Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll10. Sitzung / Seite 2

23.00.47Beginn der Sitzung: 23 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer.

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich eröffne die 10. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Heinzl, Amon, Ing. Hackl und Ing. Lu­gar.

23.00.58Einlauf und Zuweisungen

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsge­genstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsord­nung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortung: 157/AB.

B. Zuweisungen:

Zuweisungen in dieser Sitzung:

a) zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 132/A(E) der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Behandlung des Nationalen Aktionsplans für Menschen mit Behinderungen im Nationalrat,

Antrag 133/A(E) der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetzes,

Antrag 137/A(E) der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Blindenführhunde als medizinische Rehabilitationsmaßnahme,

Antrag 156/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ersatzzeiten für Heimkinder in der Pensionsversicherung,

Antrag 168/A(E) der Abgeordneten Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betref­fend „Jährliche Valorisierung des Pflegegeldes im Rahmen einer gesetzlichen Pflege­versicherung statt Erhöhung von Massensteuern“,

Antrag 169/A(E) der Abgeordneten Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betref­fend „Bundesweite Harmonisierung und Vereinfachung der Förderlandschaft im Be­reich der individuellen Unterstützung und Rehabilitation“,

Antrag 188/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenz und Qualitätssicherung bei AMS-Kursen,

Antrag 189/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmenpaket gegen die sektorale Arbeitslosigkeit in Österreich,

Antrag 190/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herkunftslandprinzip bei der Mindestsicherung;