nalpreises nur jener Betrag erstattet werden kann, um den sie die Anleihen der Hypo Alpe Adria selbst erworben haben.“
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Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Schieder. Die Restredezeit beträgt 7 Minuten. – Bitte.
11.07
Abgeordneter Mag. Andreas Schieder (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Regierungsbank und hier im Plenum! Da es ja offensichtlich eines der Hauptthemen der grünen Klubobfrau gewesen ist, wann sich der SPÖ-Klubobmann zu Wort meldet, habe ich mir Folgendes gedacht: Erstens verdient so eine Debatte Wertschätzung vom Anfang bis zum Ende, also dass man sich auch einmal am Ende, wenn man so will, als Klubobmann an der Debatte beteiligt.
Leider ist es so, dass gegen Ende der Debatte die Reihen immer dünner werden. Das ist eine Unart hier im Parlament, die mir persönlich auch nicht gefällt, aber … (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Entschuldigung, ich bin da!) – Du bist da, das ist schön, aber viele andere eben nicht. (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Bei der ÖVP … leer! Wo ist die ÖVP?)
Zweitens habe ich mir auch gedacht, man wartet eine Debatte ab, weil wir heute die unterschiedlichen Lösungsvarianten des Hypo-Debakels diskutieren. Und da ist es nicht schlecht, einmal eine Reihe von Rednern zu haben, die die unterschiedlichen Varianten beleuchten. Leider mussten wir feststellen, heute ging es hauptsächlich um Polemik, Beschimpfung und Skandalisierung.
Was ist da gesagt worden? „Anstalt“ hätte eine neue Dimension bekommen, Sie alle gehören in eine Anstalt. Der Herr Kickl hat sogar zu mir gesagt: Sie gehören zum Parapsychologen! (Abg. Kickl: Ich habe gesagt: Wenn Sie das glauben, dann sind Sie ein Fall für den Parapsychologen!) Ich meine, das sind alles Herangehensweisen, die skandalös sind und die deshalb skandalös sind, weil eigentlich die Zuschauer zu Hause sitzen und sagen: Was ist denn jetzt die Lösung? Und dann kommt der Herr Kickl daher und beschimpft alle von vorne bis hinten und sagt, alle gehören in eine Irrenanstalt. Das ist unerhört! (Beifall bei SPÖ und ÖVP. – Abg. Kickl: „Irrenanstalt“ haben Sie gesagt! Darauf lege ich großen Wert! Das haben jetzt Sie gesagt!)
Aber so haben Sie es gesagt. – Was haben Sie gesagt mit dem Parapsychiater? Was haben Sie gesagt mit dem Parapsychiater? (Abg. Kickl: Wenn man Erscheinungen hat, braucht man einen Parapsychologen!) – Ja, ich weiß nicht, wer von Ihnen hat Erscheinungen? (Abg. Kickl: Na Sie offenbar!) – Na, das ist das Niveau! (Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Das Zweite, was wir hören, ist Folgendes: Der Klubobmann Strache geht hier heraus und sagt, das Verbrechen war die Verstaatlichung. Was ist denn das für ein wirres Zeug? (Rufe bei der FPÖ: Das hat Kurz auch gesagt!) Das Verbrechen war doch, diese Bank so zu benutzen durch die FPÖ in Kärnten, wo auch der Herr Strache im Parteivorstand gesessen ist (Abg. Strache: In Kärnten nicht!) und auch der Herr Lugar, der jetzt halt im Team Stronach ist, und wo alle mitgestimmt haben, dass 25 Milliarden Haftungen übernommen wurden. (Abg. Kickl: … kennen auch jüngere Parteigeschichte nicht!) Das ist doch das wirkliche Verbrechen am Steuerzahler! (Beifall bei der SPÖ. – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Das ist die eine Frage, nämlich wer die Verantwortung trägt. Und ich glaube, auch ohne sich jetzt großartig aufzuregen und mit Zwischenrufen zu agieren, kann man in
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