Bundesfinanzgesetz 2016, Verkehr, Innovation und Technologie - Untergliederungen 41 und 34 (Zu 820 d.B.)

Budgetanfrage gestellt

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104. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

104. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Streichung der Flugabgabe (588/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, N, T. Dagegen: S, V, G (dafür Andere)

104. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Gisela Wurm, Dorothea Schittenhelm, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Genderatlas als Ressource für Gender Budgeting" (589/UEA)
angenommen (115/E)
Dafür: S, V, G, N, T. Dagegen: F

104. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierungslücke zur Erreichung der Ziele der FTI-Strategie bis 2020 (590/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, G, N, T. Dagegen: S, V (dafür Andere)

104. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rückkauf der ehemaligen Bahnstrecke Hainfeld-Weissenbach an der Triesting durch die ÖBB (591/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, G. Dagegen: S, V, N, T (dafür Andere)

104. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Cargo Combi Terminals in Fürnitz (592/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, G. Dagegen: S, V, N, T (dafür Andere)

104. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Zeitwert als Grundlage der Prämienberechnung von Kaskoversicherungen" (593/UEA)
abgelehnt
Dafür: G, T. Dagegen: S, V, F, N (dafür Andere)