Wir haben uns die Mühe gemacht – das ist jetzt natürliche eine Satire –, die gestrige Budgetrede von Vizekanzler Spindelegger einmal durch die Google-Übersetzermaschine durchzuwurschteln – wie man so schön sagt –, und ich möchte das jetzt bringen:
Spindelegger: Wir haben in Österreich viele Berge, aber einer ist zu viel: der Schuldenberg.
Übersetzung: Der Schreiber, dem das eingefallen ist, ist so gut wie gefeuert.
Spindelegger: Deswegen habe ich ein Ziel: eine Trendwende.
Übersetzung: Wir machen so weiter wie bisher, das Volk schläft eh vor dem Fernseher.
Spindelegger: Außerdem entsteht eine Last für unsere Kinder und Kindeskinder.
Übersetzung: Was interessiert mich das, ich habe die Gschrappen nicht in die Welt gesetzt.
Spindelegger: Alle müssen den Gürtel enger schnallen.
Übersetzung: Alle müssen den Gürtel enger schnallen, außer mir, meiner Partei, den Bank- und Lobbyfreunden.
Spindelegger: Es muss aber auch mit einem Offensivpaket investiert werden.
Übersetzung: Wir pumpen weiterhin Geld in die Hypo, um die Gläubiger nicht zu verärgern. Immerhin geht es um einen zukünftigen Posten bei der Raika.
Ich könnte diese Sache weiter fortführen, ich und die Freiheitliche Partei sagen nur: Gute Nacht, unser schönes Österreich, bei diesem Budget! (Beifall bei der FPÖ. – Rufe bei der ÖVP: Gute Nacht! – Abg. Auer: Übersetzung intellektuell eine Null!)
13.33
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Mag. Jarmer. – Bitte, Frau Abgeordnete.
13.34
Abgeordnete Mag. Helene Jarmer (Grüne) (in Übersetzung durch eine Gebärdensprachdolmetscherin): Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident! Hohes Haus! Sehr geehrte Minister auf der Regierungsbank! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Zum Thema Budget muss ich wirklich sagen, dass das Budget nicht transparent ist. Und das ist nicht mehr lustig.
Was meine ich damit? – Früher war es so, dass das Sozialministerium für die Behindertenpolitik zuständig war. Behinderte Menschen sollten damals aber nicht gleichberechtigt wie nichtbehinderte Menschen leben, sondern es galt das Prinzip des Fürsorgegedankens. Dank der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen hat sich die Situation geändert, liebe KollegInnen. Nun sind die einzelnen Ressorts auch für die Budgetplanung im Behindertenbereich zuständig.
Konkret meine ich zum Beispiel das Bildungsministerium, das für die barrierefreien Bauten im Schulbereich zuständig ist, für die Inklusion im Bildungsbereich, wo auch persönliche Assistenzen die Kinder im Schulgebäude begleiten. Es geht um GebärdensprachdolmetscherInnen, die im Unterricht dolmetschen. Auch der Wissenschaftsbereich wird dank der UN-Konvention so gelöst. Das Ziel ist, dass behinderte Menschen ein gleichberechtigtes Leben bekommen.
Die Budgetierung in den Ressorts ist aber nicht transparent. Es ist nicht klar, wie viel die jeweiligen Ressorts für die Durchführung des NAP bekommen. Diese Information ist nicht vorhanden. Wo stehen die genauen Zahlen? – Ich finde sie nicht! Sie wissen
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