Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll25. Sitzung / Seite 119

Die Produktpiraterie ist aber auch ein wesentliches Problem für Firmen, die im Export tätig sind. Ich habe den Kontakt zu einer Firma in Vorarlberg gesucht, die Ihnen allen, glaube ich, bekannt ist, der Firma Doppelmayr. Sie ist Weltmarktführer bei Seilbahnen und liefert Liftanlagen in aller Herren Länder, so auch nach China. Ich möchte mich im Folgenden besonders auf dieses Land konzentrieren, weil vieles an Produktpiraterie aus diesem Land kommt.

Die Firma Doppelmayr hat vor Ort eine Anlage aufgebaut und musste feststellen, dass in diesem Schigebiet bereits eine schraubenidente Anlage vorhanden war, sogar mit den Tafeln ihrer eigenen Firma – nur wurde sie niemals von Doppelmayr hergestellt. Sinnigerweise hat man bei der Übersetzung des Namens Doppelmayr in China nicht ganz aufgepasst und hat draufgeschrieben: Doublemayr. Das klingt vielleicht nach ei­nem Scherz, ist aber natürlich für die Firma Doppelmayr ein Problem.

Ich habe mit den Geschäftsführern gesprochen und möchte, Herr Minister, einige der Punkte, die mir mitgegeben wurden, auch an Sie weitergeben.

So wäre es für die Firma Doppelmayr sehr wichtig, dass solche Entscheidungen, Ge­richtsentscheidungen vor Ort, die man in China jeweils in der zuständigen Provinz an­streben muss, für Gesamtchina als Grundlage für die Gerichtsentscheidungen heran­gezogen würden. Momentan ist es so, dass man das in jeder einzelnen Provinz wieder durchjudizieren muss, und das ist für die Betriebe vor Ort wirklich ein größeres Pro­blem.

Ebenso sagt die Firma Doppelmayr, dass die Unternehmer, die dort tätig sind, durch­aus Mut haben sollten, auch selber aktiv zu werden, selber vor den Richter zu ziehen und solche Dinge anzuprangern, denn es ist in China absolut ehrenrührig, wegen sol­cher Themen vor den Kadi gezerrt zu werden.

Eine wichtige Anregung ist aber auch, dass Firmen, aber auch das Ministerium bei der Weitergabe von Detailplänen, von Dokumenten an Firmen in China sehr vorsichtig agieren, denn diese Dokumente und Detailpläne werden in China allzu leicht an Dritte weitergegeben und missbräuchlich verwendet. Es geht also darum, ein entsprechen­des Bewusstsein zu schaffen, dass da vorsichtig vorgegangen wird.

Ein vierter und wesentlicher Punkt ist der, dass man in Österreich, aber vor allem auch in Europa den Gütesiegeln und Normen, mit denen diese Produkte aus diesem Land sehr oft versehen sind, nicht allzu leicht Glauben schenkt. Man muss diese Normen und Produktgütesiegel, die bei uns gängig sind, sehr stark hinterfragen und kontrol­lieren, ob das auch wirklich den Tatsachen entspricht, und so den heimischen Markt entsprechend schützen.

Ich glaube, mit diesen Vorschlägen der Firma Doppelmayr können wir doch etwas an­fangen und auch bei dem Problem Produktpiraterie einige Schritte weiterkommen. Ich bin überzeugt davon, bei Ihnen im Ministerium ist das gut aufgehoben. – Danke. (Bei­fall bei der ÖVP.)

14.32

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner: Herr Klubobmann Mag. Schieder. – Bitte.

 

14.32.46

Abgeordneter Mag. Andreas Schieder (SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Produktpiraterie ist ein Phänomen, das sehr oft auch insofern unterschätzt wird, als man sich denkt, es geht darum, dass markenhungrige Konsumentinnen und Konsumenten sich einfach Fälschungen kaufen. Und das ist eine verkürzte und falsche Sicht auf das Problem, denn Produktpiraterie heißt natürlich auch, dass der Wirtschaft ein großer Schaden zugefügt wird, dass Arbeitsplätze in Ge-