Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll39. Sitzung / Seite 93

Man wird bei der Ausgabenseite genauso nachdenken müssen wie bei mancher Ein­nahmenseite; das wissen wir eh alle. Aber da wäre auch der Faktor der Gerechtigkeit zu beachten – das ist übrigens auch ein christlicher Wert, Herr Vizekanzler! Wir werden uns einmal den Kernschichten Ihrer Partei zuwenden, um auch einmal über das Christ­liche zu diskutieren. Es ist auch ein christlicher Wert. Es geht um Zusammenhalt, es geht darum, dass wir stark genug sind, um uns den Herausforderungen der neuen Zeit – ob das Beschäftigung, Wachstum, digitalisierte Gesellschaft ist, der Demokratie­aspekt, die ganzen Verwebungen und Vernetzungen, all das, was damit zusammen­hängt (Abg. Kickl: Das müssen Sie dem Herrn Stöger erklären, was das ist!) – wirklich zu stellen, als einer nationalen Frage – und dies unter größtmöglicher Einbeziehung der Opposition, die mich jetzt schon so hungrig ansieht, weil sie mitarbeiten will. Es soll mich freuen. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP, FPÖ und Grünen.)

14.06

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Auer. – Bitte.

 

14.06.18

Abgeordneter Jakob Auer (ÖVP): Herr Bundeskanzler! Herr Vizekanzler! Meine sehr geehrten Damen und Herren auf der Regierungsbank! Ja, Herr Kollege Strolz, der Meister der Rhetorik Josef Cap hat Ihnen jetzt einen Platten verpasst! Jetzt sitzen Sie da wie eine abgeschossene Flugente. (Heiterkeit und Beifall bei SPÖ und ÖVP.) Das hat ein bisschen wehgetan, das verstehe ich. (Zwischenruf des Abg. Strolz.)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, folgende Worte beschreiben die derzeitige Situation besonders treffend, sie stammen von Albert Einstein:

„Mache Ordnung, wo Durcheinander herrscht. Bring Gleichgewicht in die Zwietracht. In allen Schwierigkeiten liegen auch immer Möglichkeiten.“

Wie gesagt, diese Worte stammen von Albert Einstein (Abg. Glawischnig-Piesczek: Jeder Nachteil hat einen Vorteil! Das ist von meiner Oma!), und den ersten Punkt die­ses Ausspruchs haben wir erledigt. Es liegt nun an uns allen, Gleichgewicht in die Zwietracht zu bringen, denn Tatsache ist, das Bild der Regierung, der Koalition war in den letzten Monaten nicht das beste. Machen wir uns nichts vor, das ist so! Wir sollten daher auch die Chancen und die Möglichkeiten nützen, die es gibt.

Ja, Politik ist schnelllebig geworden, das ist unbestritten, die Ereignisse überschlagen sich. Was gestern war, zählt heute nicht mehr, ist manches Mal am nächsten Tag ver­gessen. Ich sehe das aber trotzdem ein bisschen anders. Ich plädiere für einen res­pektvollen Umgang miteinander, meine Damen und Herren, für einen politischen Dis­kurs und eine auf Augenhöhe stattfindende Auseinandersetzung. Ich bedaure, dass es heute bereits einen Misstrauensantrag gibt, wo einige noch nicht einmal die Chance hatten, sich vorzustellen, das Programm darzustellen. (Zwischenrufe der Abgeordneten Kickl und Glawischnig-Piesczek.)

Meine Damen und Herren! Es müsste doch möglich sein, so wie es üblich war, dass man 100 Tage lang eine Chance bekommt. (Abg. Kickl:  Periode um! – Zwischen­rufe der Abgeordneten Belakowitsch-Jenewein, Meinl-Reisinger und Strolz.) Meine Damen und Herren! Es gibt eine Reihe von neuen Ministern, eine Reihe von neuen Aufgaben, Zuteilungen, und da sollte die Opposition so fair sein, diesen eine Chance zu geben. (Beifall bei der ÖVP.)

Herr Kollege Kickl, Sie meinten – wenn Sie der Redenschreiber des Kollegen Strache sind –, dass hier einige säßen, die schon seit vielen Jahren hier sind, also alte Mit­glieder wären. (Abg. Kickl: Sie auch!) – Ja, ich bin auch einer der älteren Parlamen­tarier, das ist unbestritten; darauf bin ich auch stolz, denn Sie werden nicht so lange hier sein, das garantiere ich Ihnen, meine Damen und Herren! (Ironische Heiterkeit bei Abgeordneten der FPÖ. – Abg. Kickl: Das warten wir einmal ab!)