Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll34. Sitzung / Seite 159

Sie das schon, bevor Sie es noch sehen. Dieser Ölfilm verteilt sich über ein flächen­mäßig großes Gebiet. Wenn Öltankanlagen nicht ausreichend gesichert sind, dann kann es immer wieder zu derartigen Ölaustritten kommen. Daher bitte ich Sie, auch diesen Antrag zu unterstützen, der gemeinsam formuliert wurde, nämlich in die Bau­ordnungen der einzelnen Bundesländer einzugreifen.

Es ist in Wirklichkeit ein Antrag oder ein Auftrag an den Bundesminister, nämlich: Herr Bundesminister, bitte setzen Sie sich mit den Ländern bezüglich deren Bauordnungen in Verbindung, um da Verbesserungen zu erreichen und derartige Ölunfälle in Zukunft zu vermeiden!

Weiters geht es um einen gemeinsamen Antrag betreffend das Verbot von Mikro­plastik – ein Thema, das in den letzten Wochen und Monaten immer mehr auch an die Öffentlichkeit gelangt ist. Man hat erkannt: Ja, Mikroplastik kommt in den verschie­densten Umweltformen vor, im Wasser oder in anderen Trägermitteln. Es wird oft dort eingesetzt, wo dies eigentlich nicht sinnvoll ist beziehungsweise wo wir als Konsumen­ten immer wieder überrascht sind, in welchen Formen Mikroplastik auftreten kann. (Zwischenruf des Abg. Pirklhuber.)

Unsere gemeinsame Vorstellung geht in die Richtung, dass wir sagen, würde Öster­reich diesbezüglich allein einen Forschungsauftrag erteilen, so wäre das zu umfas­send, sondern es gilt, in dieser wichtigen Materie auf europäischer Ebene zusammen­zuarbeiten, was die Forschung betrifft. Es gibt bereits einige Projekte, zum Beispiel die Forschungsinitiative Oceans for Tomorrow, in der gemeinsam geschaut wird, wo die Schwerpunkte in der Bekämpfung von Mikroplastik in den Gewässern sind. Daher lau­tet auch der Auftrag von uns an den Herrn Bundesminister, diese Initiativen gemein­sam fortzuführen und zu verstärken und die wichtigen Erkenntnisse aus diesen For­schungsergebnissen umzusetzen und gemeinsam auf europäischer Ebene gegen eine weitere Verschmutzung vorzugehen. – Das zu diesen Themenbereichen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

17.44

Präsident Ing. Norbert Hofer: Als Nächste zu Wort gemeldet hat sich Frau Abgeord­nete Mag. Brunner. – Bitte.

 

17.45.00

Abgeordnete Mag. Christiane Brunner (Grüne): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Umweltminister! Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte auch zu meinem Antrag reden, der das Verbot von Mikroplastik betrifft. Ich glaube, das Problem ist bekannt. Plastik wird ein immer größeres Umweltthema. Die größte Plastikinsel oder der größte Müll­teppich im Nordpazifik ist 16-mal so groß wie Österreich – nur, damit Sie sich die Aus­maße vorstellen können. Immer mehr beschäftigt uns aber auch die Problematik von Mikroplastik, das in Kosmetikartikeln und auch in Kleidungsstücken vorkommt.

Meine Empfehlung an die Zuseherinnen und Zuseher, an Sie alle ist, darauf zu schau­en, was in der eigenen Zahnpasta enthalten ist, in anderen Kosmetikprodukten, in Haushaltsprodukten. Es gibt auch eine App mit wertvollen Hinweisen, wo was drinnen ist, was plastikfrei ist.

Ich meine jedoch, für uns als Gesetzgeber ist es zu wenig, nur auf diese Sachen und darauf aufmerksam zu machen, was jeder Einzelne und jede Einzelne tun kann, son­dern als Gesetzgeber haben wir die Verantwortung, hier auch zu handeln und Gefah­ren von Mikroplastik auszuschließen.

Deswegen habe ich einen Antrag gestellt, in dem wir den Herrn Umweltminister auf­fordern, die Auswirkungen von Mikroplastik auf die menschliche Gesundheit zu über­prüfen, das Ausmaß und die Quellen der Verunreinigung in österreichischen Gewäs-