Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll27. Sitzung / Seite 512

reich diskutieren, dann reden wir vor allem über Tausende Arbeitsplätze, über Zukunftsperspektiven für junge Menschen in unserem Land und über Wohlstand für die Republik Österreich.

Es geht aber auch um Antworten auf zentrale gesellschaftspolitische Heraus­forde­rungen der Zukunft: Wie können wir auch in Zukunft die bestmöglichste Gesundheits­versorgung in einer älter werdenden Gesellschaft sichern? Wie können wir die Qualität unserer gesellschaftlichen Lebensbedingungen erhalten und weiter ausbauen? Es geht auch um Fragen der Versorgung mit sicherer, sauberer und effizienter Energie. Es geht um neue Produktionstechnologien, um Mobilität und die digitalen Netze der Zukunft.

Österreich hat in den vergangenen Jahren im Bereich Forschung und Entwicklung sehr deutlich aufgeholt, wir liegen heute deutlich über dem EU-Durchschnitt. Aber ich sage auch ganz klar: Auf dem Weg zur Weltspitze gilt es, noch kräftig zuzulegen, wir müssen deutlich besser werden. Ich spreche da vor allem die Bereiche Risikokapital an, bessere Ausstattung der Grundlagenforschung, aber auch eine Vereinfachung der Forschungsförderung, vor allem auch für KMUs.

Ich finde es beeindruckend, dass wir in diesem Budget gerade im Bereich der Angewandten Forschung keine Kürzungen vorgenommen haben, sondern auf hohem Niveau weiterhin Forschungsförderung in Österreich betreiben. Das halte ich für einen ganz, ganz wichtigen Weg für die Zukunft.

Zum Schluss darf ich noch eine erfreuliche Zahl verlesen. Die Statistik Austria hat gerade jetzt, Anfang Mai, bestätigt, dass in Österreich so viel Geld wie noch nie für den Bereich der Forschung und Entwicklung investiert wird. Es ist immerhin ein Betrag von 9,32 Milliarden €. Ich möchte also sagen: Wir sind gut unterwegs! Auf den Weg zur Weltspitze gilt es aber, noch deutlich zuzulegen und weiterzumachen. (Beifall bei der SPÖ.)

14.10

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Singer. – Bitte.

 

14.11.03

Abgeordneter Johann Singer (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Herren Bundes­minister! Geschätzte Damen und Herren! Hohes Haus! Wir haben in den vergangenen Tagen und auch heute über die verschiedensten Maßnahmen gesprochen, die zur Konsolidierung des Budgets beitragen.

Ich habe aber auch heute im Zusammenhang mit dem Hochwasserschutz bereits über Offensivmaßnahmen gesprochen, die in diesen Budgets enthalten sind. Einige dieser Offensivmaßnahmen stärken auch den Wohnbau. Damit schaffen wir einerseits neuen Wohnraum, investieren aber andererseits auch in die bessere Wohnqualität. Ich darf dazu einige Punkte anführen.

Zunächst sind es 180 Millionen €, die der Bund den Ländern als Zweckzuschuss für den geförderten Wohnbau zur Verfügung stellt. Aber es sind auch jene zumindest 100 Millionen € jährlich, die über Wohnbauanleihen im Zuge einer Änderung beim investitionsbedingten Gewinnfreibetrag in den Wohnbau fließen.

Es sind heute auch die 100 Millionen € angesprochen worden, die für die thermische Sanierung aus den Bundesbudgets zur Verfügung gestellt werden. Letztlich möchte ich noch jene 30 Millionen € anführen, die als Bonus für Handwerkerdienstleistungen im Zusammenhang mit der Modernisierung, Erhaltung und Renovierung von Wohnraum bereitgestellt werden. (Zwischenruf der Abg. Lichtenecker.)