Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Hakel. – Bitte.
15.19
Abgeordnete Elisabeth Hakel (SPÖ): Frau Präsidentin! Liebe Regierungsmitglieder! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, Politik muss die Rahmenbedingungen für das Schaffen und Vermitteln von Kunst und Kultur schaffen. Ein offener Kunst- und Kulturbegriff fördert das Verstehen und Erleben der Welt und den Respekt vor den anderen. Er ermöglicht die Teilnahme an gesellschaftlichen Prozessen und unterstreicht die persönliche Verantwortung des Einzelnen, unabhängig von sozialer, ethnischer oder religiöser Herkunft.
Kunst und Kultur sind ein Teil des österreichischen Selbstverständnisses und darüber hinaus ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. Und natürlich müssen die Rahmenbedingungen für die künstlerische und kulturelle Arbeit laufend abgesichert und verbessert werden. Einerseits erfolgt dies durch ein Kulturbudget, bei dem es gelungen ist, die rund 442 Millionen € trotz Budgetkonsolidierung konstant zu halten; das Budget bleibt also für 2014 und 2015 auf dem gleichen Niveau wie 2013.
Andererseits braucht es natürlich auch weitere Maßnahmen, zum Beispiel ein modernes und zeitgerechtes Urheberrecht. Da muss es ganz sicher bis spätestens Jahresende ein Ergebnis geben. Ich spreche von einer fairen und gerechten Vergütung für Künstler und Künstlerinnen – Stichwort: Festplattenabgabe. Ich spreche aber vor allem auch von einem starken Urhebervertragsrecht, aber auch davon, den Userinnen und Usern neue Nutzungsmöglichkeiten zugänglich zu machen und dadurch neues Schaffen zu ermöglichen.
Es geht aber auch darum, die österreichische Musikwirtschaft zu stärken, und da sehe ich neben der Politik ganz klar den ORF und Hitradio Ö3 in der Pflicht. Damit die österreichischen Musiker und Musikerinnen, die alle ausgezeichnete Musik machen (Abg. Kickl: Bei Conchita Wurst bin ich mir nicht so sicher!), überleben können, muss man sie auch spielen. Daher fordere ich vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der einen klaren Kulturauftrag hat, mehr österreichische Musik im meistgehörten Radiosender Österreichs zu spielen. Wenn bisher die Selbstverpflichtung nicht funktioniert hat, dann muss man über eine Musikquotenregelung nachdenken. Genauso muss man meiner Meinung nach eine eigene Musiksendung der österreichischen Popkultur im Fernsehen senden, um so die österreichische Musikwirtschaft zu unterstützen.
Und wenn ich Fernsehen sage, dann bin ich automatisch bei der Filmwirtschaft. Wir können zu Recht stolz auf unsere Filmwirtschaft sein. Der österreichische Film gewinnt einen internationalen Preis nach dem anderen, nicht nur für Kinofilme, sondern sehr wohl auch für Fernsehfilme. Genau aus diesem Grund darf es nicht passieren, dass der ORF in diesem Bereich massiv einspart. Nein, lieber ORF, das ist zu leicht, da muss es ganz andere und klare Möglichkeiten geben! (Beifall bei der SPÖ.)
15.22
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Rasinger. – Bitte.
15.22
Abgeordneter Dr. Erwin Rasinger (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Ministerinnen und Minister! Hohes Haus! Eigentlich spricht der Falsche zu Ihnen, denn Gesundheit ist eher weiblich. 80 Prozent der Beschäftigten im Gesundheitswesen sind Frauen, bei den Ärzten mittlerweile auch schon, bei den jungen Ärzten, deutlich über 50 Prozent.
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