Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 91

Trotzdem ist es gelungen, mit diesem Budget wesentliche Offensivmaßnahmen, Akzente zu setzen – Akzente zu setzen für unsere Beschäftigten: für die Beschäftigten, die über 50 Jahre alt sind, damit sie die Möglichkeit haben, am Arbeitsmarkt zu bleiben oder, wenn sie ihren Arbeitsplatz verloren haben, wieder einen Arbeitsplatz zu bekom­men. Denn es ist leicht zu sagen: Wir heben das Pensionsalter an!, und die Menschen, die länger arbeiten sollten, finden dann keinen Arbeitsplatz mehr. Daher ist hier zu investieren eine sehr wichtige und auch zutiefst menschliche, humane Angelegenheit.

Und dass die Hälfte der Gelder, die investiert werden sollen, für die Frauen, für die Arbeitnehmerinnen in unserem Land reserviert ist, das ist eine sehr wichtige und notwendige Maßnahme für die Frauen über 50, die oft sehr schwierige Zeiten haben, wenn sie sich auf den Arbeitsmarkt begeben und eine Arbeit suchen, die auch vernünftig bezahlt wird.

Ein anderer sehr wichtiger Akzent, der in diesem Budget gesetzt wurde, ist der Ausbau der Kinderbetreuung, der Kinderbildungseinrichtungen. Und dass hier weiterhin investiert wird – sehr viel investiert wird! –, das ist eine sehr wichtige Maßnahme für die Familien mit Kindern. Es wurde ja auch in der Rede des Finanzministers immer wieder betont, dass die Kinder die Zukunft unseres Landes sind. Damit wird erstens der Mut zum Kind gefördert und andererseits wird auch dem Wunsch der Familien Rechnung getragen, Beruf und Familie zu vereinen. Dafür sind diese Kindergarten-, Kinder­betreuungsmillionen sehr, sehr gut eingesetzt und eine wichtige Maßnahme für die jungen Väter und Mütter in unserem Land.

Dass das Frauenbudget gleich groß geblieben ist, auch das ist ein kleiner, ein feiner Posten in diesem Budget, ist ein wichtiges Zeichen, ein wichtiges Signal für all die Maßnahmen, die dort gesetzt werden sollen und die dann auch wieder gesetzt werden aufgrund des Budgetvoranschlages. Auch das ist ein wichtiges Zeichen.

Zukunftsinvestitionen gibt es auch in der Grundlagenforschung. Sehr wichtig ist darüber hinaus der Hochwasserschutz, der Ausbau in diesem Bereich. Ich kann mich noch gut an dieses verheerende Hochwasser in Kössen erinnern, und wie wichtig es war, dass bei dem Hochwasser solidarisch geholfen wurde – sei es in Tirol oder sei es in Niederösterreich, wo immer Unglücke passieren. – Das ist eine wichtige Investition für die Menschen in unserem Land.

Gesundheitsreformen, Zahnspangen und so weiter wurden hier heute schon des Öfteren angesprochen. Auch die HPV-Impfung sei erwähnt, genauso wie die Brust­krebs­früherkennung und, und, und.

Hier wurden also Akzente gesetzt, und in diesem Sinne in schwierigen Zeiten ein Budget zu erstellen, das war eine beachtliche Leistung. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

13.57

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Jank. – Bitte.

 

13.58.12

Abgeordnete Brigitte Jank (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucher und liebe Zuseher vor den Schirmen! Ich begrüße Sie heute sehr herzlich am Tag der Arbeitgeber und erlaube mir am Anfang Folgendes zu sagen: Es ist heute vieles angesprochen worden; wir können nur das verteilen, was wir auch erwirtschaften. Und ein Danke an alle Arbeitgeber – mit ihren ArbeitnehmerInnen, die morgen ihren Tag der Arbeit feiern –, verbunden mit der Erwartung, dass wir das schaffen und leisten können, was wir in der Vergangenheit geschaffen und geleistet haben. Es braucht die Rahmenbedingungen, damit wir das auch in der Zukunft tun können. (Beifall bei der ÖVP.)