Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll15. Sitzung / Seite 2

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21.10.10 Beginn der Sitzung: 21.10 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer.

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich eröffne die 15. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Heinzl, Mag. Stefan, Barbara Rosenkranz, Dr. Moser, Mag. Musiol und Schenk.

21.10.16Einlauf und Zuweisungen

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungs­gegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäfts­ordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortung (Präsidentin des Nationalrates): 2/ABPR.

B. Zuweisungen:

Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 267/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer Pflegelehre,

Antrag 268/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend notwendige Maßnahmen am zweiten Arbeitsmarkt;

Bautenausschuss:

Antrag 271/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fortschrittsbericht der Arbeitsgruppe zur Mietrechtsreform im Bundes­minis­terium für Justiz;

Budgetausschuss:

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Förderung von Handwerkerleis­tungen beschlossen wird (44 d.B.);

Familienausschuss:

Antrag 265/A(E) der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Die VorteilsCardFamilie darf nicht zur NachteilsCardFamilie werden!“ Rücknahme der Benachteiligung von Mehrkindfamilien im neuen ÖBB Tarifsystem;

Gesundheitsausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz und das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz geändert werden (43 d.B.),

Antrag 262/A(E) der Abgeordneten Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Kennzeichnung von Fleisch mittels AT-Stempel“;

 


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