Übersicht
Status: Verhandlungsgegenstand der nächstfolgenden GP gem. § 21 Abs. 1a GOG (33/BI/XXVI. GP)
Bürgerinitiative
Bürgerinitiative betreffend "gerichtliche psychiatrische Begutachtungen"
Zustimmungen sind nur in der aktuellen Gesetzgebungsperiode möglich!
Erstunterzeichner (einer Bürgerinitiative): Zeiner Ilse, Mag.
Meldungen der Parlamentskorrespondenz
Schlagwörter 
Parlamentarisches Verfahren
Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens![]() |
Protokoll![]() |
---|---|---|
![]() |
||
24.07.2017 | Einlangen im Nationalrat | |
25.07.2017 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
Schließen | ||
![]() |
||
25.07.2017 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
20.09.2017 | 194. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | S. 125 |
08.11.2017 | Verhandlungsgegenstand der nächstfolgenden GP gem. § 21 Abs. 1a GOG (33/BI/XXVI. GP) | |
Schließen |
Zustimmungserklärungen
Zustimmungen sind nur in der aktuellen Gesetzgebungsperiode möglich!
In der XXV.GP haben bereits 121 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.
Zustimmungserklärungen anzeigen
Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.