Parlamentarische Materialien

14.06.23

Abgeordnete Brigitte Jank (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren an den Fernsehschirmen und hier in den Rängen! Wirtschaft ist nicht alles, aber ohne Wirtschaft ist alles nichts, ist heute schon gesagt worden. Es ist in Frage gestellt worden, ob das stimmen kann. Na ja, solche Wortspiele stimmen ja nie ganz, aber ich werde Ihnen sagen, warum es vielleicht doch nicht so falsch ist.

Wirtschaft ist nämlich nicht nur – man versucht immer wieder, das so darzustellen – Unternehmerin und Unternehmer, sondern Wirtschaft ist UnternehmerIn und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Erst gemeinsam machen wir die Wirtschaft aus. (Beifall bei der ÖVP.)

Daher ist es völlig falsch, Unternehmertum und Mitarbeiter auseinanderdividieren zu wollen. Es ist aber auch völlig falsch, Groß und Klein in der Unternehmerschaft streng zu trennen, wie das gerne gemacht wird.

Es ist heute die Zwangsmitgliedschaft angesprochen worden. Ich möchte Ihnen nur sagen: 360 000 Servicekontakte hat allein die Wirtschaftskammer Wien im vergangen Jahr durchgeführt. Wenn wir davon ausgehen, dass 50 Prozent Ein-Personen-Unternehmen sind, dann sind das 180 000 Services, die diese Unternehmen in Anspruch genommen haben. So viel zur Abschaffung der Wirtschaftskammer. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bin aber eigentlich da, um über das Budget zu reden. Ich hoffe, dass ich nächstes Mal mehr Zeit dazu bekomme.

Sehr geehrter Herr Minister! In wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist es Ihnen gelungen, Impulse zu setzen, die unsere Wirtschaft unterstützen: die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit, die Stärkung der Außenwirtschaft, die Sicherung der Energieversorgung, um nur einiges zu nennen.

Ganz besonders wichtig scheint mir die Stärkung der Außenwirtschaft zu sein. Die Zusammenarbeit im Programm „go international“ ist eine Erfolgsgeschichte. 23 000 Betriebe werden darin serviciert. Und es ist die Grundlage dafür, dass wir als nicht große Volkswirtschaft uns in einem globalen Wettbewerb, wo viele große Länder, viele große Anbieter sind, so hervorragend halten. Dazu kommt auch die Innovationskraft unserer Betriebe.

Daher gratuliere ich Ihnen und danke Ihnen für diese Maßnahmen, die Sie gesetzt haben, insbesondere dafür, dass es Ihnen gelungen ist, im Bereich Forschung und Wissenschaft mehr Mittel zur Verfügung zu haben. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

14.08

Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll27. Sitzung / Seite 511