Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll26. Sitzung / Seite 4

22.04.53 Beginn der Sitzung: 22.05 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer.

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Die Sitzung ist eröffnet.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Ottenschläger, Ing. Schellenbacher und Mag. Vavrik.

22.04.59Einlauf und Zuweisungen

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungs­gegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäfts­ordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Schriftliche Anfragen: Zurückziehung: 1507/J

2. Anfragebeantwortungen: 988/AB bis 1020/AB

B. Zuweisungen:

Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Budgetausschuss:

Antrag 426/A(E) der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Globalbudget "Maßnahmen für Behinderte" in jedem Ressort

Finanzausschuss:

Antrag 428/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Grundfreibetrag für grenzüberschreitend Beschäftigte und Auslandspensi­onsbezieher_innen

Ausschuss für Konsumentenschutz:

Antrag 422/A(E) der Abgeordneten Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend der Abschaffung von Überziehungszinsen

Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft:

Antrag 429/A(E) der Abgeordneten Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Beibehaltung des Gleichenberger Abkommens und Sicherung der Rechte von Doppelbesitzern

Rechnungshofausschuss:

Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2014/8 (III-78 d.B.)

Unterrichtsausschuss:

Antrag 420/A(E) der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Durchführung der Zentralmatura durch das Bundesministerium für Bildung und Frauen