Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll5. Sitzung / Seite 3

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Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet hat sich nun Herr Abgeordneter Auer. – Bitte.

 


19.26.38

Abgeordneter Jakob Auer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehr­ten Damen und Herren! Ich unterstreiche alles, was der Kollege Pendl gesagt hat. Es ist tatsächlich so: Wir sollten uns überlegen, über die Effizienz, über die praktische Durchführung der Debatten hier zu einem Konsens zu kommen. Und es ist zumindest ein positives Zeichen, wenn am Beginn einer neuen parlamentarischen Periode ein ge­meinsamer Antrag eingebracht werden konnte.

Ich hoffe auf eine vernünftige Debatte, auf ein Miteinander in der Diskussion und auf ein positives Ergebnis. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

19.27


Präsident Ing. Norbert Hofer: Als vorläufig letzter Redner hat sich Herr Abgeordneter Brosz zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Abgeordneter.

 


19.27.00

Abgeordneter Dieter Brosz, MSc (Grüne): Danke, Herr Präsident! – Kurz zum Inhalt insofern, als es natürlich Sinn macht, dass man, gerade wenn jetzt zwei kleine Frak­tionen im Haus sind, auch das Verhältnis von sogenannten wilden Abgeordneten zu denen der kleinen Fraktionen mit regelt. In der vergangenen Legislaturperiode war es ja zum Teil schon so, dass wilde Abgeordnete mehr Redezeit allein an einem Tag in Anspruch nehmen hätten können als eine ganze Fraktion. Das entspricht ja wohl auch nicht der Intention.

Ich würde zum Schluss nur auf einen Punkt aufmerksam machen wollen: Diese Mög­lichkeit eröffnet uns jetzt auch die Chance, kürzere Sitzungen zu haben. Also wir müs­sen nicht mehr bis Mitternacht hier sitzen. Ich würde sehr appellieren, dass wir diese Chance auch nutzen. Es hat keinen Sinn, um neun zu beginnen und bis um halb zwei da zu sitzen. Es macht Sinn, Materien auf mehrere Tage zu verteilen, zu schauen, dass wir Arbeitssitzungen haben, die auch vernünftig nachvollzogen werden können, und diese endlosen Marathonsitzungen der Vergangenheit angehören zu lassen. Das wird erfordern, dass es halt mehr Sitzungstermine gibt, aber das wird ja bei bezahlten Abgeordneten grundsätzlich möglich sein.

Also vielleicht gelingt uns auch diese Übung im Sinne eines arbeitsfähigen und kon­zentrierten Parlamentarismus. (Beifall bei den Grünen.)

19.28


Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Ich weise den Antrag 42/A dem Geschäftsordnungsausschuss zu.

Die Tagesordnung ist erschöpft.

*****

Die nächste Sitzung des Nationalrates wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.

Bevor ich diese Sitzung schließe, gebe ich noch bekannt, dass im Anschluss hier im Nationalratssitzungssaal die Konstituierung des Verfassungsausschusses, des Rech­nungshofausschusses, des Ausschusses für innere Angelegenheiten und des Landes­verteidigungsausschusses sowie die Wahl der ständigen Unterausschüsse des Aus­schusses für innere Angelegenheiten und des Landesverteidigungsausschusses statt­finden.

 


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