Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll17. Sitzung / Seite 57

Dritte Reich kann nie Ironie sein!) Bitte, im Brockhaus – Wikipedia wirst du nicht kennen – nachschlagen, was unter „Ironie“ zu verstehen ist.

Angelika Mlinar ist als Bergbauernkind aus einem slowenischen Sprachgebiet in Kärnten über alle Zweifel erhaben, dass sie hier mit dem Dritten Reich oder sonst irgendetwas liebäugelt! (Beifall bei den NEOS. – Abg. Lopatka: Wenn das Ironie ist!) Das lassen wir uns nicht unterstellen, auch nicht von humorbefreiten Klubobleuten der Regierungsparteien, die Ironie nicht verstehen! – Danke schön. (Beifall bei den NEOS.)

11.04

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Frau Abgeordnete Tamandl. – Bitte.

 

11.04.21

Abgeordnete Gabriele Tamandl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen! Also, Herr Kollege Strolz, jetzt hast du dich selbst disqualifiziert, denn Ironie ist bei manchen Themen, die so ernst sind, wirklich nicht angebracht. (Beifall bei ÖVP und SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Strolz.)

Und was die Einwendungsdebatte betrifft: Es ist jeder Partei hier herinnen, jeder Fraktion, speziell auch den Oppositionsfraktionen, unbenommen, gegen die Tages­ordnung Einwendung zu erheben. Selbstverständlich ist es legitim, dass man das tut.

Aber, Frau Kollegin Glawischnig, ich frage mich schon, was Ihr Wort wert ist. In der Präsidiale wurde über das leidige Problem gesprochen, dass die Punkte des Rech­nungshofausschusses immer so weit hinten und in der Nacht diskutiert werden. (Zwischenruf des Abg. Kogler.) Darüber diskutieren wir bitte schon seit mehr als zehn Jahren. Seit ich hier im Parlament bin, wird darüber diskutiert. Wenn Ihnen die Frau Präsidentin, die immer konsensbereit ist und immer nach Lösungen sucht, dann sagt, dass wir das Rechnungshofkapitel nach dem Gesundheitskapitel behandeln, und Sie das auch noch begrüßen (Abg. Glawischnig-Piesczek: Das stimmt ja gar nicht!) und auch alle anderen Oppositionsparteien das begrüßen, jetzt aber trotzdem Einwen­dungen erheben, dann muss ich fragen: Was ist Ihr Wort wert und was wollen Sie überhaupt hier erreichen? (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.) Wollen Sie hier einen Konsens erzielen? Wollen Sie hier auf Sachlichkeit plädieren? Und was ist Ihre Handschlagqualität wert? – Nichts, Frau Kollegin Glawischnig! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Glawischnig-Piesczek: Sie waren gar nicht dabei! – Zwischenruf des Abg. Kogler.) Waren Sie dabei, Herr Kollege Kogler? Ich habe mich auch bei meinem Klubobmann informiert, das ist ja wohl legitim. (Abg. Kogler: Sie haben offensichtlich das Protokoll nicht gelesen!)

Ich möchte noch zum Rechnungshofausschuss kommen. Im Rechnungshofausschuss ist das Bankenpaket diskutiert worden. Der Herr Finanzminister, der Herr Rechnungs­hofpräsident, der Herr ehemalige Notenbankgouverneur Liebscher, auch der Herr Mag. Lejsek und der Herr Präsident der Finanzprokuratur Peschorn sind Rede und Antwort gestanden. Es war hauptsächlich das Thema Hypo auf dem Tapet, das ist überhaupt keine Frage. Man konnte dort wirklich sachlich und ausführlich, bis auf kleine Unsachlichkeiten seitens mancher Oppositionspolitiker, eine durchaus gute Debatte führen.

Es hätte auch jetzt die Möglichkeit bestanden, das Kapitel Rechnungshof hier noch vor der Dringlichen, nämlich vor 15 Uhr, zu debattieren. Das ist jetzt allerdings nicht mehr möglich, weil wir fast eine ganze Stunde aufgrund einer Einwendungsdebatte verlieren, wo Kraut und Rüben vermischt werden und wo wieder über einen Untersuchungs­ausschuss und über andere Dinge gesprochen wird.