LETZTES UPDATE: 12.09.2017; 23:08
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Enteignung der Liegenschaft Salzburger Vorstadt Nr. 15, Braunau am Inn (211/ME)

Übersicht

Gesetzentwurf

Bundesgesetz über die Enteignung der Liegenschaft Salzburger Vorstadt Nr. 15., Braunau am Inn


Einbringendes Ressort: BMI (Bundesministerium für Inneres)

Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens Protokoll
30.05.2016 Einlangen im Nationalrat  
30.05.2016 Ende der Begutachtungsfrist 24.06.2016  
12.07.2016 Regierungsvorlage (1250 d.B.)  

Schlagwörter 

Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.
Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.


Stellungnahmen