Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll21. Sitzung / Seite 85

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zwar im Sinne aller und im Sinne einer modernen Familienpolitik, die sich nicht nur auf Mütter und Väter bezieht, sondern auch auf die Bedürfnisse der Kinder eingeht.

Wir stehen für Vielfalt und Wahlfreiheit. Die Familiensituationen sind sehr vielfältig und individuell. Daher wurde der Entschließungsantrag schon im Familienausschuss zu Recht abgelehnt, und daran wird sich auch hier nichts ändern. (Beifall bei der ÖVP.)

13.46


Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Holzin­ger. – Bitte.

 


13.46.22

Abgeordnete Daniela Holzinger, BA (SPÖ): Sehr geehrte BesucherInnen auf der Ga­lerie! Geschätzte Bürgerinnen und Bürger zu Hause vor den Fernsehern oder die via Internet dabei sind! Sehr geehrte KollegInnen! Der Antrag, die familieninterne Kinder­betreuung stärker zu fördern, spricht ein Thema an, dem wir alle sehr viel Aufmerksam­keit widmen sollten: die Familie als sozialer Kern der Gesellschaft, die Wertschätzung, die sich Mütter und Väter für ihre wertvolle Arbeit jeden Tag zu Recht verdienen. Mütter und Väter erbringen einen extrem wertvollen Beitrag, machen einen großartigen Job, um den Kindern ein liebevolles Zuhause zu bieten, einen Ort der Sicherheit zu geben, ihnen aber auch den Start – und da bin ich genau bei dem Punkt, der mir sehr wichtig ist – in ein erfolgreiches und selbstbewusstes Leben zu ermöglichen. (Abg. Walter Ro­senkranz: Sie spricht von „Job“! So sehen die das! Job!)

Es ist daher wichtig, mit den leider begrenzten Mitteln, die uns zur Verfügung stehen, einen möglichst guten Mix aus direkten Förderungen der Familien mittels Transferleis­tungen, die ja jetzt bereits durch das Karenzgeld gegeben sind, und durch Sachleis­tungen zu gewährleisten Unsere Aufgabe ist es, dabei einen richtigen Ansatz zu wäh­len und die richtigen Anreize zu geben.

Es ist unsere Aufgabe, und da spreche ich insbesondere vom ländlichen Raum, die vorhandenen finanziellen Mittel richtig einzusetzen. Insbesondere im ländlichen Raum kann es mitunter vorkommen, dass Eltern nicht die Möglichkeit haben, ihre Kinder in Betreuung zu geben, weil es eben aus beruflichen Gründen nicht möglich ist.

In diesem Zusammenhang muss ich mein Heimatbundesland Oberösterreich anspre­chen. Im aktuellen Budget wurden 350 Millionen € für den Ausbau von Kinderbetreu­ungseinrichtungen reserviert, aber gerade von meinem Heimatbundesland Oberöster­reich wird ein Großteil dieser finanziellen Mittel durch die konservative Landesregie­rung nicht abgeholt. Das heißt, das Geld kommt dort auch nicht bei den Eltern an. Wir müssen verstärkt unser Augenmerk darauf legen, dass es auch dort ankommt.

Was den Wiedereinstieg in das Berufsleben nach der Babypause betrifft, braucht es besondere Förderungen, da ein längerer Verbleib zu Hause, und da spreche ich ins­besondere die Situation von Frauen an, dann extrem negative Auswirkungen auf die Pension haben kann.

Sehr verehrte Frau Ministerin Karmasin! Ihr Ziel, Österreich zum familienfreundlichsten Land in Europa zu machen, erfordert, auch in Richtung familienfreundliche Arbeitszei­ten für Eltern zu denken und zu gehen, denn meiner Meinung nach müssen nicht die Eltern flexibler werden, sondern die Arbeitszeit familienfreundlicher. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)

13.49


Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster ist Herr Abgeordneter Mag. Hammer zu Wort gemeldet. – Bitte.

 


13.49.14

Abgeordneter Mag. Michael Hammer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolle-


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