 35 "Lückenschluß Lärmschutz an der Inntal Autobahn A 12 im Gemeindegebiet von Volders" (23/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 36 "Änderung des passiven Wahlrechts in der ÖH für Nicht-EWR-Studierende" (24/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 37 "Alle Kinder sind unsere Kinder!" (25/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 38 "Änderung des Bundesverfassungsgesetzes und Bundesrahmengesetz zur Struktur und Organisationsgestaltung für elementarpädagogische Einrichtungen und Horte" (26/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 39 "Saatgutrichtlinie - Nein Danke" (27/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 40 "Faire Bezahlung für Zivildienstleistende! Verkürzung des Zivildienstes!" (28/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 41 "Volksgruppenschutz" (29/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 42 "Österreich braucht Hufpfleger" (30/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 43 "den Erhalt und die Förderung der Sicherheit der Bevölkerung durch Aufrechterhaltung der Polizeiinspektionen im Bezirk Oberpullendorf" (31/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 44 "den Erhalt und die Förderung der Sicherheit der Bevölkerung durch Aufrechterhaltung der Polizeiinspektionen im Bezirk Oberpullendorf, insbesondere in Kobersdorf" (32/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 45 "Ja zur Sicherheit - Nein zu Schließungen von Polizeiinspektionen" (39/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 46 "Für den Erhalt der direkten Zugverbindung Lienz-Innsbruck" (33/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 47 "Dienstrechts-Novelle 2013 - pädagogischer Dienst" (34/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 48 "Für die Beibehaltung der BAKIP21 ab 14" = "Gegen die Abschaffung der 5-jährigen Ausbildung an der BAKIP21" (35/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 49 "Aufhebung der Dienstrechts-Novelle 2013 - Pädagogischer Dienst ("neues Lehrerdienstrecht") und Gestaltung eines modernen, attraktiven und leistungsorientierten Lehrerdienstrechts" (36/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 50 "Förderung der landwirtschaftlichen Klein- und Mittelbetriebe und des extensiven Grünlandes im Rahmen der Umsetzung der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik" (40/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 51 "Landärztliche Versorgung der Gemeinde Rinn mit einer Kassenarztstelle, gegen den Abzug der Gesundheitsversorgung aus dem ländlichen Raum" (41/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
TOP 52 "TTIP - Verhandlungen bezüglich des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA" (42/BI)
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
17.12.2013

1. Sitzung

(Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen
Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens
17.12.2013 Konstituierung
17.12.2013

Festsetzung der Mitgliederzahl

Obmann

Michael Bernhard

Obmannstellvertreter

Christian Hafenecker, MA

Hermann Lipitsch

Hermann Gahr

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