Was wir natürlich auch noch tun können – weil Frau Kollegin Karl gesagt hat, wir könnten es uns nicht leisten, schlanker zu werden –: Ich denke, wir können es uns sehr wohl leisten, schlanker zu werden, und dahin gehend sollte auch gearbeitet werden. Da ist viel Reformbedarf, und da sollte auch dementsprechend viel gemacht werden. So ist etwa die Beurteilung dessen, wer selbständig und wer unselbständig beschäftigt ist, bei den Schilehrern am Arlberg und jenen in Salzburg unterschiedlich. Genauso wird der Sachbezug unterschiedlich gesehen, was die Mitarbeiterwohnungen in den touristischen Zentren betrifft. Das ist in Bludenz ganz anders als in St. Johann, und es sollte entsprechend darauf geachtet werden, dass diesbezüglich eine stringente Linie gefahren wird. – Danke vielmals. (Beifall bei den NEOS sowie des Abg. Hagen.)
16.29
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Präsident Ing. Norbert Hofer: Ich nehme die Verhandlungen über Punkt 20 der Tagesordnung wieder auf.
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Ing. Schultes. – Bitte.
16.29
Abgeordneter Ing. Hermann Schultes (ÖVP): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geschätzter Herr Präsident! Meine geschätzten Damen und Herren! Heute ist ein seltsamer Tag: Auf der einen Seite gibt es eine seltene Einmütigkeit der Grünen mit unseren Überlegungen (Zwischenruf der Abg. Moser), auf der anderen Seite ist die Debatte im Kleinen wieder so gewesen, wie sie immer ist – und das wechselt sich im Viertelstundentakt ab.
Ich versuche jetzt, dort anzuknüpfen, wo wir vorher bei der Debatte über das Energieeffizienzgesetz aufgehört haben. (Abg. Kogler: Genau!) Versetzen Sie sich wieder in diese freundliche Stimmung, die wir hatten, als der Herr Bundesminister allen, die mitgearbeitet haben, Danke gesagt hat! Ich selber möchte ihm auch Danke sagen und herzlich gratulieren. Die Stimmung im Haus war sogar so, dass Herr Strache gesagt hat, es werde ihm warm ums Herz, und das ist die effizienteste Energie, die es überhaupt gibt, wenn sogar dieses Herz einmal wärmer wird. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe der Abgeordneten Kogler und Belakowitsch-Jenewein.)
Meine geschätzten Damen und Herren, das Energieeffizienzgesetz ist ein Gesetz mit einer mühseligen Geschichte, und wir freuen uns vielleicht auch deshalb so, dass es zustande gekommen ist, weil wir wissen, was es für eine Plage war. Es war keine leichte Diskussion, es haben sich viele redlich bemüht, und das, was jetzt herausgekommen ist, ist ungewöhnlich.
Normalerweise ist es so: Wenn alle sich plagen, wird es komplizierter. – Dieses Gesetz ist vernünftiger, einfacher und verständlicher geworden. Es hat sich durchgesetzt, dass die normalen Bürger, die kleinen Unternehmen de facto von den Formalismen ausgenommen werden und dass die Lieferanten Anstrengungen unternehmen müssen, damit Energie effizienter eingesetzt wird – und das ist klug.
Wenn Sie vor einem Marillenbaum stehen – jahreszeitgemäß –, dann beginnen Sie auch nicht bei den am höchsten hängenden Marillen zu pflücken, sondern werden jene nehmen, die ihnen in die Hand fallen. (Abg. Belakowitsch-Jenewein: Nein, das mache ich nicht! Nicht alles !)
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