Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll5. Sitzung / Seite 2

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19.24.02Beginn der Sitzung: 19.24 Uhr

Vorsitzender: Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.

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Präsident Ing. Norbert Hofer: Die Sitzung ist eröffnet.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Weninger, Mag. Lettenbichler, Mag. Dar­mann, Doppler, Neubauer, Mag. Brunner, Stronach und Dr. Eder-Lindner.

Wir gehen in die Tagesordnung ein.

Redezeitbeschränkung

 


Präsident Ing. Norbert Hofer: In der Präsidialkonferenz wurde Konsens über Gestal­tung und Dauer der Debatte der Tagesordnung erzielt.

Einvernehmlich wird festgelegt, für die Erste Lesung je Fraktion eine Rednerin bezie­hungsweise einen Redner mit 5 Minuten Redezeit vorzusehen.

Wir kommen sogleich zur Abstimmung.

Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Vorschlag zustimmen, um ein diesbe­zügliches Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.

19.24.41

Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Mag. Andreas Schieder, Karlheinz Kopf, Ing. Norbert Hofer, Dieter Brosz, MSc, Dr. Kathrin Nachbaur, Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bun­desgesetz über die Geschäftsordnung des Nationalrates (Geschäftsordnungsge­setz 1975) geändert wird (42/A)

 


Präsident Ing. Norbert Hofer: Wir kommen zum ersten und einzigen Punkt der Ta­gesordnung und gehen sogleich in die Debatte ein.

Zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Pendl. Ich erteile es ihm.

 


19.25.18

Abgeordneter Otto Pendl (SPÖ): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Ich glaube, über diesen All-Parteien-Antrag brauchen wir heute in erster Lesung nicht wirklich viel zu debattieren. Ich glaube, wir alle wissen, um was es geht, nämlich darum, uns selbst ein bisschen das Leben hier zu erleichtern. Und ich lade Sie alle ein, dass wir versuchen, was die Redezeiten betrifft, eine Lösung herbei­zuführen, mit der alle Fraktionen leben können, damit wir da nicht jedes Mal ein Aha-Erlebnis haben. Ich glaube, dass alle Kolleginnen und Kollegen ein Interesse an einer effizienten und planbaren Plenarsitzung haben. Es soll jeder hier gerecht seine Rede­zeit bekommen.

Ich glaube, ohne das zu strukturieren und ohne das gemeinsam zu klären, werden wir zu keiner positiven Lösung kommen.

Ich freue mich schon auf die Diskussion im Geschäftsordnungsausschuss und wün­sche uns viel Erfolg, dass wir das in unserem eigenen Interesse und im Interesse des Hauses auch dementsprechend schnell schaffen. (Beifall bei der SPÖ und bei Abge­ordneten der ÖVP.)

19.26

 


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