Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll34. Sitzung / Seite 33

tet an diesem Problem und hofft, es in Kürze beheben zu können. Ich bitte um Ver­ständnis!

Frau Abgeordnete Hakel. – Bitte. (Abg. Hakel – auf dem Weg zum Rednerpult –: Wir mussten feststellen, das Internet geht auch gerade nicht!)

 

10.34.30

Abgeordnete Elisabeth Hakel (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Will man heute als Städterin einen ruhigen Urlaub – also ohne mühsame Störungen durch Internet, Handy oder Facebook – verbringen, dann braucht man nicht weit zu fahren. Man nimmt einfach sein Handy, googelt „länd­liche Idylle“ und fährt zum Beispiel zirka zwei Stunden von Wien Richtung Süden, dann ist man auch schon in der schönen Obersteiermark und somit von der Außenwelt ab­geschlossen. (Abg. Kickl:  Voves!) Endlich absolute Ruhe, kein Internet – bezie­hungsweise eines, das nur alle heiligen Zeiten einmal funktioniert –, kein Handynetz, und ja, endlich kann man auch einmal Abstand von diesem nervenden Facebook ge­winnen! Ruhe, absolute Ruhe!

Ja, stimmt schon, das ist schön für ein paar Urlaubswochen; das ist aber nicht schön für Menschen, die in diesen ländlichen Regionen leben, die dort arbeiten wollen, wo sie schon seit Jahrzehnten leben, ihre Kinder aufziehen und es sich auch später, also im Alter, noch leisten können, dort zu leben. Und wenn ich von ländlichen Regionen spre­che, dann brauche ich gar nicht so weit in irgendwelche abgelegenen Gemeinden zu fahren, nein, selbst in den Bezirkshauptstädten, die man noch halbwegs mit dem urba­nen Raum vergleichen könnte, findet man kein flächendeckendes Internet vor.

Wir schreiben das Jahr 2014, und drei Viertel der Österreicher und Österreicherinnen nutzen das Internet täglich. Und noch immer gibt es eine digitale Kluft zwischen Land und Stadt, zwischen Alt und Jung. Diese muss rasch überwunden werden, um allen Menschen die gleichen Möglichkeiten in der Informationsgesellschaft zu bieten.

Die BürgerInnen verwenden das Internet, um Dienste wie Onlinebanking, E-Mail, Fahr­planabfragen in Anspruch zu nehmen oder Einkommensteuererklärungen durchzufüh­ren. Auch Amtswege werden erledigt, denn die Wege sind durch die Einsparungen und Zusammenlegungen bei Polizei, Post und Bezirksgerichten, um nur einige Beispiele zu nennen, weiter geworden, und so versuchen sie, damit ihr Leben zu erleichtern.

Der flächendeckende Breitbandausbau ist für die Gemeinden, vor allem in den ländli­chen Regionen, eine Überlebensfrage, denn die ländlichen Regionen sind in den letz­ten Jahrzehnten vieler wichtiger Infrastruktureinrichtungen beraubt worden. Gerade aus diesem Grund liegt ihre Chance für die Zukunft in den Hochgeschwindigkeitsinter­netverbindungen, die vor allem auch für junge und innovative Unternehmer existenziell sind, denn für Klein- und Mittelbetriebe bringt der Einsatz von Webtechnologien eine um 10 Prozent höhere Produktivität.

Übrigens, der Anteil der Menschen, die das Internet regelmäßig nutzen, steigt bis 2018 auf über 90 Prozent. – Ja, ein rascher Breitbandausbau ist maßgeblich für die erfolg­reiche Weiterentwicklung der Regionen!

Internetbasierte Anwendungen sind heute entscheidend, um am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben teilzunehmen. Der flächendeckende Ausbau der Breitbandinfrastruktur ist damit zugleich ein wirtschaftliches Gebot und eine zentrale politische Aufgabe, daher danke ich auch Bundesministerin Doris Bures für die Vorlage der Breitbandstrategie. Jetzt muss nur noch Finanzminister Spindelegger sein Wort halten und die Milliarde endlich freigeben. Von schnellen Internetverbindungen profitie­ren nicht nur die Bürgerinnen und Bürger, sondern natürlich auch die regionalen Unter­nehmen, denn Breitbandverfügbarkeit ist ein Standortfaktor, und durch eine gute Infra-