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Seite '6/BI (XXV. GP) - Ergänzung des § 46 (1) SchOG' teilen



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Start Start Parlament aktiv Parlament aktiv >Beteiligung der BürgerInnen<Beteiligung der BürgerInnen Nationalrat - XXV. GPBürgerinitiativen 6/BI

Ergänzung des § 46 (1) SchOG (6/BI)

Übersicht

Status: Ausschussbericht 229 d.B. zur Kenntnis genommen

Bürgerinitiative

Bürgerinitiative betreffend Ergänzung des § 46 (1) SchOG (Schulorganisationsgesetz)

Zustimmungen sind nur in der aktuellen Gesetzgebungsperiode möglich!


Erstunterzeichner (einer Bürgerinitiative): Prigl Hubert

Erstunterzeichner (einer Bürgerinitiative): Pirc Gerlinde

Neuverteilung gem. § 21 Abs. 1a GOG-NR Ergänzung des § 46 (1) SchOG (27/BI (XXIV. GP))

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
29.10.2013 Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG  
29.10.2013 1. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens S. 10
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  Ausschussberatungen NR  
17.12.2013 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
17.12.2013 8. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen S. 2
18.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen! 		 
25.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses  
25.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen
Dafür: S, V, F, G, T, N, dagegen: - 		 
01.07.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (229 d.B.)  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
09.07.2014 Auf der Tagesordnung der 36. Sitzung des Nationalrates  
09.07.2014 36. Sitzung des Nationalrates: Debatte S. 240-253
09.07.2014 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Christian Hafenecker (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 240-242 Video 
Hermann Lipitsch (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 242 Video 
Edith Mühlberghuber (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 243 Video 
Hermann Gahr (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 243-244 Video 
Peter Wurm (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 244 Video 
Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 244-246 Video 
Rupert Doppler (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 246 Video 
Michael Pock (N) WortmeldungsartPro ProtokollS. 246-247 Video 
Ulrike Königsberger-Ludwig (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 247-248 Video 
Mag. Friedrich Ofenauer (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 248-249 Video 
Hannes Weninger (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 249-250 Video 
Martina Diesner-Wais (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 250 Video 
Dietmar Keck (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 250-251 Video 
Mag. Johannes Rauch (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 251-252 Video 
Erwin Preiner (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 252 Video 
Mag. Dr. Beatrix Karl (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 253 Video 
09.07.2014 36. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zu Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: S, V, G, T, N, dagegen: F 		S. 253
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Zustimmungserklärungen

Zustimmungen sind nur in der aktuellen Gesetzgebungsperiode möglich!

In der XXV.GP haben bereits 5 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.
(In der XXIV.GP haben 5 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben. )

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

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