Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll21. Sitzung / Seite 231

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

lebt. Das heißt, es wäre jetzt an der Zeit, inhaltlich zu diskutieren, und das gilt jetzt nicht nur für die Regierungsparteien, sondern auch für die Opposition. Es wäre wün­schenswert, dass wir inhaltlich diskutieren, die Mehrheit bestimmt dann das Resultat, und wenn die Mehrheit gegen diesen Antrag ist, wird dieser eben abgelehnt. (Beifall bei den NEOS sowie bei Abgeordneten von FPÖ und Grünen.)

Im gleichen Maße bedeutet das aber auch Disziplin auf Seiten der FPÖ, der Grünen, des Teams Stronach und der NEOS, dass wir, wenn ein Antrag einmal abgelehnt wor­den ist, dann auch eine gewisse Phase einhalten, in der wir nicht den wortgleichen An­trag erneut stellen, denn so würden wir dann natürlich wieder eine Vertagung provo­zieren.

In diesem Sinne wünsche ich mir im Umweltausschuss, wo wir eine großartig arbeiten­de Vorsitzende haben, dass wir diesen neuen Stil als Vorzeigeausschuss einführen. – Herzlichen Dank und guten Abend! (Beifall bei NEOS und Grünen.)

22.24


Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesmi­nister Dipl.-Ing. Rupprechter. – Bitte, Herr Bundesminister.

 


22.24.44

Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Es ist sehr bedauerlich, dass Japan Delfine fängt und diese auch noch getötet werden. Ich kann Ihnen aber versichern, dass sich mein Resort weiterhin bei jeder Gelegenheit für den größtmöglichen Schutz aller Wale und Delfine einsetzen wird.

Japan fängt und tötet die Delfine zwar in seiner ausschließlichen Wirtschaftszone, also innerhalb seiner souveränen Rechte und Hoheitsbefugnisse, ich werde aber dennoch bei jeder sich bietenden Gelegenheit gegenüber Japan meine strenge Ablehnung die­ser Delfinjagd zum Ausdruck bringen.

Darüber hinaus soll es in Österreich auch weiterhin nicht erlaubt sein, Delfinarien ein­zurichten.

Ich freue mich auch über das kürzlich veröffentlichte Urteil des Internationalen Ge­richtshofes, in dem festgestellt wurde, dass Japan mit seinem wissenschaftlichen Wal­fangprogramm gegen insgesamt drei Bestimmungen der Internationalen Walfangkon­vention verstößt.

Ich kann Ihnen versichern, dass Österreich zum Schutz von Walen und Delfinen auf in­ternationaler Ebene weiterhin eine aktive und führende Rolle einnehmen wird, und die­ser Fünf-Parteien-Antrag ist eine sehr gute Basis dafür. – Vielen Dank für die Aufmerk­samkeit. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von SPÖ, Grünen, NEOS und Team Stronach.)

22.26


Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Rauch. – Bitte.

 


22.26.15

Abgeordneter Mag. Johannes Rauch (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Mi­nister! Ich komme schon noch zu den Walen, aber vorerst möchte ich noch zu unserer Vorsitzenden im Umweltausschuss anmerken, dass sie den Vorsitz dort wirklich her­vorragend führt.

Und zu meinem Vorredner möchte ich noch sagen, wenn es um Vertagungen, neuen Stil und so weiter geht: Erstens ist eine Vertagung in der Geschäftsordnung vorgese-


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite