Ich möchte aus einer Region, in der ich selbst im Vorstand des Regionalforums bin, berichten: Wir in Steyr-Kirchdorf – und das ist auch ein Industriestandort – haben festgelegt, dass wir eine Region der Energieeinsparung der Energieeffizienz sein wollen.
Herr Bundesminister, ich würde sagen, das sind die Zukunftsmöglichkeiten, wir müssen das auf allen Ebenen umsetzen. Und daher ist es wichtig, dass der Bund hier mit positivem Beispiel vorangeht, dass auch die BIG im eigenen Bereich mit positivem Beispiel vorangeht. Das haben Kollegin Brunner und unsere Expertinnen und Experten Gott sei Dank auch tatsächlich klarmachen und gemeinsam mit Ihren Mitarbeitern und auch mit den Kollegen Katzian und Lettenbichler verhandeln können. An dieser Stelle möchte ich mich auch noch einmal dafür bedanken, dass Sie diesen Weg mit uns gemeinsam gehen.
Es gibt auch kein Freikaufen der verpflichteten Energielieferanten, das ist richtig. Dieses gemischte Modell ist angemessen. Es ist ausreichend, um den Einstieg zu schaffen und auch die nächsten Schritte zu setzen.
Meine Damen und Herren! Die Einsparung von 50 Petajoule entspricht in etwa einer Jahresproduktion von 14 großen Donaukraftwerken – ich muss sagen, das ist durchaus herzeigbar. Das ist ambitioniert, und es wird uns auch gelingen, diesen Prozess gut zu begleiten. Ein jährlicher Bericht wird vorgelegt werden, und wir werden dieses Thema – und das finde ich besonders wertvoll, das haben Sie auch erwähnt – regelmäßig hier im Haus und in den Ausschüssen behandeln. Dies ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einer nachhaltigen, ressourcenschonenden Umgestaltung der Industriegesellschaft. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
16.39
Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Dr. Winzig. – Bitte.
16.39
Abgeordnete Dr. Angelika Winzig (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Energie ist für uns Unternehmerinnen und Unternehmer einer der größten Kostenfaktoren in den Betrieben. Der effiziente Umgang damit ist daher seit Langem ein Muss für uns, denn dies ist die Voraussetzung für die Wettbewerbsfähigkeit, für unseren wirtschaftlichen Erfolg, der wiederum Beschäftigung und unseren Wohlstand garantiert.
Herr Kollege Themessl, Sie haben, glaube ich, nicht alle Aussendungen der Wirtschaftskammer gelesen, denn die Wirtschaft und die Industrie bekennen sich zur EU-Energieeffizienz-Richtlinie, jedoch ohne „Golden Plating“ bei der Umsetzung in österreichisches Recht. Die heimische Produktions- und Exportwirtschaft darf innerhalb der Europäischen Union keine Schlechterstellung erfahren.
Mit dem heute vorliegenden Energieeffizienzgesetz setzen wir ein Zeichen dahin gehend, dass wir betriebliche Energieeinsparungsmaßnahmen anerkennen, dass wir die Betriebe nicht in ein unnötiges Korsett zwängen und die Energielieferanten mit Augenmaß behandeln werden.
Dieses Gesetz zielt auf die Energielieferanten ab. Gerade die diesbezügliche Definition hat bei unseren Betrieben große Besorgnis hervorgerufen. Aber Gott sei Dank konnten wir da eine Lösung finden. Und mir tut es leid, dass Herr Kollege Pock nicht die Zeit gefunden hat, sich das genauer anzuschauen, denn es sind einige wesentliche Punkte gesetzt worden. Es sind eine Reihe von betroffenen Unternehmen herausgenommen worden. Es gibt keine Verpflichtungen für energieverbrauchende Unternehmen, keine
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