Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll11. Sitzung / Seite 6

III-49: Bericht betreffend Jahresvorschau 2014 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates; BM f. Verkehr, Innovation und Technologie

III-50: Bericht betreffend Jahresvorschau auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2014 sowie des Achtzehn­monatsprogramms des irischen, litauischen und griechischen Ratsvorsitzes; BM f. Justiz

III-51: Bericht betreffend Jahresvorschau auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2014 und der griechischen EU-Präsidentschaft; BM f. Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasser­wirt­schaft

III-52: Bericht betreffend Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kom­mission für 2014 sowie dem Achtzehnmonatsprogramm des irischen, litauischen und griechischen Vorsitzes des Rates der Europäischen Union; BM f. Inneres

III-54: Bericht betreffend Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2014 und Vorhaben des Rates; BM f. Landesverteidigung und Sport

Unterrichtung gemäß Art. 50 Abs. 5 B-VG ................................................................. 20

Aufnahme der Verhandlungen über einen Vertrag über die Errichtung eines Einheitlichen Abwicklungsfonds

Aufnahme der Verhandlungen über ein Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Föderativen Republik Brasilien über wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit

Anträge der Abgeordneten

Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Änderung des Einkom­mensteuergesetzes“ (221/A)(E)

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines „Güte­siegels Personenbetreuung“ (222/A)(E)

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Unsere Kinder sind keine Versuchskaninchen – die Neue Mittelschule muss gestoppt werden!“ (223/A)(E)

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufhebung des Lkw-Nacht-60ers (224/A)(E)

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die mit gerichtlicher Strafe bedrohten Handlungen (Straf­gesetzbuch – StGB), BGBl. Nr. 60/1974, geändert wird (225/A)

Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenz und Qualitäts­sicherung bei Arbeitsmarktförderungsprojekten von AMS und BMASK (226/A)(E)

Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenz und Qualitäts­sicherung bei AMS-Kursen (227/A)(E)

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechtsabbiegen bei Rot (228/A)(E)