LETZTES UPDATE: 12.10.2017; 02:07
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Ökostromgesetz 2012, Elektrizitätswirtschafts- und –organisationsgesetz 2010 sowie das Bundesgesetz, mit dem zusätzliche Mittel aus von der Energie-Control Austria verwalteten Sondervermögen bereit gestellt werden (1527 d.B.)

Übersicht

Ausschussbericht

Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über die Regierungsvorlage (1519 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Ökostromgesetz 2012, das Elektrizitätswirtschafts- und –organisationsgesetz 2010, das Gaswirtschaftsgesetz 2011, das KWK-Punkte-Gesetz und das Energie-Control-Gesetz geändert werden, sowie das Bundesgesetz, mit dem zusätzliche Mittel aus von der Energie-Control Austria verwalteten Sondervermögen bereit gestellt werden, erlassen wird


Berichterstatter/-in: Mag. Josef Lettenbichler Ausschuss für Wirtschaft und Industrie

Hauptgegenstand des (Berichts) Ökostromgesetz 2012, Elektrizitätswirtschafts- und –organisationsgesetz u.a., Änderung; Bundesgesetz, mit dem zusätzliche Mittel aus von der Energie-Control Austria verwalteten Sondervermögen bereit gestellt werden (1519 d.B.)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
14.03.2017 Ausschuss für Wirtschaft und Industrie: Antrag auf Annahme des unveränderten Gesetzesvorschlags
Dafür: S, V, dagegen: F, G, N, T
 
14.03.2017 Ausschuss für Wirtschaft und Industrie: Bericht  
15.03.2017 Einlangen im Nationalrat  
29.03.2017 Auf der Tagesordnung der 171. Sitzung des Nationalrates  
29.06.2017 Auf der Tagesordnung der 190. Sitzung des Nationalrates