Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll34. Sitzung / Seite 34

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struktur können Betriebsansiedlungen forciert und Abwanderungen verhindert werden. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Köchl.)

Sollte dieser Ausbau jetzt doch nicht erfolgen, wird die Wettbewerbsfähigkeit der Re­gionen ganz einfach aufs Spiel gesetzt. Und dann sind wir wieder beim Beispiel der Ur­lauberin vom Anfang meiner Rede: Klar will man absolute Ruhe, aber trotzdem fährt man lieber in ein Hotel oder in eine Pension mit einer starken WLAN-Verbindung. Das ist ein wichtiger Wettbewerbsfaktor für ein Hotel, ganz abgesehen davon, dass das Bu­chungssystem auch vorwiegend online funktioniert.

Ich möchte hier zwei Beispiele aus meinem Heimatbezirk erzählen: Ein großer Indus­triebetrieb benötigt in der Gemeinde Weng in der Steiermark einen Breitbandan­schluss. Eine kabelgebundene Versorgung würde zirka 200 000 € an einmaligen Kos­ten verursachen. (Zwischenruf des Abg. Höbart.) Die Gemeinde mit 600 Einwohnern liegt in der Alpenregion Nationalpark Gesäuse, in der Nähe von Admont, und dieses Unternehmen bietet 60 Arbeitsplätze – wenn es einen guten Breitbandanschluss gibt.

Zweites Beispiel: die Gemeinde Palfau, eine Tourismusgemeinde direkt an der Salza, wo viel Rafting und Bergsport betrieben wird. In die Nachbargemeinden Wildalpen oder Landl fährt man gleich einmal 20 Kilometer, dort würde man auch die nächste Bank mit einem Bankomaten vorfinden. Die Gemeinde wollte für die Touristen, aber auch für die Bürgerinnen und Bürger ein zusätzliches Service anbieten und einen Bankomaten zu Verfügung stellen, da es dort keine Bank gibt – einmalige Kosten: 10 000 €. (Abg. Pirklhuber: Langsamer lesen !) – Ich habe nicht so viel Zeit, ich muss schneller re­den. (Zwischenrufe der Abgeordneten Schieder und Kickl.) Das ist viel Geld für eine kleine Gemeinde.

Zirka 30 Prozent der österreichischen Bevölkerung würden ohne Förderung nicht mit ultraschnellem Breitband versorgt werden, da die Investitionen in ländlichen Gebieten nicht wirtschaftlich realisierbar sind. Und noch einmal: Vor allem im ländlichen Raum führt ein entsprechendes Angebot an hochwertiger Kommunikationsinfrastruktur dazu (Präsident Kopf gibt das Glockenzeichen), dass Betriebsansiedlungen forciert werden, Abwanderung vermieden wird und durch die Möglichkeit von Anwendungen wie Tele­working, e-Learning und e-Health die Lebensqualität der Bevölkerung deutlich verbes­sert werden kann.

Und noch ein wichtiger Punkt, weil ich auch Bereichssprecherin für Kreativwirtschaft bin: Mitunter hat gerade die Kreativbranche ...

 


Präsident Karlheinz Kopf: Frau Abgeordnete, Ihre Redezeit! Den Schlusssatz, bitte!

 


Abgeordnete Elisabeth Hakel (fortsetzend): Ja, der wichtigste Schlusssatz, an die ÖVP, an Finanzminister Spindelegger gerichtet (Zwischenrufe bei der ÖVP): Was ist jetzt mit der Milliarde? Ist Ihnen die Bevölkerung in den ländlichen Regionen nichts wert? Sind Ihnen die Unternehmen dort nichts wert?

Her mit der Milliarde für den Breitbandausbau! (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)

10.39


Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Him­melbauer. – Bitte.

 


10.40.32

Abgeordnete Eva-Maria Himmelbauer, BSc (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf ebenfalls die Delegation von CDU/CSU hier im Haus begrüßen.

 


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