Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll9. Sitzung / Seite 60

und den Familien weitere Unterstützung im Rahmen unserer politischen Möglichkeiten zu gewähren. (Abg. Barbara Rosenkranz: Sie haben ja keine Ahnung! – Weitere Zwi­schenrufe bei der FPÖ.)

Vertreten wir alle gemeinsam junge Familien! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Jarolim: Die FPÖ hat da sehr seltsame Ansichten, aber damit muss man le­ben!)

10.02

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Durch­schlag. – Bitte.

 

10.02.52

Abgeordnete Claudia Durchschlag (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr ge­schätzte Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch wenn das Thema Familie und der Wert der Familie schon einige Male betont wurden, kann man nicht oft genug klarstellen: Familie ist – entgegen manchen Unkenrufen – kein Auslaufmodell. Jede relevante Studie und Um­frage in Österreich zeigt: Die große Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher wünscht sich Familie als die für sie passende Lebensform, egal in welcher Konstella­tion.

Dass Wunsch und Realität aber nicht immer übereinstimmen, ist auch eine Tatsache. Die Familienministerin hat das beispielsweise an der Kinderzahl festgemacht. Woran liegt das nun? – Das liegt auch, aber nicht nur, an einem nicht immer familienfreund­lichen Klima in unserem Land. Daher richte ich ein sehr großes Dankeschön an unsere Familienministerin dafür, dass sie die Verbesserung der Familienfreundlichkeit als gro­ßes Anliegen auf ihre Fahnen geschrieben hat. (Beifall bei der ÖVP.)

Woran erkennt man nun Familienfreundlichkeit? – Es gibt Rahmenbedingungen in ver­schiedenen Bereichen des Lebens, die erfüllt sein müssen.

Eine erste Rahmenbedingung ist natürlich einmal der finanzielle Aspekt: Kinder kosten Geld, manchmal auch viel Geld, und die Wertschätzung der Gesellschaft drückt sich in einer finanziellen Unterstützung aus. Daher ist die Erhöhung der Familienbeihilfe ab 1. Juli ein sehr gutes Zeichen, auch wenn wir uns natürlich – darüber sind wir uns wahrscheinlich alle einig – eine stärkere Erhöhung wünschen würden. Aber die Frau Ministerin schaut auch in die Zukunft, und das Budget hat nun einmal eine ganz hohe Priorität. Es gibt auch sozusagen eine neue Systematik, indem alle zwei Jahre ange­passt wird; das ist zumindest bis zum Jahr 2018 gesichert.

Der zweite große Bereich ist der Themenbereich Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Da muss etwas weitergehen. Klarstellen möchte ich aber: Es muss immer den Familien vorbehalten bleiben, zu entscheiden, wer in welcher Intensität Familienarbeit oder Er­werbsarbeit leistet. Da hat sich der Staat nicht einzumischen. Aber es muss gute Vo­raussetzungen geben, etwa im arbeitsrechtlichen Bereich mit der Verbesserung der Regelung der Teilzeitarbeit oder auch im Hinblick auf die Lösung der Pflegefrage und die Vereinbarkeit von Pflege und Familie, aber auch im Zusammenhang mit der Kinder­betreuung.

Dafür wird der Bund – wie schon öfters gesagt – in den nächsten Jahren viel Geld in die Hand nehmen, etwa für die Versorgung der Unter-Dreijährigen, für die klassischen Kindergärten, aber auch für die Tageseltern. Und wenn Kollegin Lueger Sorge hat, dass die Frau Ministerin das mit den Ländern nicht gut aushandelt, dann sage ich: Wir haben – Gott sei Dank! – ein Subsidiaritätsprinzip. Ich darf in diesem Zusammenhang auf das Land Oberösterreich verweisen: Wir haben ein neues Dienst- und Besoldungs­recht für KindergartgenpädagogInnen, das ganz klare Qualitätsrahmen absteckt und