Also wer hat jetzt geschwindelt? Der Händler? – Bouvetinsel ist Norwegen, keine Frage, also hat der Händler da geschwindelt? Hat man das in der Statistik Austria nachträglich zu Dänemark gemacht, damit man nicht irgendwelche Importfragen klären müsste oder hätte klären müssen? Oder gibt es nicht einen ganz anderen Verdacht, nämlich dass es da um illegale Fleischtransaktionen geht und mit der Unkenntnis von verschiedenen Stellen operiert wird? – Das ist doch der Verdacht, der im Raum steht!
Wenn ich über die Jahre schaue und sehe, dass von den Seychellen Schweinefleisch importiert wird, auch wenn die Mengen dann gering sind und wenn Sie sagen, das sind nur irgendwelche Rückholaktionen, dann muss das ein für alle Mal geklärt werden, denn so kann es nicht gehen, dass die Statistik Austria Zahlen ausweist, die eindeutig EU-Recht widersprechen und eindeutig veterinärrechtlich bedenklich sind. (Beifall bei der FPÖ.)
Hier haben Sie unmittelbaren Handlungsbedarf! Wir werden das sehr genau beobachten und bei nächster Gelegenheit auch nachfragen, was Sie eingeleitet haben, welche Schritte Sie unternommen haben, um diese Unebenheiten, Unklarheiten – und zwar über Jahre nachweisbar! – endlich aufzuklären und auch abzustellen. (Präsident Hofer gibt das Glockenzeichen.)
Und wenn die Statistik Austria Fehlmeldungen bekommt, dann hätte sie auch eine Meldung an Sie zu machen, damit Sie aktiv werden können. – Danke schön, meine Damen und Herren. (Beifall bei Grünen, FPÖ und NEOS.)
15.38
Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Steinbichler. – Bitte. (Abg. Rädler: Der weiß, wo die Schweine sind! – Abg. Steinbichler – auf dem Weg zum Rednerpult –: Schauen wir einmal, vielleicht finden wir sie!)
15.38
Abgeordneter Leopold Steinbichler (STRONACH): Geschätzter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Gesundheitsminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Zuseher auf der Galerie und vor den Fernsehgeräten! Eigentlich muss ich mich an vorderster Stelle beim Kollegen Jannach bedanken für diese Unterstützung.
Diese Diskussion wurde ja ganz gezielt jahrelang außerhalb dieses Hauses geführt unter dem Verdacht der Selbstverherrlichung und Selbstdarstellung und des Nichtwissens, wovon er spricht, der Leo. – Danke, dass du mitgearbeitet hast, wie auch danke an alle Kolleginnen und Kollegen, auch an Wolfgang Pirklhuber, und dass wir von dieser Scheinwelt, von dieser Werbescheinwelt, die wir täglich im Fernsehen erleben von im Ballon fliegenden Schweinen, von der Aufhauser-Idylle, wo es nur glückliche Tiere gibt, wegkommen zur Realität. Wir reden hier nämlich von Nutztieren.
Ich darf gleich beim Kollegen Auer anschließen, der ja letztens schon im Agrarausschuss darauf hingewiesen hat, wie gefährlich diese Debatte ist, dass wir die letzte heimische Produktion verdrängen, weil wir es den Praktikern schlichtweg unmöglich machen, und ich möchte angesichts der Fußballweltmeisterschaft – ich hoffe, dass es auch heute ein so spannendes Spiel gibt – natürlich auf den Bauernhof verweisen, weil bei dieser Anfragebeantwortung ein ganz gewaltiger Doppelpass gespielt wurde.
Ich bin wirklich erschüttert, wenn es um den Pass des Ministers Rupprechter geht, der schreibt, dass er die Fragen des Kollegen Jannach nicht beantworten kann, weil das dem Statistikgeheimnis unterliegt. Wir haben eine ganz neue Form: Da gibt es Statistiken, die nicht veröffentlicht werden dürfen. Wofür machen wir sie dann? (Beifall bei Team Stronach, FPÖ und NEOS.)
Das Größte überhaupt: Die Bäuerinnen und Bauern stöhnen aufgrund der Bürokratie. Wir haben Tiergesundheitsdienstkontrollen, AMA-Kontrollen, ständig ist ein Kontrolleur
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