die Hypo-Vorstände bei Sanader und Mock bedankt haben für deren Unterstützung bei der Entwicklung der Hypo Alpe-Adria.
Auch die ÖVP war also durchaus daran interessiert, dass dieser Expansionskurs der Hypo in Richtung Südosten weiter vorangetrieben wird. (Beifall bei der FPÖ.)
20.46
Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Ing. Lugar. – Bitte.
20.46
Abgeordneter Ing. Robert Lugar (STRONACH): Herr Präsident! Hohes Haus! Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber ich habe wirklich den Eindruck, dass wir schon etwas weitergekommen sind.
Wir haben ja bis jetzt immer gehört, die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses kommt auf keinen Fall infrage. Die Frau Tamandl ist schon etwas abgerückt von dieser Position und hat etwas gesagt, worauf wir aufbauen können: sie findet das nämlich grundsätzlich nicht schlecht, aber sie vermisst den guten Stil. (Abg. Tamandl: Das habe ich überhaupt nicht gesagt!) Das heißt, sie hat gesagt, wenn der Untersuchungsausschuss nicht dementsprechend stilvoll abgehandelt wird, dann könnte das so sein wie beim letzten Mal, und davor hat sie Angst. Das hat sie gesagt.
Ich gebe ihr da recht. Ich glaube, dass es gut wäre, wenn wir auch in die Verhandlungen zu diesem Untersuchungsausschuss, der ja kommen wird, das wissen wir beide, Wir wissen ja alle, dass dieser Ausschuss früher oder später kommen wird. Das wird so sein. Sie werden den Druck nicht aushalten. Wenn Sie schauen, was da draußen abgeht, und auch der Druck hier im Haus, das werden Sie auf Dauer nicht schaffen.
Das heißt, spätestens bis zum Sommer haben wir einen Untersuchungsausschuss, und dann ist die Frage, warum nicht gleich früher, und wir hören auf mit dieser Blockade des Parlaments, denn letztlich ist es eine Blockade, weil wir uns jetzt bei jeder Sitzung dieses Themas annehmen werden. Da stellt sich die Frage: Haben wir nicht auch andere Sorgen?
Deshalb, wenn es nur darum geht, Frau Tamandl, den guten Stil zu wahren, dann können wir uns darauf einigen. Ich bin überzeugt davon, dass auch die Grünen und alle anderen sich da committen werden im Sinne von: Ja, wir wollen hier kein Tribunal, wir wollen ehrliche und offene Aufklärung!
Wenn Sie es genau betrachten, müssen auch Sie das wollen. Herr Krainer wird immer wieder herausgeschickt, er kann einem fast leidtun, auch der Herr Spindelegger kann einem leidtun, denn die wissen ja anscheinend, wo die Probleme liegen und wer an der ganzen Sache schuld ist.
Warum klären wir das nicht auf? Wenn es schon unterschiedliche Meinungen gibt, wer denn die Schuld hat – die einen sagen, die FPÖ ist schuld, die anderen sagen, der Pröll ist schuld, die Dritten sagen, Raiffeisen ist schuld, die Vierten finden, dass die Bayern schuld sind –, dann frage ich: Ja warum klären wir das nicht auf? Das ist doch ein Befreiungsschlag. Es ist doch für alle ein Befreiungsschlag, wenn wir einen Untersuchungsausschuss machen, wenn wir uns committen, wie wir das abführen. Das bedeutet ganz konkrete Spielregeln, so wie in Deutschland.
Haben Sie schon einmal einen Untersuchungsausschuss in Deutschland erlebt? – Das hat Qualität. Da geht es um die Sache. Da geht es nicht um Untergriffe, die ich heute
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