Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll14. Sitzung / Seite 70

12.06.34

Abgeordneter Harry Buchmayr (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte ein Thema herausgreifen, und zwar das Thema Biokraftstoffe, also Bioethanol und Biodiesel. Das ist ein sehr gutes Beispiel dafür, wie man sieht, wenn eine Einzelmaßnahme getroffen wird, was sie für Auswirkungen auf die Nahrungsmittelpreise hat. Die EU hat das Prob­lem ja inzwischen auch erkannt, dass die hemmungslose Unterstützung des Anbaus von Getreide, Mais und Raps für die Energiegewinnung die Lebensmittelpreise in die Höhe treibt.

Geplant war ursprünglich, bis 2020 einen Anteil von 20 Prozent an erneuerbarer Energie als Treibstoff für den Transport zu verwenden. Im Herbst letzten Jahres wurde eine von der EU-Kommission in Auftrag gegebene Studie veröffentlicht, die sehr interessante Informationen bietet. Würde man jetzt hergehen und die Subventionierung des Biotreibstoffes stoppen, so würde die Nachfrage  (Abg. Ing. Schultes: Wo wird es denn subventioniert?) – Moment! (Abg. Ing. Schultes: In Österreich nicht!) – In Österreich wird er auch subventioniert. Na sicher. (Ruf bei der FPÖ: Wer redet jetzt von euch zwei?)

Also es würde auf jeden Fall die Nachfrage nach Biotreibstoff um 81 Prozent ein­brechen. In der Folge würde auch Biodiesel nicht mehr so nachgefragt werden. Der Preis würde um 64 Prozent einbrechen. Aber die positiven Auswirkungen wären: Dadurch, dass der Preis einbricht, würde pflanzliches Öl wieder verstärkt, nämlich um 48 Prozent, im Preis sinken und vermehrt für Lebensmittel Verwendung finden.

In Österreich werden laut Grünem Bericht jährlich 550 000 Tonnen Getreide, Futter­weizen und Mais zu Bioethanol verarbeitet. Bei Biodiesel verfügt Österreich mit etwa 500 000 Jahrestonnen über mehr als ausreichende Kapazitäten zur Herstellung von Biodiesel, als Rohstoff vorwiegend Raps, Altspeiseöl und Fette. Das ist ja eine positive Entwicklung.

Der Exportanteil ist aber stark steigend, so wurden alleine im Jahr 2011 laut aktuellem Bericht mehr als 93 000 Tonnen Bioethanol exportiert. (Abg. Ing. Schultes: Die Ungarn wissen, wie gut das ist!)

Meine Bitte wäre nur, die Strategie diesbezüglich zu überlegen. Für Österreich eine positive Meldung: Bei uns wird Bioethanol nachhaltig hergestellt. Aber Rohstoffe für Nahrungsmittel gehören letztendlich nicht ins Auto. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

12.09

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundes­minister Dipl.-Ing. Rupprechter. – Bitte, Herr Bundesminister.

 

12.09.44

Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Ge­schätzte Damen und Herren Abgeordnete! Da ich auf einige Fragen in meiner ersten Interven­tion nicht eingegangen bin – Stichwort „Almproblematik“, Stichwort „Bergbauern­politik“ –, möchte ich jetzt ganz kurz auf einige aufgeworfene Fragen eingehen.

Sie können versichert sein, dass die Almbauern und die Bergbauern mir persönlich ein wirkliches Herzensanliegen sind. Ich kann auch ganz eindeutig feststellen: Wir haben in Österreich die beste Almförderung der Welt. 100 Millionen € setzen wir für unsere 28 000 Almbauern ein.

Natürlich gibt es das Almproblem, das ich mit der Almfutterflächenfeststellung über­nommen habe. Ich habe bewusst gesagt, dass ich keine Schuldzuweisung dahin gehend betreiben werde, wer für dieses Problem verantwortlich ist, sondern dass es