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Seite '129/E (XXV. GP) - Erarbeitung von wissenschaftlichen Grundlagen zu dieser Thematik' teilen



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Erarbeitung von wissenschaftlichen Grundlagen zu dieser Thematik (129/E)

Übersicht

Entschließung

Entschließung des Nationalrates vom 17. März 2016 betreffend Erarbeitung von wissenschaftlichen Grundlagen zu dieser Thematik (Überprüfung von Staatsverträgen auf deren Verfassungsmäßigkeit nach geltendem Recht)


Grundlage der Entschließung Erarbeitung von wissenschaftlichen Grundlagen zu dieser Thematik (22/AEA)

bezieht sich auf: Bundes-Verfassungsgesetz - B-VG, Verfassungsgerichtshofgesetz (1023 d.B.)

bezieht sich auf: Bundes-Verfassungsgesetz, Verfassungsgerichtshofgesetz, Änderung (823/A)

Datum Stand der parlamentarischen BehandlungAlle aufklappen Protokoll
17.03.2016 119. Sitzung des Nationalrates: Beschlossen
Dafür: S, V, N, dagegen: F, G, T
S. 71
17.03.2016 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll
Mag. Harald Stefan (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 64-65
Dr. Josef Cap (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 65
Mag. Daniela Musiol (G) WortmeldungsartContra ProtokollS. 65-66
Mag. Wolfgang Gerstl (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 67
Christoph Hagen (T) WortmeldungsartContra ProtokollS. 68
Dr. Nikolaus Scherak (N) WortmeldungsartPro ProtokollS. 68-69
Mag. Dr. Beatrix Karl (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 69-70
Mag. Michaela Steinacker (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 70-71
21.03.2016 Übermittlung an Büro des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien  

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